B├ťRGERBETEILIGUNG

F├╝r gestaltende B├╝rgerbeteiligung. F├╝r echte Dialoge. F├╝r mehr Teilhabe.

In 60 Jahren hat sich die Demokratie in unserem Land entwickelt. Die B├╝rger wollen sich heute auch zwischen den Wahlen in die Politik einmischen. Sie verlangen nach aktiver Beteiligung bei Sachfragen. Gestaltende B├╝rgerbeteiligung mit echten Dialogen braucht es dazu, aber auch mehr Stimmrechte. Daf├╝r setzt sich Freiburg Lebenswert ein.

B├╝rgerbeteiligung ist als Aush├Ąngeschild allgegenw├Ąrtig. Runde Tische vermehren sich und Dialoge werden ├╝berall angeblich ÔÇ×auf Augenh├ÂheÔÇť gef├╝hrt. Scheinbar hat sich B├╝rgerbeteiligung bereits durchgesetzt. Vorsicht! In der Praxis ist nicht alles echte B├╝rgerbeteiligung, was sich so nennt. Es ist manchmal so wie bei Pfirsichen vom Discounter. Sie sehen aus wie Pfirsiche, schmecken aber wie fade Gurken.

Es gibt immer wieder Projekte von gro├čer Bedeutung, die einen Keil in die B├╝rgerschaft treiben k├Ânnen. Hier fordert FL den Gemeinderat auf, von seinem Recht Gebrauch zu machen, selbst einen B├╝rgerentscheid einzuleiten. Das Recht, durch B├╝rgerbegehren Abstimmungen von unten einzuleiten, gibt es schon. Auf dem Papier. Es kommt aber selten zur Anwendung, weil die H├╝rden zu hoch sind.

Wir haben in Freiburg viele B├╝rgerinitiativen. Das ist erfreulich. Gleichzeitig ist dies aber auch Ausdruck gro├čen Unmutes. Die B├╝rgerschaft muss ein praktikables Recht auf wirksame B├╝rgerbeteiligung bekommen. Wie in Heidelberg. Dort sind B├╝rgerbeteiligungsrechte in einer Satzung verankert. Eine Vorhabenliste informiert die ├ľffentlichkeit fr├╝hzeitig. Das fordern wir auch f├╝r Freiburg.

Schlie├člich brauchen wir wieder Vertrauen zwischen allen Beteiligten der Kommunalpolitik. Das ist nur mit Transparenz und Ergebnisoffenheit m├Âglich. Dann wird die Demokratie lebendiger und die Qualit├Ąt der Ergebnisse besser.

Ausführliche Abhandlung siehe: Bürgebeteiligung und Mitbestimmung