Rede zum Sachstand Stadttunnel Freiburg
Zum Thema Stadttunnel Freiburg (Drucksache G-19/173, Sachstand, Umleitung bei Sperrung einer Tunnelröhre sowie Städtebauliche Zielkonzepte für die Oberflächenplanung) hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) am 23. Juli 2019 im Gemeinderat für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Ich kann es ziemlich kurz machen: […]
Die Macht des Geldes
„Versiegelte Flächen, Bauboom, Gewerbeflächen und Touristenattraktionen bei Umgehung von Umweltschutz, die Macht des Geldes und der Investoren, vollendete Tatsachen schaffen, der Glaube an Aufschwung und ewiges Wachstum, viele Versprechen der Politik, vorschnelle Entscheidungen „zugunsten von Arbeitsplätzen und Wohnraum“, angeblich immer alternativlos, mangelnde Bürgerbeteiligung, Entscheidungen an den Bürgern vorbei…“. All diese Stichworte enthält ein außerordentlich sehenswerter […]
„Bürgerbeteiligung sieht anders aus“
So urteilt die Arbeitsgemeinschaft Freiburger Bürgervereine (AFB), die 18 Bürgervereine unter ihrem Dach vereint, kritisch über die Zusammenarbeit mit der städtischen Verwaltung in Freiburg. „Man hat den Eindruck, dass man nur pro forma gehört wird.“ so die Vorsitzende der AFB, Ingrid Winkler. Vor allem geht es um Angelegenheiten in den Bereichen Bauen und Verkehr. Die […]
Der Bürgerentscheid zu Dietenbach kommt
„Im nächsten Jahr wird in Freiburg ein Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach stattfinden. Das steht nun nach der Auszählung aller Unterschriftenlisten fest, die eine Initiative bis zum vergangenen Freitag in der Stadtverwaltung abgegeben hat. Nach Angaben des Amtes für Bürgerservice und Informationsverarbeitung waren über 12.500 der abgegebenen Unterschriften gültig. (…) Somit ist die notwendige […]
Endspurt für das Bürgerbegehren
Für das Bürgerbegehren, sprich: das Unterschriftensammeln für einen Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach, beginnt der Endspurt. „Während die Einen den gekürten Entwurf für das geplante Neubaugebiet feierten, sammelten die Anderen weitere Unterschriften gegen das Bauvorhaben“, so schreibt Baden TV Süd unter der Überschrift „Heftige Diskussionen um den neuen Stadtteil Dietenbach“ im Begleittext zu einem […]
Unterstützung des Bürgerentscheids
Pressemitteilung vom 10. September 2018 Die parteiunabhängige und basisdemokratische Wählervereinigung Freiburg Lebenswert (FL) unterstützt das Bürgerbegehren, das zum Ziel hat, bei einem Bürgerentscheid eine Mehrheit herbeizuführen, um den am 24.7.2018 gefassten Gemeinderatsbeschluss zum geplanten Stadtteil im Dietenbach aufzuheben. Das Bürgerbegehren wird derzeit von einem breit aufgestellten „RegioBündnis Pro Landwirtschaft, Natur & ökosoziales Wohnen“ vorbereitet. Mitglieder […]
Aktionsbündnis will Bürgerentscheid zu Dietenbach
Am gestrigen Montag, dem 9. September 2018 veranstaltete das „Aktionsbündnis rettet Dietenbach“ eine Pressekonferenz, in der sie begründete, warum sie einen Bürgerentscheid zu der Frage anstrebt: „Soll das Dietenbachgebiet unbebaut bleiben?“ Ulrich Glaubitz, sprach für den Verein „Mehr Demokratie!“, der sich an dem Bündnis zwar nicht beteiligt, dieses aber berät. Er betonte, dass der Bürgerentscheid […]
Anfrage zur Abstimmungsanlage im neuen Ratssaal
Den folgenden, von FL/FF mit-initiierten interfraktioneller Antrag (nach § 34 Abs. 4 GemO zur Tagesordnung des Hauptausschusses) zum Thema Abstimmungsanlage im neuen Ratssaal und Weiterentwicklung des Rats- und Bürgerinformationssystems an den Oberbürgermeister, möchten wir hier dokumentieren und zur Kenntnis geben: „Im Zuge der Sanierung des Neuen Ratssaals wurde eine Abstimmungsanlage eingebaut. Damit ist es prinzipiell […]
Straßenumbenennungen ohne echte Bürgerbeteiligung
Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) vom 24. Mai 2018 Im Vorfeld einer Straßenumbenennung werden zum Einen eine Bürgeranhörung durchgeführt und zum Andern eine schriftliche Stellungnahme der betroffenen Anwohner eingeholt. Bei den letzten drei Umbenennungen waren von diesen schriftlichen Rückmeldungen 73% in der Hegarstraße für die Beibehaltung des Straßennamens, in der Rennerstraße […]
„Engagierte Bürger in den Gemeinderat“
Unter diesem Motto trat Freiburg Lebenswert (FL) vor vier Jahren bei der Kommunalwahl als freie Wählerliste an und errang im Mai 2014 gleich drei Sitze im Gemeinderat von Freiburg. Die Badische Zeitung (BZ) widmete dem Thema nun eine ganze Seite und hat unser FL-Vorstandsmitglied Dr. Kerstin Langosch dazu befragt. Sie war von Anfang an mit […]