Der B├╝rgerentscheid zu Dietenbach kommt

„Im n├Ąchsten Jahr wird in Freiburg ein B├╝rgerentscheid ├╝ber den geplanten Stadtteil Dietenbach stattfinden. Das steht nun nach der Ausz├Ąhlung aller Unterschriftenlisten fest, die eine Initiative bis zum vergangenen Freitag in der Stadtverwaltung abgegeben hat. Nach Angaben des Amtes f├╝r B├╝rgerservice und┬á Informationsverarbeitung waren ├╝ber 12.500 der abgegebenen Unterschriften g├╝ltig. (…) Somit ist die notwendige Zahl der Unterschriften erreicht.“

So der Wortlaut einer Pressemitteilung der Stadt Freiburg nach Abschluss der ├ťberpr├╝fung der Unterschriften vom 31. Oktober 2018. Und weiter hei├čt es dort zum Termin des B├╝rgerentscheids:

„Den Termin f├╝r den B├╝rgerentscheid beschlie├čt der Gemeinderat in seiner Sitzung am 27. November. Die Landesgemeindeordnung legt in ┬ž 21 ÔÇ×B├╝rgerentscheid, B├╝rgerbegehrenÔÇť fest, dass der B├╝rgerentscheid innerhalb von vier Monaten nach der Entscheidung ├╝ber die Zul├Ąssigkeit durchzuf├╝hren ist, es sei denn, die Vertrauenspersonen stimmen einer Verschiebung zu.“

Protest gegen Enteignung und f├╝r ein Bauverbot im Dietenbach (Foto: W. Deppert)

Dass dieses B├╝rgerbegehren erfolgreich war und nun die Freiburger W├Ąhler direkt dar├╝ber abstimmen k├Ânnen, ob der neue Stadtteil auf dem Dietenbachgel├Ąnde gebaut wird oder nicht, ist das Verdienst des Aktionsb├╝ndnisses „Rettet Dietenbach“, an dem sich zahlreiche Umweltverb├Ąnde und andere Gruppen beteiligt haben. Freiburg Lebenswert (FL) beteiligte sich bekanntlich nicht am B├╝ndnis f├╝r das B├╝rgerbegehren, bef├╝rwortete aber, dass die Freiburger in einem B├╝rgerentscheid selbst dar├╝ber entscheiden k├Ânnen. Siehe dazu unsere Pressemitteilung vom 10.09.2018.

Dass erforderlichen Zahl der Unterschriften zustande gekommen sind, ist aber vor allem ein Verdienst der zahlreichen Helfer, die unerm├╝dlich um Unterst├╝tzung gewoben haben. Darunter auch viele FL-Mitglieder, die (privat) daf├╝r t├Ątig waren. So besonders auch Ulrich Glaubitz, Vorstandsmitglied bei FL, der als eine von drei Vertrauenspersonen f├╝r das B├╝rgerbegehren auftrat und seine langj├Ąhrige Erfahrung aus seiner T├Ątigkeit beim Verein „Mehr Demokratie“ einbringen konnte.

Ulrich Glaubitz in BadenTV S├╝d am 08.10.2018