Mehr Demokratie wagen

Beispielsweise Hamburg hat bei der Befragung der Bürger zur Olympiabewerbung einen Schritt zu direkter Demokratie und damit eine “stille Revolution” vollzogen . So steht es in einem Beitrag der “Zeit” vom 02.04.2015. “Fragen statt Entscheiden, Regieren durch Moderieren – den neuen Rollen von Regierung und Parlament entspricht ein veränderter Politikstil”, so stellt der Autor fest. Und er konstatiert weiter: “Bürgerinitiativen übernehmen nicht nur Macht, sondem auch Verantwortung.”

Wichtig ist dabei in Hamburg die Erkenntnis, dass die politischen Kosten eines Dauerkonflikts mit den Bürgern bei Weitem den Nutzen überwiegen, den Regierende zu erzielen erhofften, wenn sie den Fachplanern freie Hand ließen. Eine Erkenntnis, die sich bei den großen Fraktionen im Gemeinderat und beim OB in Freiburg leider noch nicht durchgesetzt hat. Sie könnten in Hamburg etwas lernen.

Hier der Beitrag in der “Zeit” zur  Volksgesetzgebung in Hamburg vom 02.04.2015 bzw. bei Zeit-Online: http://blog.zeit.de/hamburg/stille-revolution/

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