Nach einem Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 20.12.2018 in Karlsruhe (Az. I ZR 112/17) darf eine Stadt „keine presseähnliche Wochenzeitung“ herausgeben. Geklagt hatte die „Südwestpresse“ gegen die Stadt Crailsheim, die ein Amtsblatt (in Crailsheim „Stadtblatt“ genannt) herausgibt. Der BGH … Weiterlesen
Archiv für den Monat: Dezember 2018
Frohe Weihnachten und alles Gute für 2019
Liebe Mitglieder, Unterstützer und Freunde von Freiburg Lebenswert,
von Herzen möchte ich Ihnen allen und Ihren Familien – auch im Namen unseres Vorstands – frohe und gesegnete Weihnachtstage wünschen. Mögen Sie die Feiertage nutzen können, zur Ruhe zu kommen und … Weiterlesen
Abrissarbeiten ohne Baugenehmigung?
Bezüglich des Bauvorhabens des Amts für Vermögen und Bau (Land BW) für einen Neubau der „Finanzschule“ an der Rheinstraße, steht nach dessen Auskunft die Baugenehmigung durch die Stadtverwaltung unmittelbar bevor. Die Abrissarbeiten wurden aber schon vorab auf dem Ge-lände … Weiterlesen
Petition gegen Bebauung des Dietenbachgeländes
Auf dem Portal des Vereins „Rettet den Regenwald e. V.“ gibt es eine neue Online-Petition, die die Anliegen der Gemeinschaft Rettet Dietenbach aufgegreift und unterstützt. Siehe: https://www.regenwald.org/petitionen/1158/bauern-und-buerger-gegen-grossprojekt?t=362-272-2702-1 Dort kann man online die folgenden Anliegen unterstützen:
Im Westen von Freiburg … Weiterlesen
Rede zum Sachstand beim Thema Stadttunnel
Zum Thema „Stadttunnel – Sachstand und Umleitung bei Sperrung“ (Drucksache G-18/241) hat Stadträtin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schrempp am 11.12.2018 für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede gehalten.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
ich kann das … Weiterlesen
Zur Einführung des Kurzsteckentickets
Zum Thema „ÖPNV Einführung des Kurzsteckentickets“ (Drucksache G-18/204 11.12.2018) hat Stadträtin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schrempp am 11.12.2018 für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede gehalten.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
in den letzten Jahren wurden … Weiterlesen
Unsinniges öffentliches Fahrradverleihsystem
Zum Thema Öffentliches Fahrradverleihsystem, Genehmigung des Konzessionsvertrages mit der VAG (DrucksacheG-18/263) wollte Stadträtin und stellv. Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schrempp am 11.12.2018 für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede halten. Der Tagesordnungspunkt wurde allerdings leider ohne Diskussion mit wenigen Gegenstimmen im Gemeinderat … Weiterlesen
Luftreinhalteplan Freiburg 2018
Zum Thema Luftreinhalteplan Freiburg 2018 (Drucksache G-18/272.1) hat Stadträtin und stellv. Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schrempp am 11.12.2018 für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede gehalten.
Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister Haag, meine Damen und Herren,
die bisherige Diskussion hat … Weiterlesen
Landschaftzerstörendes Rückhaltebecken im Bohrertal
Folgende Rede hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) im Gemeinderat am 11.12.2018 zu Thema
Hochwasserschutz Bohrertal (hier: Projektgenehmigung und Einleitung eines Enteignungsverfahrens, TOP 20, Drucksache G-18/261) für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF gehalten:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte … Weiterlesen
Einsatz für den Klimaschutz
Im Gemeinderat am 11.12.2018 hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) zum Thema Klimaschutz, (hier: Beitritt der Stadt Freiburg zum Verein „CO2 Abgabe e.V.“, TOP 9, Drucksache G-18/218) für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede gehalten:
Sehr geehrter Herr … Weiterlesen
