Zum Thema „Straßenbahn in der Waldkircher Straße“ hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) für die Fraktion FL/FF zur Gemeinderatssitzung am 26. Juni 2018 folgende Rede vorbereitet, dann aus Zeitgründen aber nicht gehalten. Wir möchten sie hier dennoch unseren Lesern gerne zur Kenntnis geben:
Am 24. Juli 2018 entscheidet der Gemeinderat über verschiedene „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen“ bezüglich des geplanten Stadtteils Dietenbach, zu dem es ja viele bisher unbeantwortete Fragezeichen gibt. Dies gilt sowohl in Bezug auf ökologische Bedenken, in Bezug auf die drohende Enteignungen oder in Bezug auf die Existenzbedrohung der dort tätigen Landwirte. Es gilt vor allem auch in Bezug auf die ungeklärte Finanzierbarkeit und den dadurch nicht realisierbaren bezahlbaren Wohnraum.
Zum Thema „Anpassung (Adaption) an die Folgen des Klimawandels im Stadtkreis Freiburg“ hat unser Stadtrat Karl-Heinz Krawczyk in der Gemeinderatssitzung am 10.07.2018 unter Top 5 folgende ausgezeichnete und viel beachtete Rede gehalten, die wir als Lektüre sehr empfehlen möchten:
Innerstädtische Freiräume sind von erheblicher Bedeutung für das Befinden der Bürgerinnen und Bürger: Orte der Begegnung, der Erholung, der Weite in einer eng bebauten Stadt, der Offenheit in diesem architektonischen, aber auch im übertragenen Sinn; und nicht zuletzt als klimatisch stabilisierende Zone.
Heute, am 2. Juli 2018 fand im Historischen Kaufhaus die Amtseinführung von Martin Horn zum Oberbürgermeister von Freiburg statt. Bürgermeister Ulrich von Kirchbach hat die Vereidigung vorgenommen und in seiner Begrüßung die Verwaltung, den Gemeinderat und die Bürger dazu aufgerufen, den neuen Oberbürgermeister „zum Wohle der Stadt und seiner Bürger“ zu unterstützen.
Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon wird nun aus dem Amt scheiden. Auch wenn Freiburg Lebenswert (FL) weiß Gott bei vielen seiner politischen Entscheidungen mit ihm nicht immer einer Meinung war, möchten wir ihm doch auch unseren Respekt für 16 Jahre Regierungsarbeit in dieser Stadt aussprechen und ihm für die Zukunft alles Gute wünschen. Vor allem seine Einsicht, dass „wir in Freiburg nicht jedem Bedarf hinterherbauen können“ und damit sein (leider sehr spätes) Einschwenken auf unsere Argumentation sowie das Erkennen und Zugeben von Fehlern, ist Grund für unseren Respekt und unsere Anerkennung.
Den folgenden, von FL/FF mit-initiierten interfraktioneller Antrag (nach § 34 Abs. 4 GemO zur Tagesordnung des Hauptausschusses) zum Thema Abstimmungsanlage im neuen Ratssaal und Weiterentwicklung des Rats- und Bürgerinformationssystems an den Oberbürgermeister, möchten wir hier dokumentieren und zur Kenntnis geben:
Bereits am 16. Januar 2018 hatte die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) im Gemeinderat eine Anfrage zum Thema“Großbaumverpflanzungen“ eingebracht. Am 12. März 2018, also erst zwei Monate später folgte die Antwort der Verwaltung, namentlich von Baubürgermeister Martin Haag. Erst jetzt, am 20. Juni 2018, also wiederum mehr als drei Monate später, hat die Badische Zeitung (BZ) das Thema aufgegriffen.
Auf dem Landesverbandstag der Dachdeckerinnung in Rust am 8. Juni 2018 ist unser Stadtrat Karl-Heinz Krawczyk (FL) zum Landesinnungsmeister gewählt worden. Die parteiunabhängige-basisfdemokratische Wählervereinigung Freiburg Lebenswert (FL) gratuliert ihrem langjährigen Mitglied herzlich zu seiner Wahl in dieses verantwortungsvolle Amt.
Zum Thema Einwohnerzahlen und Wohnbaupolitik in Bezug auf einen geplanten neuen Stadtteil Dietenbach, hat die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an die Stadtverwaltung, namentlich an den Oberbürgermeister gestellt:
