Rede zum Vollzugsdienst

Zum Thema Vollzugsdienst (Drucksache G-21/099) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 27. April 2021 im Freiburger Gemeinderat folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr OberbĂŒrgermeister,sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank an die Verwaltung, die die Notwendigkeit eines VD (Vollzugsdienst) mit dieser Vorlage nochmals in aller Klarheit beschrieben und damit eigentlich alle Gegenargumente stringent widerlegt […]

„Der Vollzugsdienst ist ein wichtiger Baustein der Sicherheitspartnerschaft“

Pressemitteilung vom 18. MĂ€rz 2021 Freiburg Lebenswert (FL) schließt sich den Pressemitteilungen vieler BĂŒrgervereine, Institutionen und Gastronomen sowie einiger anderer Gemeinderatsfraktionen in Freiburg an: Auch wir sind sehr verwundert ĂŒber die VorschlĂ€ge zur KĂŒrzung bzw. Abschaffung des „Vollzugsdienstes der stĂ€dtischen Polizeibehörde“ (VD). Wir sehen keinen Grund, den geltenden Gemeinderatsbeschluss zu verĂ€ndern und den VD, der […]

„Ungerechtfertigte, ideologische QuerschĂŒsse“

Zum Thema Polizeiverordnung SC-Stadion (Drucksache G-20/048.2) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 10. November 2020 im Freiburger Gemeinderat folgende kurze Rede gehalten: Sehr geehrter Herr OberbĂŒrgermeister,sehr geehrte Damen und Herren! Es ist beunruhigend, dass es in diesem Haus immer wieder ideologische QuerschĂŒsse auf die SicherheitskrĂ€fte in ermĂŒdenden Grundsatzdebatten gibt. Hier auf die Polizei mit […]

Sicherheitspartnerschaft

PrĂ€ventive Straßensozialarbeit stĂ€rker zu etablieren, das Eingehen einer Sicherheitspartnerschaft der Stadt mit dem Land und die EinfĂŒhrung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) – diese drei SĂ€ulen von PrĂ€vention, Sicherheit und Ordnung waren fĂŒr Freiburg Lebenswert immer ein Anliegen. Und die Erfolgsmeldungen der polizeilichen Kriminalstatistik, die bei fast allen StraftatbestĂ€nden RĂŒckgĂ€nge verzeichnet, gibt den BefĂŒrwortern dieser Strategie […]

„Betretungsverbot“ wegen Corona-Virus ab Samstag fĂŒr 14 Tage

Die Stadt Freiburg hat nun eine „AllgemeinverfĂŒgung ĂŒber ein Betretungsverbot fĂŒr öffentliche Orte zur EindĂ€mmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“ erlassen mit folgender Formulierung zu Beginn: „Das Betreten öffentlicher Orte ist untersagt. Zu den öffentlichen Orten zĂ€hlen insbesondere Straßen, Wege, Gehwege, PlĂ€tze, öffentliche GrĂŒnflĂ€chen und Parkanlagen.“ Auch wenn das noch keine „Ausgangssperre“ ist, so ist […]

Zur Neukonzeption der „Frauen-Nacht-Taxis“

Zum Thema „Sicherheit und PrĂ€vention im öffentlichen Raum“, speziell zum Umsetzungsbeschluss „Neukonzeption FrauenNachtTaxi“ (Drucksache G-19/061), hat StadtrĂ€tin Gerlinde Schrempp (FL) im Gemeinderat am 26.03.2019 fĂŒr die Fraktion FL/FF folgende Rede vorbereitet. Die Rede wurde zwar nicht gehalten, da der TOP ohne Diskussion beschlossen wurde, wir möchten sie aber dennoch hier veröffentlichen, um die Position der […]

Sicherheit und PrÀvention im öffentlichen Raum

Am 26.02.2019 hat unsere StadtrĂ€tin Gerlinde Schrempp (FL) fĂŒr die Fraktionsgemeinschaft FL/FF zu zwei im Gemeinderat behandelte Themen die folgenden Reden gehalten: Zuerst zum Thema „Sicherheit und PrĂ€vention im öffentlichen Raum“ (Beschluss-Vorlage Drucksache G-19/056:  Partnerschaft „Sicherer Alltag“, Vollzugsdienst, Straßensicherheit sowie PrĂ€vention) sowie dann zum Thema Neukonzeption Frauennachttaxi (Beschluss-Vorlage Drucksache G-19/047). Hier die erste Rede zum […]

Leben in Landwasser

Am 8. MĂ€rz 2018 fand – organisiert von der Badischen Zeitung in der Reihe „BZ hautnah“ – in Landwasser eine Podiumsdiskussion statt, in der es um das Leben in diesem Stadteil ging. Unter der Moderation von BZ-Redakteur Joachim Röderer diskutieren Freiburgs OberbĂŒrgermeister Dieter Salomon, Dieter Dormeier vom BĂŒrgerverein Landwasser, der SchĂŒler Ibrahim El-Khalil, die Polizeihauptkommissare […]

Rede im Gemeinderat zu Nachttaxis fĂŒr Frauen

Die folgende Rede hat Gerlinde Schrempp, StadtrĂ€tin von Freiburg Lebenswert (FL) und stellvertretende Vorsitzende der Fraktions-Gemeinschaft Freiburg Lebenswert / FĂŒr Freiburg (FL/FF)  am 27. Juni 2017 im Gemeinderat zum Tagesordnungspunkt 3, „Konzept eines Nachttaxis fĂŒr Frauen“ (Drucksache G-17/127), gehalten: Sehr geehrter Herr OberbĂŒrgermeister, meine Damen und Herren, die kritische Haltung meiner Fraktion gegenĂŒber der EinfĂŒhrung […]

Zur Sicherheit und Ordnung in Freiburg

Die folgende Rede hat unsere StadtrĂ€tin Gerlinde Schrempp am 4. April 2017 im Freiburger Gemeinderat gehalten. Es ging um TOP 2, Partnerschaft „Sicherer Alltag“ des Landes Baden-WĂŒrttemberg und der Stadt Freiburg sowie um das Projekt „Sicherheit und Ordnung in Freiburg“ (Drucksachen G-17/089 und G-17/089.1). Hier ihre Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Erster BĂŒrgermeister Neideck, […]