Vom 9.1.2017 bis zum 6.2.2017 war die Online-Plattform für das Beteiligungsverfahren der Freiburger Bürger zum Doppelhaushalt 2017/2018 freigeschaltet. In dieser Zeit haben sich 4.929 Nutzer/innen angemeldet, wurden 403 Vorschläge, 26.990 Bewertungen und 2.562 Kommentare abgegeben. Wenn man Bürgerbeteiligung und die … Weiterlesen
Wenn man den Beteiligungshaushalt wirklich ernst nimmt, bedeutet dies viel Arbeit und ist zeitintensiv. Es gilt, die Eingaben von Bürgern, Gruppen, Vereinen und Organisationen entgegen zu nehmen, sich im Einzelnen erklären zu lassen, zu prüfen, zu formulieren und in den … Weiterlesen
Rede von Karl-Heinz Krawczyk zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 14.2.17 zum Thema: Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bau- und Planungsprojekten (Drucksache G-17/045)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die gut … Weiterlesen
Vom Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung wurden im letzten Jahr zwischen Juni und August 5993 Bögen mit 61 Fragen an Freiburger Haushalte verschickt. Davon kamen 2634 ausgefüllt zurück, was einer Rücklaufquote von 44 % entspricht. Laut Stadtverwaltung gelten die Ergebnisse … Weiterlesen
Ohne Bürgerbeteiligung lässt sich heute keine kommunale Politik mehr machen. “In Heidelberg hat man das mehr oder weniger bitter erkennen müssen, als der vom Stadtrat schon verabschiedete Plan für ein neues Kongresszentrum durch einen Bürgerentscheid gekippt wurde. Seitdem versucht die … Weiterlesen
Seit dem 1. Dezember 2015 gelten in der Gemeindeordnung neue Regeln im Bereich Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie sowie im Verhältnis Verwaltung und Gemeinderat. Die Regeln sollen grundsätzlich die Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten der Bevölkerung in den Kommunen erweitern oder vereinfachen, sowie die … Weiterlesen
Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft FL/FF vom 25.11.2015 zum Rücktritt des Vorstandes des Bürgervereins Freiburg-Weingarten e.V.
Die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) nimmt mit großem Bedauern, nein mit Bestürzung zur Kenntnis, dass der gesamte Vorstand des Bürgervereins Freiburg-Weingarten zum 11.12.2015 zurücktreten wird.… Weiterlesen
In 13 von 17 spanischen Regionen wurden am 24. Mai 2015 regionale Parlamente und im ganzen Land neue Stadträte und Gemeindevertretungen gewählt. Die aufstrebende liberale Partei „Ciudadanos“ (Bürger) ging aus den Wahlen mit 6,6 Prozent der Stimmen landesweit als drittstärkste … Weiterlesen
Beispielsweise Hamburg hat bei der Befragung der Bürger zur Olympiabewerbung einen Schritt zu direkter Demokratie und damit eine “stille Revolution” vollzogen . So steht es in einem Beitrag der “Zeit” vom 02.04.2015. “Fragen statt Entscheiden, Regieren durch Moderieren – den … Weiterlesen
Die grün-rote Landesregierung hat eine Absenkung des Quorums für Bürgerbegehren beschlossen, damit Bürger sich leichter an politischen Entscheidungen beteiligen können. Die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) begrüßt diese Richtung hin zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung entschieden, im Gegensatz zu OB Salomon. … Weiterlesen
