Mehr Demokratie wagen

Beispielsweise Hamburg hat bei der Befragung der B├╝rger zur Olympiabewerbung einen Schritt zu direkter Demokratie und damit eine „stille Revolution“ vollzogen . So steht es in einem Beitrag der „Zeit“ vom 02.04.2015. „Fragen statt Entscheiden, Regieren durch Moderieren – den neuen Rollen von Regierung und Parlament entspricht ein ver├Ąnderter Politikstil“, so stellt der Autor fest. Und er konstatiert weiter: „B├╝rgerinitiativen ├╝bernehmen nicht nur Macht, sondem auch Verantwortung.“

Wichtig ist dabei in Hamburg die Erkenntnis, dass die politischen Kosten eines Dauerkonflikts mit den B├╝rgern bei Weitem den Nutzen ├╝berwiegen, den Regierende zu erzielen erhofften, wenn sie den Fachplanern freie Hand lie├čen. Eine Erkenntnis, die sich bei den gro├čen Fraktionen im Gemeinderat und beim OB in Freiburg leider noch nicht durchgesetzt hat. Sie k├Ânnten in Hamburg etwas lernen.

Hier der Beitrag in der „Zeit“ zur┬á Volksgesetzgebung in Hamburg vom 02.04.2015 bzw. bei Zeit-Online: http://blog.zeit.de/hamburg/stille-revolution/