Anfrage zum Lapidarium am Alten Friedhof
Zum Lapidarium am Alten Friedhof hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.6.2023 folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an OB Martin Horn gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anwohner des Alten Friedhofs haben mir gegenüber ihre Sorge geäußert, dass das in der Nordwestecke des Alten Friedhofs geplante Lapidarium ihr Wohnumfeld […]
Anfrage zur Schulkindbetreuung an öffentlichen Grundschulen
Zur Schulkindbetreuung an öffentlichen Grundschulen hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.6.2023 folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an OB Martin Horn gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der Vergabe der Plätze für die Schulkindbetreuung läuft offensichtlich einiges schief. Mitte April hat sich die Mutter einer Schülerin der Weiherhof-Grundschule […]
Freiburg Lebenswert ist „gegen alles“!
Dies ist ein oft gehörter Vorwurf gegen FL und vor allem Stadtrat Wolf-Dieter Winkler. Ist natürlich Unsinn. Wenn man gegen etwas ist, ist man auf der anderen Seite für etwas. FL ist nicht gegen „das Bauen“, sondern angesichts der drohenden Klimakatastrophe und des gravierenden Artenschwundes für den Erhalt bisher unversiegelter natürlicher Flächen. Für den Erhalt […]
Zollhallenplatz aufwerten
Das rundum gelungene und gut angenommene Bürgerfest zur Einweihung der Strabalinie 2 auf dem Zollhallenplatz hat gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger benötigen Treffpunkte in ihrem Quartier, um Kontakte zu pflegen, miteinander ins Gespräch zu kommen, freie Zeit zu verbringen. Von mehreren Seiten wurde ich bei diesem Fest angesprochen, warum dieser Platz von der Stadt so […]
Tübingen darf Verpackungssteuer erheben
Nach Schlappe vor dem VGH macht Bundesverwaltungsgericht den Weg frei Die Stadt Tübingen darf Steuern auf Einwegverpackungen erheben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. In der Vorinstanz beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte sich eine McDonald’s-Filiale in Tübingen noch durchgesetzt. Die Richter am VGH Mannheim bemängelten die fehlende Kompetenz einer Gemeinde für die Einführung einer […]
Stadt plant Bebauungsplan für die Wiehre
Weiteres Bauvorhaben zwingt Stadt zum Handeln – besser spät als nie Und plötzlich ging es doch. Nach jahrelangem Bitten und Flehen seitens Bürgerverein und auch Freiburg Lebenswert, endlich für die Wiehre einen Bebauungsplan aufzustellen, soll dieser nun endlich Realität werden. Auslöser war ein weiteres Bauvorhaben, welches das Fass zum Überlaufen brachte. So plant ein Bauherr, […]
Platin für das Metzgergrün?
Vor einigen Wochen bekam die Stadt ein Nachhaltigkeitszertifikat in Platin von der Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen für ihr Bauen im Metzgergrün verliehen. Diese Auszeichnung ist nur möglich, weil die Graue Energie, die für den Abriss der Bestandsgebäude und für den Neubau benötigt wird, als Kriterium keine Rolle spielt. Dasselbe gilt auch für das Entstehen von […]
Rede zu Schlüsselimmobilien
Zu Schlüsselimmobilien (Drucksache G-23/085) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 16. Mai 2023 im Freiburger Gemeinderat folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei einigen der hier aufgeführten denkmalgeschützten Immobilien kann man ob der städtischen Vorgehensweise oder eher Nicht-Vorgehensweise nur den Kopf schütteln. So ist der Freiburger Bürgerschaft überhaupt nicht mehr zu […]
Rede zur Dreisam-Revitalisierung
Zur Dreisam-Revitalisierung (Drucksache G-23/026) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 16. Mai 2023 im Freiburger Gemeinderat folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss mich doch schon wundern, dass diese Vorlage zur Revitalisierung der Dreisam zwar im Bauausschuss, aber nicht im Umweltausschuss behandelt wurde. Und das, obwohl es doch um eine […]
Rede zur Parkanlagensatzung
Zur Parkanlagensatzung (Drucksache G-23/107) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 16. Mai 2023 im Freiburger Gemeinderat folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Polizeiverordnung zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten in der Stadt Freiburg i. Br. gibt unter § 1 vor, dass – verkürzt zitiert – Lautsprecher, Tonwiedergabegeräte […]
