Schlagwort-Archive: Bürgerbeteiligung

Der Bürgerentscheid zu Dietenbach kommt

“Im nächsten Jahr wird in Freiburg ein Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach stattfinden. Das steht nun nach der Auszählung aller Unterschriftenlisten fest, die eine Initiative bis zum vergangenen Freitag in der Stadtverwaltung abgegeben hat. Nach Angaben des Amtes für Bürgerservice und  Informationsverarbeitung waren über 12.500 der abgegebenen Unterschriften gültig. (…) Somit ist die notwendige Zahl der Unterschriften erreicht.” Weiterlesen

Endspurt für das Bürgerbegehren

Für das Bürgerbegehren, sprich: das Unterschriftensammeln für einen Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach, beginnt der Endspurt. “Während die Einen den gekürten Entwurf für das geplante Neubaugebiet feierten, sammelten die Anderen weitere Unterschriften gegen das Bauvorhaben”, so schreibt Baden TV Süd unter der Überschrift “Heftige Diskussionen um den neuen Stadtteil Dietenbach” im Begleittext zu einem knapp vierminütigen Bericht über das Bauvorhaben. Weiterlesen

Unterstützung des Bürgerentscheids

Pressemitteilung vom 10. September 2018

Die parteiunabhängige und basisdemokratische Wählervereinigung Freiburg Lebenswert (FL) unterstützt das Bürgerbegehren, das zum Ziel hat, bei einem Bürgerentscheid eine Mehrheit herbeizuführen, um den am 24.7.2018 gefassten Gemeinderatsbeschluss zum geplanten Stadtteil im Dietenbach aufzuheben. Das Bürgerbegehren wird derzeit von einem breit aufgestellten “RegioBündnis Pro Landwirtschaft, Natur & ökosoziales Wohnen” vorbereitet. Weiterlesen

Aktionsbündnis will Bürgerentscheid zu Dietenbach

Am gestrigen Montag, dem 9. September 2018 veranstaltete das “Aktionsbündnis rettet Dietenbach” eine Pressekonferenz,  in der sie begründete, warum sie einen Bürgerentscheid zu der Frage anstrebt: “Soll das Dietenbachgebiet unbebaut bleiben?” Ulrich Glaubitz, sprach für den Verein “Mehr Demokratie!”, der sich an dem Bündnis zwar nicht beteiligt, dieses aber berät. Er betonte, dass der Bürgerentscheid – im Gegensatz zu den vielen anderen Formen der “Bürgerbeteiligung” – ein verbindliches Instrument der Demokratie ist. Weiterlesen

Straßenumbenennungen ohne echte Bürgerbeteiligung

Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) vom 24. Mai 2018

Im Vorfeld einer Straßenumbenennung werden zum Einen eine Bürgeranhörung durchgeführt und zum Andern eine schriftliche Stellungnahme der betroffenen Anwohner eingeholt. Bei den letzten drei Umbenennungen waren von diesen schriftlichen Rückmeldungen 73% in der Hegarstraße für die Beibehaltung des Straßennamens, in der Rennerstraße 77% und in der Lexerstraße 94%! In der Bürgeranhörung sprach sich ebenfalls jeweils eine Mehrheit gegen eine Umbenennung aus. Weiterlesen

“Engagierte Bürger in den Gemeinderat”

Wahlkampfplakat zur Kommunalwahl 2014

Unter diesem Motto trat Freiburg Lebenswert (FL) vor vier Jahren bei der Kommunalwahl als freie Wählerliste an und errang im Mai 2014 gleich drei Sitze im Gemeinderat von Freiburg. Die Badische Zeitung (BZ) widmete dem Thema nun eine ganze Seite und hat unser FL-Vorstandsmitglied Dr. Kerstin Langosch dazu befragt. Sie war von Anfang an mit dabei, hat FL mit-gegründet und -aufgebaut. Weiterlesen

FL/FF setzt Akzente beim Beteiligungshaushalt

Vom 9.1.2017 bis zum 6.2.2017 war die Online-Plattform für das Beteiligungsverfahren der Freiburger Bürger zum Doppelhaushalt 2017/2018 freigeschaltet. In dieser Zeit haben sich 4.929 Nutzer/innen angemeldet, wurden 403 Vorschläge, 26.990 Bewertungen und 2.562 Kommentare abgegeben. Wenn man Bürgerbeteiligung und die Anliegen der Bürger, Gruppen oder Vereine ernst nimmt, so gilt es, deren Vorschläge und Kommentare zu sichten, sich im Einzelnen auch erklären zu lassen, zu prüfen, zu formulieren und in den Haushalt aufzunehmen. Weiterlesen

Wir nehmen den Beteiligungshaushalt ernst

Wenn man den Beteiligungshaushalt wirklich ernst nimmt, bedeutet dies viel Arbeit und ist zeitintensiv. Es gilt, die Eingaben von Bürgern, Gruppen, Vereinen und Organisationen entgegen zu nehmen, sich im Einzelnen erklären zu lassen, zu prüfen, zu formulieren und in den Haushalt aufzunehmen. Dies geht für eine kleine Fraktion wie FL/FF, was den Arbeitsaufwand betrifft, an die Grenzen dessen, was man leisten kann. Es ist aber notwendig, wenn man Bürgerbeteiligung und die Anliegen der Bürger, Gruppen oder Vereine ernst nimmt – auch wenn es viel Arbeit macht. Weiterlesen

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