Bei der Kommunalwahl im Mai erhielt Stadträtin Gerlinde Schrempp in Freiburg auf der Liste der Wählervereinigung Freiburg Lebenswert (FL) die meisten Stimmen. In einem neuen Format „MeinRat“ stellt der regionale TV-Sender „Baden-TV-Süd“ in den nächsten Wochen und Monaten in kurzen Interview-Beiträgen Menschen vor, die sich in den Gemeinderäten der Region politisch einsetzen. So wurde auch Gerlinde Schrempp (FL) interviewt und zu ihren politischen und privaten Zielen befragt. Hier der Link zu dieser Ausgabe von „MeinRat“, die am 18.07.2019 gesendet wurde:Weiterlesen
Hier möchten wir die drei Reden dokumentieren, die Dr.
Wolf-Dieter Winkler (FL) am 9.7.2019 für
die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) im
Gemeinderat zu den Themen Moosacker, Kleineschholz und Dietenbach gehalten hat:Weiterlesen
Am 9. Juli 2019 hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) zum Themenkomplexen Bildung, Schülerbeförderung, Jugend- und Schulsozialarbeit und durchgängige Sprachbildung im Gemeinderat für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende drei Reden gehalten:Weiterlesen
Folgende Rede hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) am 9. Juli 2019 im Gemeinderat zum Thema Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Elsässer Straße/Obere/Untere Lachen“ (speziell: Billigung des Planentwurfes für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Zustimmung zu den Inhalten des städtebaulichen Vertrages; Drucksache G-19/102) gehalten:Weiterlesen
Der geplante Stadttunnel beschäftigt die Bürger von Freiburg natürlich sehr. Schließlich handelt es sich dabei um ein gigantisches Bauprojekt quer durch die ganze Stadt. Durch den Trick der Umwidmung der B 31 in eine Bundes-Autobahn soll der Bund die Kosten übernehmen. Ab Januar 2021 werden Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und Verwaltung in der IGA zusammengeführt (Die Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen, kurz IGA heißt nun Autobahn GmbH und ist eine bundeseigene GmbH). Für Freiburg bedeutet dies, dass das Regierungspräsidium seine bisherige Federführung bei der Planung abgeben wird, bevor es das Planfeststellungsverfahren (Baugenehmigungsverfahren) auf den Weg gebracht hat.Weiterlesen
Nach der Kommunalwahl im Mai hat sich für Freiburg
Lebenswert (FL) eine schwierige Situation ergeben. Zum einen haben wir gegenüber
2014 zwar Stimmen hinzugewonnen, durch die höhere Wahlbeteiligung aber weniger
Prozentpunkte erhalten und einen Sitz verloren. Dadurch wurde unser Stadtrat
Karl-Heinz Krawczyk trotz erheblicher Zugewinne leider nicht wieder in den
Gemeinderat gewählt. Und zum anderen wurde auch unser Fraktionskollege Prof.
Klaus-Dieter Rückauer (von der Liste „Für Freiburg“) leider nicht wiedergewählt.
Seine Liste konnte bei dieser Kommunalwahl keinen Sitz gewinnen.Weiterlesen
Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF hat folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) zur nächtlichen Lärm- und Abgassituation in der Habsburgerstraße 19 an Oberbürgermeister Martin Horn bzw. über ihn an die Stadtverwaltung gestellt:Weiterlesen
Dass die Bürger die hohen und immer weiter steigenden
Wohnkosten zunehmend als Belastung empfinden, darüber haben wir an dieser
Stelle schon öfters berichtet. Ein wesentlicher Kostentreiber ist der Staat,
der durch zahlreiche Steuern und Abgaben das Wohnen, aber auch die Schaffung
von neuem Wohnraum oder Renovierungen immer weiter verteuert. „Die Politik muss
daher mehr tun, damit das Wohnen in Deutschland erschwinglich bleibt“, so
appelliert nicht nur der Bund der Steuerzahler an die Verantwortlichen in Bund,
Ländern und Kommunen.Weiterlesen
Ja, auch Freiburg Lebenswert (FL) setzt sich für
bezahlbare Wohnungen in Freiburg – vor allem im Bestand – ein. Und: Ja, auch
wir haben schon Maßnahmen befürwortet, die die Mieten in Freiburg möglichst
niedrig halten sollen. Aber: Wir haben uns auch immer dafür eingesetzt, dass
Metropolen nicht auf Kosten der ländlichen Regionen wachsen. Nun bestätigt
diese zweite Aussage eine sehr interessante und lesenswerte Kolumne von Henrik
Müller bei SPIEGEL ONLINE. Er hält andererseits aber auch die erste Aussage,
Mieten künstlich niedrig zu halten, für falsch. Es lohnt sich, seine
Argumentation zu lesen und zumindest darüber zu diskutieren.Weiterlesen
Die folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu
Sachthemen außerhalb von Sitzungen) hat die (derzeit noch existierende) Fraktionsgemeinschaft
FL/FF am 25. Juni 2019 zu einer möglicherweise weiteren, geplanten Bebauung des
St. Urban-Geländes in Herdern gestellt. Hier die Anfrage im Wortlaut:Weiterlesen
