Salomon gegen Landesregierung
Unser aller OB Salomon hat sich in der FAZ abwertend zu Bürgerinitiativen geäußert: ihr Protest sei „alt, häufig verbittert und oft böse“. Mit dieser harschen Äußerung will er unterstreichen, was er von der, von der grün-roten Landesregierung beschlossenen Absenkung des Quorums für Bürgerentscheide, hält: nämlich nichts. Der OB räumt zwar ein, dass man ohne Bürgerbeteiligung […]
Stadtrat Winkler: „Wir hatten die Fakten“
In der Badischen Zeitung (BZ) ist ein längeres Interview mit dem Stadtrat von Freiburg Lebenswert (FL) und Fraktionsvorsitzenden von „Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF), Dr. Wolf-Dieter Winkler, erschienen. Es geht darin noch einmal in einer Rückblende um den Wahlkampf zum Bürgerentscheid um den Stadionneubau für den SC, um die beleidigenden Entgleisungen von OB Dieter […]
Kretschmann liest Salomon die Leviten
In seiner Rede zum politischen Aschermittwoch am 18. Februar 2015 hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann auch zu dem von der Landesregierung vorbereiteten Gesetz zur Erleichterung von Bürgentscheiden geäußert. Er sieht dieses Gesetz als notwendigen an Beitrag für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. Dies hat Freiburgs OB Dieter Salomon sofort energisch kritisiert, was nun Kretschmann wiederum […]
Debatten-Niveau und demokratische Reife
Immer wieder sorgen die Herabwürdigungen des politischen Gegners durch OB Dieter Salomon für Diskussionen. So auch jetzt sein Nachtreten nach dem Bürgerentscheid. Das zeigen zahlreiche Leserbriefe in der Badische Zeitung sowie empörte E-Mails, die uns erreichen. Viele Bürger beschweren sich über den arroganten und überheblichen Stil, den der OB gegenüber Kritikern an den Tag legt. […]
Perspektivplan Freiburg
Auch zahlreiche Mitglieder von Freiburg Lebenswert engagierten sich bei der 2. „Dialogveranstaltung“ am 2.2.15 im Paulussaal bei der Entwicklung des Perspektivplanes der Stadt Freiburg. Dieses stadtplanerische Instrument soll mit Hilfe externer Experten und Bürgerbeteiligung einen „Kompass für die Stadtentwicklung“ bis 2016 erarbeiten. In Referaten von Baubürgermeister Prof. Haag und dem Leiter des Stadtplanungsamtes Roland Jerusalem, […]
Ignoranz aller Fraktionen – außer FL/FF
Große Aufmerksamkeit hat der „offene Brief“ der Einzelhändler der Initiative WIR in der Freiburger Öffentlichkeit erzeugt. Allerdings nicht bei den Fraktionen im Gemeinderat. Einzige Ausnahme: Die Fraktion „Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF)“, die unmittelbar nach der Veröffentlichung des offenen Briefes großen Verständnis für die Anliegen der Einzelhändler gezeigt und zum Ausdruck gebracht hat. Siehe: […]
OB reagiert auf offenen Brief von „WIR“ arrogant und überheblich
Pressemitteilung der Fraktion FL/FF zum Offenen Brief der WIR-Initiative vom 5.2.2014 Gestern meldete die Badische Zeitung, dass die Fraktionen verärgert seien über den Offenen Brief von zwei Mitgliedern der „WIR-Die Freiburger Innenstadt e.V.“-Initiative, Sandra Gintaut-Lutz und Uta Plazek. Hiermit stellen wir klar, dass wir von FL/FF keineswegs über diesen Brief verärgert sind oder uns brüskiert […]
OB Salomon tritt in unanständiger Weise nach
Pressemitteilung vom 03. 02. 2015 „Es ist oft so, dass Bürgerentscheide tiefe Gräben in einer Stadt aufreißen“, sagt der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith. Das sei nun auch in Freiburg so gewesen. Er lobte aber die ersten Reaktionen der Verlierer am Sonntag, wie etwa von der Fraktion Freiburg Lebenswert“, die das Ergebnis akzeptierten. „Das ist politisch […]
Quo vadis Freiburg?
Ein Diskussions-Beitrag zu den Plänen eines neuen Stadtteils Dietenbach von Dr. Dieter Kroll Schaut man in die Geschichte der Stadtentwicklung zurück, dann wird man ein ständiges Anwachsen der Siedlungsbereiche beobachten können. Dabei entstanden und entstehen namentlich in den Entwicklungs- und Schwellenländer städtische Agglomerationen von kaum beherrschbarer Größe: Mexico City. Mumbai, Cairo, in China insbesondere, aber […]
Unsportlich undifferenziert
Leider wird auch nach der Wahl von einigen Stadion-Befürwortern z.B. auf unserer Facebook-Seite schadenfroh-unsportlich und vor allem undifferenziert weiter Stimmung gemacht. Das ist sehr bedauerlich. Deshalb möchten wir hier noch einmal klarstellen, dass (ganz unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt) die Plakate mit der Aussage „5000 Rettungsflüge“ und die Flyer in den Wohnungen der Stadtbau, die so […]