Ganz herzlich fädt die Fraktion FL/FF zum Auftakt ihrer neuen Veranstaltungs-Reihe “FL/FF kommt…” in den Stadtteil Wiehre ein. Die anwesenden Stadträte der Fraktion sowie einige FL-Mitglieder würden sich freuen, wenn Sie Ihre Fragen, Anregungen, Probleme und die, im Stadtteil vorhandenen Sorgen vorbringen könnten. Bitte kommen Sie und diskutieren Sie mit uns die Fragen vor Ort, die Sie bewegen! Wir freuen uns auf Sie:
Bei seinem Aktiventreffen am 15. 11.2018 feierte der Verein Freiburg Lebenswert (FL) den Erfolg im Gemeinderat vom 13.11.2018, die Verabschiedung der Erstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen erreicht zu haben. Der Beschluss kam zwar durch einen interfraktionellen Antrag zustande, den (außer JPG und FDP) alle Fraktionen unterstützt haben, die Initiative ging aber auf FL und einen unrsprünglich von der Fraktion FL/FF formulierten Antrag zurück. Am Ende wurde der Beschluss einstimmig (mit ein paar wenigen Enthaltungen) gefällt.
Zum Thema “Ersatzflächen Deutsche Bahn” (TOP 9, Drucksache G-18/244) hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler in der Sitzung des Gemeinderats am 13. November 2018 für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten:
Zum Thema “Außenbecken Westbad” hat die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) – auch im Hinblick auf die bevorstehende Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/20 – die folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Stadtverwaltung gestellt:
Am vergangenen Dienstag, dem 13.11.2018, haben wir in der Gemeinderatssitzung einen großen Erfolg errungen, man kann sogar sagen den größten von Freiburg Lebenswert, seit wir im Gemeinderat sind. Wir haben einen großen Schritt gemacht hin zum Schutz des Stadtbildes durch die Verabschiedung der Erstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen. Wir haben dicke Bretter bohren müssen und wurden damit belohnt, dass alle Stadträte bis auf ein paar wenige Enthaltungen diesen Satzungen zugestimmt haben.
Die Elternbeiratsvorsitzenden der Hansjakob-Realschule haben in einem Schreiben an die Fraktionen im Gemeinderat ausführlich dargestellt, welche Mängel das Schulhaus aufweist. So müssten die Toiletten dringend saniert, die Klassenzimmer neu gestrichen, die Teppichböden erneuert und eine Lüftungsanlage installiert werden. Aus der Außenfassade auf der Südseite fallen Steinbrocken heraus. Dieses Problem besteht seit mehr als 10 Jahren, aber anstelle einer Fassadensanierung wurde zum Schutz der Kinder ein Bauzaun aufgestellt, der schon dreimal erneuert werden musste. Hinter dem Bauzaun – für die Kinder also unzugänglich – befinden sich die Fahrradständer der Schule. Ersatzplätze wurden trotz mehrfacher Bitten der Schulleitung nicht geschaffen.
Zum Thema “Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit” (hier: Neufassung der Satzung mit Inkrafttreten zum 01.08.2019) hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) am 13. November 2018 für die Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten und das Abstimmungsverhalten der Fraktion ausfühlich begründet. Das populistische Taktieren der Grünen bei diesem Thema bezeichnet sie dabei als “unehrich”.
Auf dem Wohngipfel im September dieses Jahres wurde im Bundeskanzleramt die Umsetzung eines „umfassenden Maßnahmenbündels zur Stärkung des Wohnungsneubaus und zur Sicherung bezahlbaren Wohnens vereinbart“, so die Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums. Zweck sei es, „den Bau von 1,5 Mio. neuen Wohnungen zu ermöglichen und bezahlbaren Wohnraum zu sichern”. Dafür wolle man „in dieser Legislaturperiode allein für den sozialen Wohnungsbau, das Baukindergeld, das Wohngeld und die auf Rekordniveau fortgeführte Städtebauförderung mehr als 13 Mrd. € zur Verfügung stellen“.
In einem Video von Stadtrat Stefan Schillinger (SPD) bei Facebook schmückt sich dieser mit fremden Federn. Nicht er oder die SPD-Fraktion waren es, die sich um die barrierrefreie Gleisquerung in Betzenhausen und anderswo gekümmert haben, sondern die FL/FF-Fraktion, namentlich Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL). Sie waren es, die sich in mehreren Anfragen bei der Stadt für eine Verbesserung eingesetzt haben: Bereits 2015 allgemein und im November 2017 speziell in Bezug auf die Probleme in Betzenhausen (einschließlich eines Ortstermins an der Haltestelle).
Ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung (SZ) zeigt an einem Beispiel in München, wie das Finanzamt private Immobilienbesitzer dazu zwingen kann, Mieten zu erhöhen, obwohl diese das gar nicht wollen. „Gut und bezahlbar sollen seine Mieter wohnen“, findet ein Münchner Immobilienbesitzer. Das sei aber schwer, weil das Steuerrecht „soziale Vermieter bestraft und zum Abzocken treibt“, so die Aussage in dem sehr interessanten Beitrag der SZ vom 4. November 2018.
