Rede zum Vollzugsdienst
Zum Thema Vollzugsdienst (Drucksache G-21/099) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 27. April 2021 im Freiburger Gemeinderat folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank an die Verwaltung, die die Notwendigkeit eines VD (Vollzugsdienst) mit dieser Vorlage nochmals in aller Klarheit beschrieben und damit eigentlich alle Gegenargumente stringent widerlegt […]
„Der Vollzugsdienst ist ein wichtiger Baustein der Sicherheitspartnerschaft“
Pressemitteilung vom 18. März 2021 Freiburg Lebenswert (FL) schließt sich den Pressemitteilungen vieler Bürgervereine, Institutionen und Gastronomen sowie einiger anderer Gemeinderatsfraktionen in Freiburg an: Auch wir sind sehr verwundert über die Vorschläge zur Kürzung bzw. Abschaffung des „Vollzugsdienstes der städtischen Polizeibehörde“ (VD). Wir sehen keinen Grund, den geltenden Gemeinderatsbeschluss zu verändern und den VD, der […]
„Ungerechtfertigte, ideologische Querschüsse“
Zum Thema Polizeiverordnung SC-Stadion (Drucksache G-20/048.2) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 10. November 2020 im Freiburger Gemeinderat folgende kurze Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren! Es ist beunruhigend, dass es in diesem Haus immer wieder ideologische Querschüsse auf die Sicherheitskräfte in ermüdenden Grundsatzdebatten gibt. Hier auf die Polizei mit […]
Sicherheitspartnerschaft
Präventive Straßensozialarbeit stärker zu etablieren, das Eingehen einer Sicherheitspartnerschaft der Stadt mit dem Land und die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) – diese drei Säulen von Prävention, Sicherheit und Ordnung waren für Freiburg Lebenswert immer ein Anliegen. Und die Erfolgsmeldungen der polizeilichen Kriminalstatistik, die bei fast allen Straftatbeständen Rückgänge verzeichnet, gibt den Befürwortern dieser Strategie […]
„Betretungsverbot“ wegen Corona-Virus ab Samstag für 14 Tage
Die Stadt Freiburg hat nun eine „Allgemeinverfügung über ein Betretungsverbot für öffentliche Orte zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“ erlassen mit folgender Formulierung zu Beginn: „Das Betreten öffentlicher Orte ist untersagt. Zu den öffentlichen Orten zählen insbesondere Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen.“ Auch wenn das noch keine „Ausgangssperre“ ist, so ist […]
Zur Neukonzeption der „Frauen-Nacht-Taxis“
Zum Thema „Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum“, speziell zum Umsetzungsbeschluss „Neukonzeption FrauenNachtTaxi“ (Drucksache G-19/061), hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Gemeinderat am 26.03.2019 für die Fraktion FL/FF folgende Rede vorbereitet. Die Rede wurde zwar nicht gehalten, da der TOP ohne Diskussion beschlossen wurde, wir möchten sie aber dennoch hier veröffentlichen, um die Position der […]
Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum
Am 26.02.2019 hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF zu zwei im Gemeinderat behandelte Themen die folgenden Reden gehalten: Zuerst zum Thema „Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum“ (Beschluss-Vorlage Drucksache G-19/056: Partnerschaft „Sicherer Alltag“, Vollzugsdienst, Straßensicherheit sowie Prävention) sowie dann zum Thema Neukonzeption Frauennachttaxi (Beschluss-Vorlage Drucksache G-19/047). Hier die erste Rede zum […]
Leben in Landwasser
Am 8. März 2018 fand – organisiert von der Badischen Zeitung in der Reihe „BZ hautnah“ – in Landwasser eine Podiumsdiskussion statt, in der es um das Leben in diesem Stadteil ging. Unter der Moderation von BZ-Redakteur Joachim Röderer diskutieren Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon, Dieter Dormeier vom Bürgerverein Landwasser, der Schüler Ibrahim El-Khalil, die Polizeihauptkommissare […]
Rede im Gemeinderat zu Nachttaxis für Frauen
Die folgende Rede hat Gerlinde Schrempp, Stadträtin von Freiburg Lebenswert (FL) und stellvertretende Vorsitzende der Fraktions-Gemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) am 27. Juni 2017 im Gemeinderat zum Tagesordnungspunkt 3, „Konzept eines Nachttaxis für Frauen“ (Drucksache G-17/127), gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die kritische Haltung meiner Fraktion gegenüber der Einführung […]
Zur Sicherheit und Ordnung in Freiburg
Die folgende Rede hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp am 4. April 2017 im Freiburger Gemeinderat gehalten. Es ging um TOP 2, Partnerschaft „Sicherer Alltag“ des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Freiburg sowie um das Projekt „Sicherheit und Ordnung in Freiburg“ (Drucksachen G-17/089 und G-17/089.1). Hier ihre Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Neideck, […]