Schlagwort-Archive: Finanzen

Finanzen: Was ist uns wichtig?

Alle zwei Jahre berät die Stadtverwaltung mit dem Gemeinderat über die Finanzen der Stadt. Es gilt, die Budgets für die Belastungen in den einzelnen Bereichen konkret, differenziert und ausgewogen abzustimmen. Konkret bedeutet, für jede einzelne der beantragten Ausgaben ihre Höhe und Verwendung festzulegen. Differenziert bedeutet die individuelle Betrachtung jedes Empfängers im Hinblick auf das Erfordernis dieser Zuwendung. Ausgewogen bedeutet, bei der Vielzahl der Anträge ein vertretbares Gleichgewicht unter den konkurrierenden Interessen zu finden. Weiterlesen

Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit

Zum Thema “Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit” (hier: Neufassung der Satzung mit Inkrafttreten zum 01.08.2019) hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) am 13. November 2018 für die Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten und das Abstimmungsverhalten der Fraktion ausfühlich begründet. Das populistische Taktieren der Grünen bei diesem Thema bezeichnet sie dabei als “unehrich”. Weiterlesen

Gentrifizierung durch das Finanzamt

Ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung (SZ) zeigt an einem Beispiel in München, wie das Finanzamt private Immobilienbesitzer dazu zwingen kann, Mieten zu erhöhen, obwohl diese das gar nicht wollen. „Gut und bezahlbar sollen seine Mieter wohnen“, findet ein Münchner Immobilienbesitzer. Das sei aber schwer, weil das Steuerrecht „soziale Vermieter bestraft und zum Abzocken treibt“, so die Aussage in dem sehr interessanten Beitrag der SZ vom 4. November 2018. Weiterlesen

Sanierung und Nutzungskonzept für das Lycee Turenne

Zum Thema “Nutzungskonzept Lycee Turenne” (Drucksache G-18/090) hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Freiburger Gemeinderat am  02.10.2018 für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten. Das Thema kam durch einen interfraktioneller Antrag, an dem sich auch FL/FF beteiligt hatte, auf die Tagensordnung im Gemeinderat. Weiterlesen

Anfrage zum “Popbeauftragten”

Die Rockband “Headhunter” in Concert (Foto: Headhunter)

Mit dem Doppelhaushalt 2017/18 wurde beschlossen, eine halbe Stelle für einen Popbeauftragten zu schaffen, die am 1.10.2017 besetzt wurde. Dazu hat die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an den Oberbürgermeister von Freiburg eingereicht und folgende Fragen formuliert: Weiterlesen

Bewegungsmelder an Straßenbeleuchtungen

Festbeleuchtung mit LED (Foto: M. Managò)

Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF hat am 23. Februar 2018 folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) zum Thema “Bewegungsmelder an Straßenbeleuchtungen” an den Oberbürgermeister bzw. die Stadtverwaltung gestellt. Beispiele aus anderen Städten zeigen, dass hier viel Einsparungspotential möglich ist. FL/FF möchte hier Anregungen geben und bei der Stadt nachfragen, welche Möglichkeiten es in Freiburg dafür gibt: Weiterlesen

Die größten Preistreiber auf dem Immobilienmarkt

Der Bauwahn in Freiburg verdeckt das Münster und erzeugt v. a. hochpreisige Immobilien (Foto: U. Glaubitz)

Wiederholt sind wir an dieser Stelle auf die Tatsache eingegangen, dass Politiker zwar beklagen, dass es zu wenig Wohnraum gäbe, dass andererseits aber der Staat selbst der größte Preistreiber auf dem Immobilienmarkt ist. Jetzt im Bundestagswahlkampf hat die Politik die Notwendigkeit zum Handeln offenbar erkannt. Fragt sich wie viel nach der Wahl von den Versprechungen übrig bleibt. Weiterlesen

Anträge und Mehrheiten beim Doppelhaushalt 2017/18

Am 2. Mai 2017 wurde der Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Freiburg im Gemeinderat verabschiedet. Die Anträge der Fraktionen sowie die Abstimmungsergebnisse sind auf der Homepage der Stadt Freiburg eingestellt und veröffentlicht worden. Hier der Link: http://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/node/1057955/Lde/1057955.html?zm.sid=zmgglvh8p191  (oder alternativ: www.freiburg.de/haushalt, und dann auf “Anträge der Fraktionen” klicken). Weiterlesen

Rede zum Doppelhaushalt im Gemeinderat

Gestern, am 2. Mai 2017, fand im Gemeinderat von Freiburg die Debatte um den Doppelhaushalt 2017/18 statt. Dazu hat jede im Stadtrat vertretene Fraktion eine Rede halten und ihre Schwerpunkte setzen können. Wir möchten hier die wichtigsten Auszüge aus der Rede zum Doppelhaushalt 2017/18 des FL-Stadtrat und FL/FF-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Wolf-Dieter Winkler, wiedergeben sowie die komplette Rede dokumentieren und als PDF-Datei hier veröffentlichen. Siehe:  Die komplette Haushaltsrede vom 2. Mai 2017 Weiterlesen

image_pdfimage_print