Am vergangenen Dienstag, dem 13.11.2018, haben wir in der Gemeinderatssitzung einen großen Erfolg errungen, man kann sogar sagen den größten von Freiburg Lebenswert, seit wir im Gemeinderat sind. Wir haben einen großen Schritt gemacht hin zum Schutz des Stadtbildes durch die Verabschiedung der Erstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen. Wir haben dicke Bretter bohren müssen und wurden damit belohnt, dass alle Stadträte bis auf ein paar wenige Enthaltungen diesen Satzungen zugestimmt haben.Weiterlesen
Die Elternbeiratsvorsitzenden der Hansjakob-Realschule haben in einem Schreiben an die Fraktionen im Gemeinderat ausführlich dargestellt, welche Mängel das Schulhaus aufweist. So müssten die Toiletten dringend saniert, die Klassenzimmer neu gestrichen, die Teppichböden erneuert und eine Lüftungsanlage installiert werden. Aus der Außenfassade auf der Südseite fallen Steinbrocken heraus. Dieses Problem besteht seit mehr als 10 Jahren, aber anstelle einer Fassadensanierung wurde zum Schutz der Kinder ein Bauzaun aufgestellt, der schon dreimal erneuert werden musste. Hinter dem Bauzaun – für die Kinder also unzugänglich – befinden sich die Fahrradständer der Schule. Ersatzplätze wurden trotz mehrfacher Bitten der Schulleitung nicht geschaffen.Weiterlesen
Zum Thema „Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit“ (hier: Neufassung der Satzung mit Inkrafttreten zum 01.08.2019) hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) am 13. November 2018 für die Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten und das Abstimmungsverhalten der Fraktion ausfühlich begründet. Das populistische Taktieren der Grünen bei diesem Thema bezeichnet sie dabei als „unehrich“.Weiterlesen
Auf dem Wohngipfel im September dieses Jahres wurde im Bundeskanzleramt die Umsetzung eines „umfassenden Maßnahmenbündels zur Stärkung des Wohnungsneubaus und zur Sicherung bezahlbaren Wohnens vereinbart“, so die Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums. Zweck sei es, „den Bau von 1,5 Mio. neuen Wohnungen zu ermöglichen und bezahlbaren Wohnraum zu sichern“. Dafür wolle man „in dieser Legislaturperiode allein für den sozialen Wohnungsbau, das Baukindergeld, das Wohngeld und die auf Rekordniveau fortgeführte Städtebauförderung mehr als 13 Mrd. € zur Verfügung stellen“.Weiterlesen
In einem Video von Stadtrat Stefan Schillinger (SPD) bei Facebook schmückt sich dieser mit fremden Federn. Nicht er oder die SPD-Fraktion waren es, die sich um die barrierrefreie Gleisquerung in Betzenhausen und anderswo gekümmert haben, sondern die FL/FF-Fraktion, namentlich Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL). Sie waren es, die sich in mehreren Anfragen bei der Stadt für eine Verbesserung eingesetzt haben: Bereits 2015 allgemein und im November 2017 speziell in Bezug auf die Probleme in Betzenhausen (einschließlich eines Ortstermins an der Haltestelle).Weiterlesen
Ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung (SZ) zeigt an einem Beispiel in München, wie das Finanzamt private Immobilienbesitzer dazu zwingen kann, Mieten zu erhöhen, obwohl diese das gar nicht wollen. „Gut und bezahlbar sollen seine Mieter wohnen“, findet ein Münchner Immobilienbesitzer. Das sei aber schwer, weil das Steuerrecht „soziale Vermieter bestraft und zum Abzocken treibt“, so die Aussage in dem sehr interessanten Beitrag der SZ vom 4. November 2018.Weiterlesen
Pressemitteilungder Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) vom 2. November 2018
FL/FF begrüßt den Erfolg des Aktionsbündnisses „Rettet Dietenbach“. Das Erfüllen des Quorums mit mehr als 12.500 gültigen Unterschriften ist umso bemerkenswerter, als durch die Sommerferien wertvolle Zeit für das Sammeln der Unterschriften verloren ging. Das Gelingen ist ein Zeichen dafür, dass die Freiburger Bürgerschaft durch dieses demokratische Mittel stärker beteiligt sein möchte.Weiterlesen
In fast ganz Italien herrscht in den letzten Tagen Unwetteralarm: Sturm und Starkregen sorgen für Überflutungen, Erdrutsche und entwurzelte Bäume. Es kamen Menschen ums Leben, Schulen und Kindergärten blieben geschlossen, die Menschen wurden aufgefordert möglichst zu Hause bleiben. Die schweren Unwetter hatten bereits in Spanien für Verwüstungen gesorgt und haben auch Kroatien erreicht.Weiterlesen
„Im nächsten Jahr wird in Freiburg ein Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach stattfinden. Das steht nun nach der Auszählung aller Unterschriftenlisten fest, die eine Initiative bis zum vergangenen Freitag in der Stadtverwaltung abgegeben hat. Nach Angaben des Amtes für Bürgerservice und Informationsverarbeitung waren über 12.500 der abgegebenen Unterschriften gültig. (…) Somit ist die notwendige Zahl der Unterschriften erreicht.“Weiterlesen
Schloss Ebnet (Foto der alten Abbildung: Vistatour)
Zum Thema Umbau der Reithalle im Schlosspark von Ebnet für Ferienwohnungen, um den Erhalt des denkmalgeschützten Schlosses finanzieren zu können, hat unsere Stadtrat und Fraktions-Vorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.10.2018 im Freiburger Gemeinderat für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten:Weiterlesen
