Schlagwort-Archive: Bürgerentscheid

Von wegen Synergieeffekte

Von den Stadionbefürwortern wurden immer wieder die Synergieeffekte zwischen Universität (11. Faktultät) und Stadionneubau im Wolfswinkel gepriesen und hervorgehoben. Besonders die Nutzung einer Mensa wurde dabei immer wieder erwähnt. Am 19.01.2016 hatte dann die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF)  eine Anfrage mit dem Titel „Synergieeffekte 11. Fakultät /Neues Stadion am Wolfswinkel, z.B. Mensa“ an die Stadtverwaltung gestellt. Siehe Anfrage: Anfrage Synergieeffekte

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Mehr frühzeitige Bürgerbeteiligung

Seit dem 1. Dezember 2015 gelten in der Gemeindeordnung neue Regeln im Bereich Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie sowie im Verhältnis Verwaltung und Gemeinderat. Die Regeln sollen grundsätzlich die Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten der Bevölkerung in den Kommunen erweitern oder vereinfachen, sowie die Gremienarbeit für kommunale Mandatsträger verbessern.

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Für mehr Bürgerbeteiligung

Die grün-rote Landesregierung hat eine Absenkung des Quorums für Bürgerbegehren beschlossen, damit Bürger sich leichter an politischen Entscheidungen beteiligen können. Die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) begrüßt diese Richtung hin zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung entschieden, im Gegensatz zu OB Salomon. Dieser hatte sich in einem Interview abwertend über Bürgerinitiativen geäußert und sah die Gefahr, dass Minderheiten über Mehrheiten bestimmen. Dabei hat er selbst nur knapp 23 % der Wählerstimmen erreicht, nimmt jedoch für sich in Anspruch, zu wissen, was gut ist für „seine Stadt“, für die er Verantwortung trägt. FL/FF erkennt in seiner paternalistischen Haltung einen Politikstil von vorgestern, den immer mehr Demokraten  nicht mehr tolerieren wollen.

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Unsportlich undifferenziert

Leider wird auch nach der Wahl von einigen Stadion-Befürwortern z.B. auf unserer Facebook-Seite schadenfroh-unsportlich und vor allem undifferenziert weiter Stimmung gemacht. Das ist sehr bedauerlich. Deshalb möchten wir hier noch einmal klarstellen, dass (ganz unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt) die Plakate mit der Aussage „5000 Rettungsflüge“ und die Flyer in den Wohnungen der Stadtbau, die so viel Empörung hervorgerufen haben, nicht von Freiburg Lebenswert stammen und dass wir dafür in keiner Weise verantwortlich sind.

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Fahrplan für Bürgerentscheid steht

Der Fahrplan für den Bürgerentscheid zum geplanten Neubau des SC-Stadions steht. Bereits am 1. Februar 2015 sollen die Freiburger Bürger darüber abstimmen können, ob der SC Freiburg das geplante neuen Fußballstadion wirklich braucht und wie es finanziert werden soll. TV-Südbaden hat darüber berichtet und die Stadträtin und Vorsitzende von Freiburg Lebenswert, Gerlinde Schrempp, für die Nachrichtensendung „Südbaden Aktuell“ befragt.

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Appell an die Gemeinderäte

Die neue Bürgerliste Freiburg Lebenswert weist erneut auf ihre Forderung hin, einen Bürgerentscheid zu der Frage eines Fußball-Bundesligastadion-Neubaus nicht zu verschieben bis weitere kostspielige Planungsschritte zum Standort Wolfswinkel abgeschlossen sind. Sie richtet einen Appell an alle Gemeinderäte, einen Bürgerentscheid baldmöglichst zu der grundsätzlichen Frage anzuberaumen, ob die Freiburger Bevölkerung überhaupt dafür ist, dass die Stadt Freiburg einen solchen Stadionneubau finanziell und/oder durch Überlassung von Flächen unterstützen soll. Eine solche freiwillige Leistung, die nicht zu den Kernaufgaben einer Kommune zählt, schmälert nach Auffassung der Bürgerliste die finanziellen Möglichkeiten der Stadt in ihren wirklichen Aufgabenbereichen wie z.B. der Förderung des Breitensports.

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