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Freiburg Lebenswert feiert seinen Erfolg

Den Denkmalschutz stärken (Foto: M. Managò)

Bei seinem Aktiventreffen am 15. 11.2018 feierte der Verein Freiburg Lebenswert (FL) den Erfolg im Gemeinderat vom 13.11.2018, die Verabschiedung der Erstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen erreicht zu haben. Der Beschluss kam zwar durch einen interfraktionellen Antrag zustande, den (außer JPG und FDP) alle Fraktionen unterstützt haben, die Initiative ging aber auf FL und einen unrsprünglich von der Fraktion FL/FF formulierten Antrag zurück. Am Ende wurde der Beschluss einstimmig (mit ein paar wenigen Enthaltungen) gefällt.

FL-Stadtrat Dr. Wolf-Dieter stellte beim Aktiventreffen den im Gemeinderat getroffenen Beschluss vor. Versammlungsleiter Michael Managò betonte die Bedeutung dieses Schrittes für die Stadt und den Erfolg, den FL damit erzielt hat. Er dankte den drei FL-Stadträten dafür, dass sie diesen Erfolg mit ihrem unermüdlichen Engagement im Gemeinderat möglich gemacht haben. Die über 40 anwesenden Mitglieder und Gäste applaudierten und stießen auf den Erfolg an.

Siehe auch: https://freiburg-lebenswert.de/ein-grandioser-erfolg-fuer-freiburg-lebenswert/

Ein grandioser Erfolg für Freiburg Lebenswert

Am vergangenen Dienstag, dem 13.11.2018, haben wir in der Gemeinderatssitzung einen großen Erfolg errungen, man kann sogar sagen den größten von Freiburg Lebenswert, seit wir im Gemeinderat sind. Wir haben einen großen Schritt gemacht hin zum Schutz des Stadtbildes durch die Verabschiedung der Erstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen. Wir haben dicke Bretter bohren müssen und wurden damit belohnt, dass alle Stadträte bis auf ein paar wenige Enthaltungen diesen Satzungen zugestimmt haben.

Stadtrat Thoma von den Grünen hat es sogar (sinngemäß) als ein Ereignis bezeichnet, das man vielleicht später als einschneidend erkennen wird. Dem können wir uns nur anschließen! Damit haben wir eines der Hauptanliegen von Freiburg Lebenswert erreicht! WIR waren die treibende Kraft, die dieses Thema auf die Tagesordnung der Politik in Freiburg gebracht haben! Es ist dies ein großer Erfolg – und es ist UNSER Erfolg, der Erfolg von Freiburg Lebenswert!

Unser Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) hat dazu am 13.11.2018 im Gemeinderat für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF)  als Fraktionsvorsitzender folgende Rede gehalten:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

mit Lob halte ich es eigentlich üblicherweise wie der Schwabe: Nit gschumpfe, isch globt gnug! Aber heute muss ich mal eine Ausnahme machen. Diese beiden Vorlagen sind hervorragend. Sie enthalten exakt eines der Ziele, für die wir mit der Liste „Freiburg Lebenswert“ angetreten sind und wofür auch die Liste „Für Freiburg“ steht: den Erhalt des Stadtbildes. Diese beiden Vorlagen können der Grundstein für den Beginn einer wundervollen Freundschaft zwischen dem Baudezernat und FL/FF werden.

Mit dem Beschluss der von uns seit langem geforderten Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen bekommen wir endlich die „baurechtlichen Instrumente, um die stadtspezifischen Identität im Stadtbild zu erhalten“ – wie es so schön in der Vorlage heißt. Damit können wir dem Gemeinwohl der Stadtgesellschaft einen Vorrang einräumen vor den städtebaulich oft schädlichen Wünschen von privaten Bauherren, Bauträgern und – leider – auch manchen Baugenossenschaften.

Hätten wir diese Handwerkszeuge etwas früher gehabt, wir hätten viele stadtgeschichtlich wertvolle Gebäude wie das Ratsstüble oder das Amerikahaus, aber auch den Park der Reinhold-Schneider-Villa erhalten können. Bedauerlicherweise kommt die Satzung für die Rettung des Hauses Lorettostraße 14 im Anna-Platz-Ensemble ebenfalls zu spät, das wir eigentlich mit unserem Antrag noch retten wollten. Das Gebäude wurde schnell noch platt gemacht. Umso wichtiger ist es, dass wir nun durch den Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtteil Waldsee die dort ebenfalls vorhandenen Abrisswünsche verunmöglichen.

Es wird Zeit, dass Bauherren und Bauträger sich endlich ihrer Verantwortung für das Stadtbild bewusst werden. Und da macht uns Sorge, dass in der Vorlage die Grenzen der Erhaltungssatzung, nämlich die wirtschaftliche Vertretbarkeit des Erhalts, als Menetekel an die Wand geschrieben werden. Es sollten daher unbedingt finanzielle Rücklagen gebildet werden, um gefährdete Gebäude durch die Stadt aufkaufen zu können. Dass sich auch marode Gebäude sanieren lassen, zeigt sich beim Meierhof der Kartaus. Diesen scheinbar unrettbaren Schwarzwaldhof will der Sanierer mit Erhalt von ca. 90% der alten Bausubstanz wieder zu einem Schmuckstück machen. Ähnlich hätte man auch das Ratsstüble mit einer Erhaltungssatzung retten können. Es reicht eben nicht, wenn wir uns als Freiburger Bürger nur um Leuchtturmprojekte wie das Münster kümmern. Man muss das Stadtbild als Ganzes in den Blick nehmen.

So ist es erfreulich, dass in der Vorlage bei den Handlungsbedarfen auch die gründerzeitliche Bebauung um den Aschoff-Platz in Herdern mit aufgeführt ist. Dieses Ensemble ist nahezu vollkommen erhalten. Einzige Ausnahme ist die ehemalige Tivoli-Schule, die dem Bau einer Turnhalle der Weiherhof-Schulen zum Opfer fiel. Umso wichtiger ist der Erhalt aller anderen Gebäude. Und dazu zählen auch die Bauvereinsgebäude im Zwickel zwischen Tivoli- und Weiherhofstraße, die der Bauverein Breisgau – gegen den Willen der Bewohner – zumindest teilweise gerne abreißen und durch moderne Gebäude ersetzen will.

Ich komme nun zu dem einzigen Kritikpunkt der Vorlage: dem Personal. Dass nun erstmal nur eine Stelle vorgesehen werden soll, halten wir für völlig unzureichend. Denn mit der Einleitung eines solchen Satzungsverfahrens entsteht ein erheblicher Verwaltungsaufwand, der mit einem ambitionierten Zeitplan gekoppelt ist. Unser Vorschlag: Statt die Projektgruppe Wohnen irgendwelche Wolkenkuckucksheime im Mooswald und auf den Dreisamauen errichten zu lassen, könnte man diese sinnlos verschwendeten Personalressourcen besser bei der Erstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen einsetzen.

Im Zusammenhang mit den genossenschaftlichen Abrisswünschen vom Bauverein am Aschoff-Platz und der Familienheim in der Quäkerstraße – mit letzter werden wir uns in der nächsten Gemeinderatssitzung durch die Erstellung einer sozialen Erhaltungssatzung beschäftigen müssen – ist festzuhalten, dass sich in beiden Fällen die Bewohner klar gegen die Abrisswünsche stellen. Sie sind mit ihren einfachen, aber preisgünstigen Wohnungen sehr zufrieden.

Was also treibt die Vorstände von Genossenschaften an, sich gegen ihre Genossenschaftsmitglieder zu stellen? Wieso gerieren sich die Vorstände gegenüber ihren Mitgliedern mit dem Aufbau von Drohkulissen wie die Akteure von Heuschrecken? Wir sind der Meinung, dass sich die Vorstände mal kritisch fragen sollten, ob sie bei diesen Diskrepanzen zwischen Vorstand und Mitgliedern noch die richtigen Personen zur Leitung einer Genossenschaft sind.

Aber ich will zum Schluss nochmal ein positives Fazit ziehen:

Mit den Städtebaulichen Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen und mit der am 27.11. zu verabschiedenden Sozialen Erhaltungssatzung, auch Milieuschutzsatzung genannt, bekommen wir nun hervorragende Mittel an die Hand. Mit ihnen können wir die verbliebenen Gebäude, die der Krieg und die Abrisswut vor allem der 60er Jahre übrig gelassen haben, wirksam schützen. Das ist für die Freiburger Stadtgesellschaft eine wahrlich erfreuliche Botschaft.

Hier der Fraktionsübergreifende Antrag zur “Prüfung der Erforderlichkeit von Erhaltungs- bzw. Gestaltungssatzungen im Stadtgebiet Freiburg” vom 15. November 2017, auf den die Verabschiedung jetzt im Gemeinderat zurückging:
Prüfauftrag Erhaltungssatzung (PDF)

Und hier der Link zur Beschluss-Vorlage auf der Homepage der Stadt Freiburg:

  https://ris.freiburg.de/show_pdf.php?_typ_432=vorl&_doc_n1=3770304100133.pdf&_nk_nr=377&_nid_nr=3770304100133&_neu_dok=&status=1&sitzungsnummer=ni_2018-GR-177 Weiterlesen

Forderung nach sozialer Erhaltungssatzung in der Wiehre

Schon oft haben wir an dieser Stelle über die rund 300 Wohnungen in der Wiehre berichtet, die die Baugenossenschaft Familienheim modernisieren will. Und noch schlimmer: Eine Häuserzeile in der Quäkerstraße will sie für einen Neubau sogar abreißen. Dagegen gab es von den Bewohnern, die sich in der Bürgerinitiative “Wiehre für alle” zusammengetan haben, heftigen Protest .

Eine Mehrheit des Gemeinderats (Freiburg Lebenswert/Für Freiburg, FDP, Freie Wähler, Junges Freiburg/Die Partei/Grüne Alternative, SPD und Unabhängige Listen) hatte schon vor einiger Zeit die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, ob für dieses Gebiet eine soziale Erhaltungssatzung möglich und nötig wäre. Die parteiunabhängige-basisdemokratische Wählerliste Freiburg Lebenswert (FL) unterstützt die Bewohner und die Bürgerinititiative und hat über die Fraktion FL/FF wesentlichen Anteil am Zustandekommen des Antrags im Gemeinderat.

Siehe: https://freiburg-lebenswert.de/erhaltungs-und-gestaltungssatzungen-fl-ff-war-initiator/

“Bei einer sozialen Erhaltungssatzung geht es darum” – so die BZ in ihrer Berichterstattung – “die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem bestimmten Gebiet zu erhalten, also Gentrifizierung einen Riegel vorzuschieben. Wer dann ein Gebäude abreißen oder umbauen wollte, müsste sich das erst genehmigen lassen. Ganz konkret: Sind zum Beispiel Aufzüge in diesem Gebiet nicht üblich, kann der nachträgliche Einbau untersagt werden, weil dies zu einer erheblichen Steigerung der Betriebskosten führen würde.”

Siehe:  http://www.badische-zeitung.de/bekommt-das-quartier-um-die-quaekerstrasse-eine-soziale-erhaltungssatzung

Die Inititaive „Wiehre für alle“ hat die Wohnungspolitik der Baugenossenschaft in den vergangenen rund 10 Jahre im Detail analysiert und kommt in einem Dossier zu dem Schluss: “Die Aufwertungsneigung ist ausgeprägt! Sie wird gekennzeichnet durch eine 33%ige Steigerung der durchschnittlichen Kaltmiete in neun Jahren, den Verlust von 43 Wohnungen im Bestand seit 2007 trotz extremen Bilanzwachstums, den vermehrten Bau von „Edelwohnungen“ (Badische Zeitung, 2011) – oft nach Abriss von bezahlbarem Altbestand – sowie eine gezielte Neumitglieder-Aufnahme im mittleren bis oberen Einkommensbereich.” Der Gesamtanstig in der gesamten Stadt Freiburg liegt dagegen nur bei durchschnittlich 12 Prozent.

Siehe: 

https://www.wiehre-für-alle.de/ Weiterlesen

FL setzt sich für Erhaltungssatzungen ein

Denkmalschutz vor unbeständiger Tristesse (Foto: M. Managò)

Freiburg Lebenswert (FL) setzt sich für die Erstellung von Erhaltungs-, Gestaltungs- und Denkmalbereichssatzungen an geeigneten Stellen im Stadtgebiet Freiburg ein. Dies macht FL nun auch in seinem Programm deutlich. Der Erhalt des Stadtbildes war schon immer ein zentraler Bestandteil der Forderungen der parteiunabhängigen Wählervereinigung.

Sowohl ganze Straßenzüge als auch ganze Quartiere mit stadtbildprägender Bausubstanz kommen für Erhaltungssatzungen in Frage (z.B. in den Stadtteilen Wiehre, Neuburg, Herdern, Oberau, Stühlinger, Günterstal), sowie natürlich Gebiete in der Innenstadt. Diese Satzungen sollen dazu beitragen, die Identität einer Stadt für ihre Bürger zu bewahren. Wie Untersuchungen zeigen, sind die Satzungen wesentliche Elemente, die Stadtgestaltung zu schützen und bauliche Qualität zu erhalten. Freiburg hat auf diesem Gebiet einen erheblichen Nachholbedarf.

Modell für die Aufstellung solcher Satzungen ist die mit Freiburg vergleichbare Universitäts-Stadt Heidelberg, die über eine ganze Reihe solcher Satzungen verfügt. Sie sind auch aus Bürgerinitiativen heraus entstanden, wie dem Verein „Bürger für Heidelberg“ (der u.a. Vorbild für die Gründung von Freiburg Lebenswert war).

Siehe dazu: https://www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/Leben/Erhaltungssatzung.html

bzw.: http://buerger-fuer-heidelberg.de/

Die Stadtverwaltung verweist in diesem Zusammenhang immer wieder auf Personal- und Kapazitätsengpässe. Dies ist verständlich, aber auch eine Frage der Prioritäten. Außerdem ist die Erstellung solcher Gestaltungssatzungen relativ einfach, zumal man auf Vorlagen aus Heidelberg zurückgreifen kann (und: Herr Jerusalem, derzeit Leiter des Stadtplanungsamts in Freiburg, hat diese nach eigener Aussage während seiner Heidelberger Zeit selbst erstellt!).

Zum besseren Verständnis der unterschiedlichen Instrumente und rechtlichen Grundlagen wurde unter der Rubrik „Programm“ auf dieser Homepage auch ein Beitrag unseres Experten und Vorstandsmitglieds Dr. Dieter Kroll veröffentlicht

Siehe: https://freiburg-lebenswert.de/unser-programm/erhaltungs-satzungen-etc/

Erschreckende Versäumnisse

Die Familienheim-Siedlung in der Quäkerstraße (Bild: 2018 Google Kartendaten, 2018 GeoBasis DE/BKG 2009)

“Man kann den beiden Wiehremer Bürgervereinen nur dankbar sein dafür, dass sie das Problem der Abrisse von Gebäuden, die zwar nicht unter Denkmalschutz stehen, aber prägend für ein erhaltenswertes Ortsbild sind, aufgegriffen haben.” So beginnt der lesenswerte Leserbrief von Wolfgang Leutenecker aus Freiburg, der am  12. März 2018 in der Badischen Zeitung (BZ) erschienen ist.

Es sei “ernüchternd bis erschreckend, was in Freiburg bisher versäumt wurde, weil es in Stadtverwaltung und Gemeinderat schlicht an Interesse und Aufgeschlossenheit für die immense Bedeutung von städtischer Architektur fehlt”.

Und Herr Leutenecker stellt weiter fest, dass  “viel an historisch und kulturell wertvoller Bausubstanz leider schon für immer verloren gegangen” ist, obwohl die “Fragen der Erhaltung und Gestaltung der Stadtteile” sowie “deren Besonderheiten und Charakteristika eigentlich allen Bürgerinnen und Bürger ein Anliegen” sein sollte. Sein Appell an Gemeinderat und Stadt, “zur Eindämmung der Abrisswut von Hausbesitzern und Investoren” sollte endlich gehört werden.

Siehe den ganzen Leserbrief in der BZ: http://www.badische-zeitung.de/leserbriefe-freiburg/erschreckend-was-bisher-versaeumt-wurde–150285417.html

Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen: FL/FF war Initiator

Die Häuser der Familienheim-Genossenschaft in der Quäkerstraße (Foto: M. Managò)

Pressemitteilung vom 02. 03. 2018

Am 15. November 2017 war ein interfraktioneller Antrag zur Aufstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen auf Initiative der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) im Gemeinderat eingebracht worden.

Der Antrag war anfangs im Hinblick auf den drohenden Abriss der Häuser Lorettostraße 14 und Habsburgerstraße 91 so formuliert, dass das Ensemble um den Annaplatz in der Wiehre und die Gründerzeithäuser entlang der Habsburgerstraße als erste mit einer solchen Satzung geschützt werden sollten. Soweit wollten die anderen Fraktionen dann nicht gehen, weshalb der Antrag allgemeiner abgefasst wurde. In dieser neuen Fassung bekam er die bemerkenswert breite Unterstützung von sechs Fraktionen.

Die Veranstaltung am 27. Februar 2018 auf Einladung der Bürgervereine Oberwiehre-Waldsee und Mittel- und Unterwiehre zu der Frage, wie Erhaltungssatzungen dazu beitragen können, das Gesicht der Wiehre und anderer Freiburger Stadtteile zu wahren, hat dieses Thema wieder auf die politische Tagesordnung in Freiburg gebracht. Prominent vertreten waren auf der Veranstaltung sowohl der Freiburger Gemeinderat als auch die Verantwortlichen der beteiligten Ämter.

Für die Wählervereinigung Freiburg Lebenswert (FL) sind Themen wie der Erhalt von Gebäuden und Grünflächen und die Stärkung des Denkmalschutzes von Beginn an zentrale Themen in ihrem Programm gewesen. Daher hat sich auch die Fraktion im Gemeinderat immer engagiert für Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen, Ensembleschutz und den Erhalt denkmalgeschützter und stadtbildprägender Häuser eingesetzt – bisher oftmals gegen den Widerstand der Verwaltung sowie gegen eine Mehrheit des Gemeinderates. Umso erfreulicher ist es, wenn nun ein Umdenken stattfindet. Zeigt es doch, dass sich der stetige, mühevolle Einsatz lohnt.

Freiburg Lebenswert hofft nun, dass die genannten Themen in der Verwaltung endlich aufgegriffen werden und dass im Gemeinderat auch die anderen Fraktionen die Initiativen von FL/FF in dieser Beziehung künftig unterstützen werden.

Siehe dazu in unserem Programm: https://freiburg-lebenswert.de/unser-programm/erhaltungs-satzungen-etc/

Siehe dazu auch: //freiburg-lebenswert.de/fuer-erhaltungs-und-gestaltungssatzungen/

Hier die Beispiele, Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen, aus Heidelberg:

https://www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/Leben/Erhaltungssatzung.html Weiterlesen

Für Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen

Den Denkmalschutz stärken (Foto: M. Managò)

“In vielen anderen Städten gibt es eine Erhaltungssatzung längst, nur in Freiburg noch nicht. Das soll sich ändern, meinen sechs Fraktionen des Gemeinderats. Sie haben die Stadtverwaltung aufgefordert, zu prüfen, inwiefern Gestaltungs- oder Erhaltungssatzungen dazu beitragen können, historische Gebäude in der Stadt besser vor dem Abriss zu schützen.” So steht es  in der Badischen Zeitung (BZ) vom 8. Februar 2018 im Freiburger Teil.

Und weiter ist dort zu lesen: “Grüne, CDU, SPD, Unabhängige Listen, Freiburg Lebenswert/Für Freiburg und Freie Wähler (zusammen 42 von 48 Sitzen im Gemeinderat) haben den interfraktionellen Antrag unterzeichnet. Auch verschiedene Bürgervereine hatten sich zuletzt für Gestaltungs- und Erhaltungssatzungen stark gemacht, genauso wie die Arbeitsgemeinschaft Freiburger Stadtbild. Deren Vorsitzender Hermann Hein hält es für “ein stark positives Novum”, dass sich die Stadtverwaltung nun mit dem Thema beschäftigt.”

Siehe: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/koennen-historische-gebaeude-besser-vor-dem-abriss-geschuetzt-werden-koennen–149137078.html

Was nicht erwähnt wird: Dieser Antrag erfolgte bereits am 15. November 2017 und zwar auf Initiative der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF), genauer gesagt auf Betreiben von deren Vorsitzendem und Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler. In der BZ wird nun – erst knapp drei Monaten später! – hauptsächlich die Pressesprecherin der Stadt zitiert. Der für die Initiative Verantwortliche kommt dagegen nicht zu Wort und wird noch nicht einmal erwähnt.

Für Freiburg Lebenswert (FL) sind die Themen Denkmalschutz, Ensembleschutz, Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen von Beginn an ganz zentrale Bestandteile des Programms, um den Abriss alter, stadtbildprägender Häuser zu verhindern. So steht im Programm von FL: “Wir dürfen die Stadtentwicklung nicht allein den Interessen der Bauträger überlassen. Freiburg Lebenswert setzt sich deshalb für eine nachhaltige Bebauung ein, die z.B. durch Denkmal- und Ensemble-Schutz sowie Erhaltungssatzungen dem gewachsenen Stadtbild und den Eigenheiten der Stadtteile gerecht wird.”

Siehe dazu in unserem Programm:

https://freiburg-lebenswert.de/unser-programm/erhaltungs-satzungen-etc/ Weiterlesen

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