Aktionsbündnis will Bürgerentscheid zu Dietenbach

Am gestrigen Montag, dem 9. September 2018 veranstaltete das „Aktionsbündnis rettet Dietenbach“ eine Pressekonferenz,  in der sie begründete, warum sie einen Bürgerentscheid zu der Frage anstrebt: „Soll das Dietenbachgebiet unbebaut bleiben?“ Ulrich Glaubitz, sprach für den Verein „Mehr Demokratie!“, der sich an dem Bündnis zwar nicht beteiligt, dieses aber berät. Er betonte, dass der Bürgerentscheid […]

Salomons Demokratieverständnis

Im „Staatsanzeigers BW“ vom 29.09.2017 (einem Regierungs- und Bekanntmachungsblatt, das als „Wochenzeitung für Wirtschaft, Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg“ in Stuttgart erscheint) ist ein Interview mit unserem Freiburger OB Dieter Salomon erschienen. Unter der Überschrift „Städte werden Opfer der Basisdemokratie“ kritisiert Salomon die Ausweitung von Bürgerentscheiden. Er findet das nicht nur mühsam, sondern bezeichnet Bürgerbefragungen […]

Von wegen Synergieeffekte

Von den Stadionbefürwortern wurden immer wieder die Synergieeffekte zwischen Universität (11. Faktultät) und Stadionneubau im Wolfswinkel gepriesen und hervorgehoben. Besonders die Nutzung einer Mensa wurde dabei immer wieder erwähnt. Am 19.01.2016 hatte dann die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF)  eine Anfrage mit dem Titel „Synergieeffekte 11. Fakultät /Neues Stadion am Wolfswinkel, z.B. Mensa“ […]

Mehr frühzeitige Bürgerbeteiligung

Seit dem 1. Dezember 2015 gelten in der Gemeindeordnung neue Regeln im Bereich Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie sowie im Verhältnis Verwaltung und Gemeinderat. Die Regeln sollen grundsätzlich die Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten der Bevölkerung in den Kommunen erweitern oder vereinfachen, sowie die Gremienarbeit für kommunale Mandatsträger verbessern. Siehe mehr dazu sowie den § 21 aus der neuen […]

Für mehr Bürgerbeteiligung

Die grün-rote Landesregierung hat eine Absenkung des Quorums für Bürgerbegehren beschlossen, damit Bürger sich leichter an politischen Entscheidungen beteiligen können. Die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) begrüßt diese Richtung hin zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung entschieden, im Gegensatz zu OB Salomon. Dieser hatte sich in einem Interview abwertend über Bürgerinitiativen geäußert und sah die Gefahr, dass […]

Unsportlich undifferenziert

Leider wird auch nach der Wahl von einigen Stadion-Befürwortern z.B. auf unserer Facebook-Seite schadenfroh-unsportlich und vor allem undifferenziert weiter Stimmung gemacht. Das ist sehr bedauerlich. Deshalb möchten wir hier noch einmal klarstellen, dass (ganz unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt) die Plakate mit der Aussage „5000 Rettungsflüge“ und die Flyer in den Wohnungen der Stadtbau, die so […]

Die Bürger haben entschieden

Mit 58,2% Ja-Stimmen gegen 41,8% Nein-Stimmen wurde der Bürgerentscheid zum Neubau eines SC-Stadions entschieden. Die Badische Zeitung (BZ) hat darüber ausführlich berichtet (siehe bespielsweise: Glück und Enttäuschung und Reaktionen auf den Bürgerentscheid). Hier die wichtigsten Reaktionen der darin zitierten Vertreter von Freiburg Lebenswert: Gerlinde Schrempp, Stadträtin und 1. Vorsitzende von Freiburg Lebenswert: „Der Bürger hat […]

Fahrplan für Bürgerentscheid steht

Der Fahrplan für den Bürgerentscheid zum geplanten Neubau des SC-Stadions steht. Bereits am 1. Februar 2015 sollen die Freiburger Bürger darüber abstimmen können, ob der SC Freiburg das geplante neuen Fußballstadion wirklich braucht und wie es finanziert werden soll. TV-Südbaden hat darüber berichtet und die Stadträtin und Vorsitzende von Freiburg Lebenswert, Gerlinde Schrempp, für die […]

Appell an die Gemeinderäte

Die neue Bürgerliste Freiburg Lebenswert weist erneut auf ihre Forderung hin, einen Bürgerentscheid zu der Frage eines Fußball-Bundesligastadion-Neubaus nicht zu verschieben bis weitere kostspielige Planungsschritte zum Standort Wolfswinkel abgeschlossen sind. Sie richtet einen Appell an alle Gemeinderäte, einen Bürgerentscheid baldmöglichst zu der grundsätzlichen Frage anzuberaumen, ob die Freiburger Bevölkerung überhaupt dafür ist, dass die Stadt […]