Absetzungsantrag bzgl. Rückhaltebecken im Bohrertal
Morgen, Dienstag dem 11.12.2018, steht das Thema „Hochwasserschutz Bohrertal, h i e r: Projektgenehmigung und Einleitung eines Enteignungsverfahrens (Vorlage: G-18/261) auf der Tagesordnung im Gemeinderat. Dazu hat die Fraktionsgemeinschft FL/FF folgenden „Absetzungsantrag“ gestellt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen den Tagesordnungspunkt 20 „Hochwasserschutz Bohrertal, h i e r: Projektgenehmigung und Einleitung eines Enteignungsverfahrens [Vorlage: G-18/261]“ […]
Fraktion FL/FF begrüßt das Lärm-Urteil
Pressemitteilung: FL/FF begrüßt Lärm-Urteil FL/FF begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die Stadt auffordert, geeignete polizeiliche Maßnahmen zu ergreifen, um den nächtlichen Party-Lärm auf dem Augustinerplatz zu unterbinden. Dass den Anwohnern des Augustinerplatzes in allen Belangen Recht gegeben wurde, ist eine schallende Ohrfeige für die Stadt und damit für die Mehrheit des Gemeinderates, die sich […]
Finanzen: Was ist uns wichtig?
Alle zwei Jahre berät die Stadtverwaltung mit dem Gemeinderat über die Finanzen der Stadt. Es gilt, die Budgets für die Belastungen in den einzelnen Bereichen konkret, differenziert und ausgewogen abzustimmen. Konkret bedeutet, für jede einzelne der beantragten Ausgaben ihre Höhe und Verwendung festzulegen. Differenziert bedeutet die individuelle Betrachtung jedes Empfängers im Hinblick auf das Erfordernis […]
„Risiko der Befangenheit“
Zum anstehenden Bürgerentscheid gibt es viele Verfahrensregeln, die beachtet werden müssen. Dazu hat die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) die folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gestellt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am letzten Dienstag wurde im Gemeinderat beschlossen, dass die […]
„Was macht die ProWo eigentlich den lieben, langen Tag?“
Im Gemeinderat am 27.11.2018 stand auch das Thema Projektgruppe neue Wohnbauflächen, kurz ProWo (TOP 6, Drucksache G-18/127), auf der Tagesordnung. Siehe dazu die folgende Rede von Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL), die er für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) im Gemeinderat gehalten hat. Er spricht von „beschönigenden Wortkrationen“ bei der Erstellung der Rahmenpläne, […]
Soziale Erhaltungssatzung für den Erhalt bezahlbaren Wohnraums
In der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, dem 27. November 2018, stand auch das wichtige Thema Soziale Erhaltungssatzung (Drucksache G-18/146) auf der Tagesordnung. Dazu hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir begrüßen […]
Konzept zur Stärkung der Stadtbau
Zum Thema Stärkung und Weiterentwicklung der Freiburger Stadtbau GmbH (FSB), Drucksache G-18/233, hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) in der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, dem 27. November 2018, für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der Vorlage […]
Uneinigkeit beim Betzenhauser Torplatz
Um den Betzenhauser Torplatz herrscht Uneinigkeit zwischen Anwohnern und der Stadt Freiburg. Die Stadt möchte den Platz in dem gleichnamigen Stadtteil umgestalten, besitzt aber nur rund ein Drittel des Platzes. Der Gemeinderat, das Land und der Bund würden Gelder für die Umgestaltung zur Verfügung stellen, sodass den Anwohnern eigentlich keine Kosten entstehen würden. Die Gespräche […]
FL/FF kommt am 21.11. in die Wiehre
Ganz herzlich fädt die Fraktion FL/FF zum Auftakt ihrer neuen Veranstaltungs-Reihe „FL/FF kommt…“ in den Stadtteil Wiehre ein. Die anwesenden Stadträte der Fraktion sowie einige FL-Mitglieder würden sich freuen, wenn Sie Ihre Fragen, Anregungen, Probleme und die, im Stadtteil vorhandenen Sorgen vorbringen könnten. Bitte kommen Sie und diskutieren Sie mit uns die Fragen vor Ort, […]
Freiburg Lebenswert feiert seinen Erfolg
Bei seinem Aktiventreffen am 15. 11.2018 feierte der Verein Freiburg Lebenswert (FL) den Erfolg im Gemeinderat vom 13.11.2018, die Verabschiedung der Erstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen erreicht zu haben. Der Beschluss kam zwar durch einen interfraktionellen Antrag zustande, den (außer JPG und FDP) alle Fraktionen unterstützt haben, die Initiative ging aber auf FL und einen […]
