Vor der Verabschiedung des sogenannten „Doppelhaushalts“, also des Haushalts der Stadt Freiburg für die nächsten zwei Jahre, halten traditionsgemäß alle Fraktionen im Gemeinderat eine Grundsatzrede. Darin bewerten sie gestellten Anträge und die im Etat bevorstehenden Ausgaben. Die folgende Haushaltsrede hat der Fraktionsvorsitzende Dr. Wolf-Dieter Winkler am 9.4.2019 im Gemeinderat für die Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) gehalten:
Archiv der Kategorie: Reden im Gemeinderat
Mooswald: Vernichtung von Eigentum oder preiswertem Wohnraum
Zum Thema „Städtebauliches Rahmenkonzept im Stadtteil Mooswald“ (Drucksache G-19/038), hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Gemeinderat am 26.03.2019 für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten:
Rede zum Frelo- Fahrradverleihsystem
Zum Thema „Fahrradverleihsystem Frelo“, speziell zum „öffentlich-rechtlichen sowie privatrechtlichen Vertrag über die Frelo-Stationen im öffentlichen Raum“ (Drucksache G-19/085), hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Gemeinderat am 26.03.2019 für die Fraktion FL/FF folgende Rede vorbereitet. Die Rede hat sie zwar nicht gehalten, da der TOP ohne Diskussion beschlossen wurde, wir möchten sie aber dennoch hier veröffentlichen, um die Position der Fraktion zu diesem Thema zu verdeutlichen:
Zur Neukonzeption der „Frauen-Nacht-Taxis“
Zum Thema „Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum“, speziell zum Umsetzungsbeschluss „Neukonzeption FrauenNachtTaxi“ (Drucksache G-19/061), hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Gemeinderat am 26.03.2019 für die Fraktion FL/FF folgende Rede vorbereitet. Die Rede wurde zwar nicht gehalten, da der TOP ohne Diskussion beschlossen wurde, wir möchten sie aber dennoch hier veröffentlichen, um die Position der Fraktion zu diesem Thema zu verdeutlichen:
Maßloser Irrsinn statt Nachhaltigkeit
Zum Thema „Beteiligung der FMMI an der Projektgesellschaft Baden-Württemberg Expo 2020 GmbH“ (TOP 7, Drucksache G-19/062) Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) im Gemeinderat am 26. März 2019 für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten:
Zum Tourismuskonzept Freiburgs
Am 26.2.2019 hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL), der auch Fraktionsvorsitzender von FL/FF ist, im Gemeinderat je eine Rede zu den Themen „Tourismuskonzept“ (TOP 12, Drucksache G-19/012) sowie „Freiburg-S-Wirtschaftsimmobilien“ (Drucksache G-19/040) möchten wir hier dokumentieren.
Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum
Am 26.02.2019 hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF zu zwei im Gemeinderat behandelte Themen die folgenden Reden gehalten: Zuerst zum Thema „Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum“ (Beschluss-Vorlage Drucksache G-19/056: Partnerschaft „Sicherer Alltag“, Vollzugsdienst, Straßensicherheit sowie Prävention) sowie dann zum Thema Neukonzeption Frauennachttaxi (Beschluss-Vorlage Drucksache G-19/047).
„Wir werden den Bau des neuen Stadtteils kritisch begleiten“
Nach dem Bürgerentscheid am vergangenen Sonntag wurde in der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2019 das Thema noch einmal aufgegriffen (TOP 1, Drucksache G-19/059). Dazu hat der Vorsitzende der Gemeinschaftsfraktion FL/FF, Dr. Wolf-Dieter Winkler, folgende Rede gehalten:
Für ein “Haus der Geschichte” in Freiburg
In der Gemeinderatsitzung am 26. Februar 2019 hat die Vorsitzende von Freiburg Lebenswert (FL) und stellvertretende Vorsitzende der Gemeinschaftsfraktion FL/FF zum Thema „NS-Doku- und Infozentrum Freiburg, Standortentscheidung zum Rotteckhaus/ehemaliges Verkehrsamt“ (Beschlussvorlage Drucksache G-19/058) folgende Rede gehalten:
Rede zum Beteiligungsbericht 2018
Zum „Beteiligungsbericht 2018“ (Drucksache G-19/010) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF am 5. Februar 2019 im Gemeinderat folgende Rede gehalten. Im „Beteiligungsbericht“ berichtet die Stadt über die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen, Eigenbetriebe und Zweckverbände mit städtischer Beteiligung. Die städtischen Gesellschaften erbringen (laut Pressemitteilung der Stadt) 14,4 Millionen Euro an den städtischen Haushalt und erhalten 18,5 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt (vgl. dazu https://www.freiburg.de/pb/,Lde/1335676.html).
