Neues, besseres Konzept für das SC-Stadion
Bei der Planung für das SC-Stadion auf dem Flugplatz ergeben sich immer mehr Schwierigkeiten: Belastungen der Anlieger durch Lärm, für den Sportclub wegen Nutzungsbeschränkungen und für die Flugplatznutzer durch erhebliche Gefährdung des Flugbetriebs und Sperrungen des Flugplatzes bei Stadionbetrieb, für das Universitätsklinikum durch Einschränkungen oder gar Entfall der Organflügen sowie durch Luftverwirbelungen, die das Stadion […]
Antrag zum Grundwasser in Landwasser
Die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) hat zusammen mit anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen einen Antrag eingebracht, die Problematik des Grundwassers in Landwasser auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Zum Hintergrund: Aufgrund eines durch einen Einzelkläger erwirkten negativen Urteilspruches, der von Stadt Freiburg Schadenersatz wegen der Grundwassereintritte in sein Haus verlangte, scheint […]
Traktoren-Demo mit Fahrradbegleitung und Kundgebung
Anlässlich der städtischen Aktion „Nachhaltigkeitstage Baden-Württemberg und Stadt Freiburg“ stellt die BI Pro Landwirtschaft das tatsächliche Nachhaltigkeitsdenken der Stadt Freiburg in Frage und fährt als Protest ihre 2. Traktoren-Demo mit Radfahrern. Die Teilnehmer möchten damit gegen den geplanten, ihrer Meinung nach jedoch keinesfalls nachhaltigen Verlust von 169 ha landwirtschaftlichem Boden, Wald und Wiesen in Freiburg […]
Untragbarer Zustand in der Mattenstraße 6
Eine Anfrage der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) befasst sich mit den Zuständen in der Mattenstraße 6. Hier der erste Abschnitt der Anfrage an die Stadtverwaltung: „In der Mattenstraße 6 sind in einem Haus mehrere Wohnungen vermietet, in denen gewerblich sexuelle Dienste angeboten werden. In unmittelbarer Nachbarschaft befinden sich zwei große Schulen. Wir halten diesen Zustand […]
Anfrage zur Diskussion um Mieterhöhungen bei der FSB
Folgende interfraktionelle Anfrage an die Stadtverwaltung zum Beschluss des Gemeinderats (GR) aus dem Jahr 1994, der mit den Mieterhöhungen durch die FSB in Zusammenhang steht, hat unsere Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) mit unterzeichnet: „In der politischen Diskussion um die Mieterhöhungen der freifinanzierten Wohnungen bei der FSB wird immer wieder der gemeinderätliche Beschluss […]
Arroganz anstelle von Argumentation
Anfang März 2017 hatten Wissenschaftler und Naturschutzverbände die aktuelle Politik der Stadt Freiburg in Sachen Flächenverbrauch und sozialem Wohnungsbau in einem offenen Brief kritisiert (siehe: https://freiburg-lebenswert.de/gleichgewicht-statt-weiteres-wachstum). OB Salomon hat diesen Brief als von „… Unkenntnis der lokalpolitischen Situation und der ökonomischen Zusammenhänge …“ abgetan und als unter seinem Niveau befindlich zu den Akten gelegt. Als […]
Anträge und Mehrheiten beim Doppelhaushalt 2017/18
Am 2. Mai 2017 wurde der Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Freiburg im Gemeinderat verabschiedet. Die Anträge der Fraktionen sowie die Abstimmungsergebnisse sind auf der Homepage der Stadt Freiburg eingestellt und veröffentlicht worden. Hier der Link: http://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/node/1057955/Lde/1057955.html?zm.sid=zmgglvh8p191 (oder alternativ: www.freiburg.de/haushalt, und dann auf „Anträge der Fraktionen“ klicken). Allerdings wird in der Auflistung nicht angegeben, wie die […]
Rede zum Doppelhaushalt im Gemeinderat
Gestern, am 2. Mai 2017, fand im Gemeinderat von Freiburg die Debatte um den Doppelhaushalt 2017/18 statt. Dazu hat jede im Stadtrat vertretene Fraktion eine Rede halten und ihre Schwerpunkte setzen können. Wir möchten hier die wichtigsten Auszüge aus der Rede zum Doppelhaushalt 2017/18 des FL-Stadtrat und FL/FF-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Wolf-Dieter Winkler, wiedergeben sowie die komplette […]
Schrebergärten und Grünflächen in Gefahr
Immer mehr Schrebergärten, Kleingärten und Grünflächen müssen der Bebauung in den Städten und der Suche nach neuem Bauland weichen – nicht nur in Freiburg, sondern im ganzen Land. Das SWR-Fernsehen hat dazu in der Sendung „Zur Sache in Baden-Württemberg“ Kleingärtner und Landwirte befragt, vor allem in Freiburg, wo Kleingärtner gegen Bauern gegeneinander ausgespielt werden sollen. […]
Fehlentscheidung Stadtteil Dietenbach
Für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) hat unser Fraktionskollege und Bündnispartner Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer (von der Wählerliste „Für Freiburg“) am 4. April 2017 im Gemeinderat zum Thema Dietenbach die folgende Rede gehalten. Es handelte sich dabei um die in der Gemeinderat-Sitzung zusammen behandelten Tagesordnungspunkten TOP 4: Neuer Stadtteil Dietenbach (h i […]
