Pressemitteilung vom 27. Dezember 2017
Insektensterben: Fraktion FL/FF unterstützt den Vorstoß des LNV

 Am 17.12.2017 erhielten die Gemeinderatsfraktionen ein Schreiben des Landesnaturschutzverbandes (LNV) Baden-Württemberg. Darin werden viele detaillierte Vorschläge gemacht, die dem Insektensterben auf Freiburger Gemarkung entgegenwirken und zu einer Verbesserung der Biodiversität beitragen können.

Unter anderem sollten als Ausgleich von Baumfällungen, wie sie kürzlich beim Neubau der Volksbank zum Entsetzen der Freiburger Bürgerschaft durchgeführt wurden, blütentragende Bäume neu gepflanzt werden (z.B. Winterlinden). Bei unvermeidlichen Neubauten und Neubebauungen soll die Grünplanung stärker an Naturschutzzielen ausgerichtet werden. Zu verpachtende kommunale landwirtschaftliche Nutzflächen sollten an ökologisch wirtschaftende Betriebe vergeben werden, da gut belegt ist, dass der ökologische Landbau erheblich zum Ressourcenschutz beiträgt.

Auch wird in dem Schreiben auf vermeidbare Fehler hingewiesen, die in der Vergangenheit gemacht wurden, z.B. bei der Neubebauung des Güterbahnareals (unnötige Flächenversiegelung, keine Fassadenbegrünung, Verkehrsinseln mit Steinen, fremdländische Pflanzenarten). Solche Fehler sollten in Zukunft vermieden werden bzw. könnten mit einfachen Maßnahmen rückgängig gemacht werden.

Die Faktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) tritt für eine umweltschonende Landwirtschaft, für den Erhalt von Grünflächen, Wald- und Naherholungsgebieten und gegen eine zügellose Nachverdichtung/Flächenversiegelung ein. Würde in Freiburg mehr auf diese Aspekte eingegangen werden, wäre dies ein wichtiger Beitrag, um etwas gegen das Insektensterben und für die Artenvielfalt zu tun. Auch die vom Landesnaturschutzverband gemachten Vorschläge sind solche Mosaiksteine, weshalb FL/FF über dessen Vorstoß erfreut ist und diesen vollumfänglich unterstützt.

Liebe Mitglieder, Unterstützer und Freunde von Freiburg Lebenswert,
liebe Bürgerinnen und Bürger von Freiburg,

von Herzen möchte ich – auch im Namen des Vorstands von Freiburg Lebenswert – Ihnen allen und Ihren Familien frohe und gesegnete Weihnachtstage wünschen. Mögen Sie die Feiertage nutzen können, zur Ruhe zu kommen und sich ganz Ihrer Familie, Ihren Freunden und vielleicht auch Ihren Hobbys widmen zu können.

Wieder blicken wir auf ein ereignisreiches, arbeitsintensives, aber auch erfolgreiches Jahr zurück. Wieder konnten wir Vieles bewegen, sind aber auch auf Widerstand gestoßen. Nun wird im kommenden Jahr der OB-Wahlkampf stattfinden und ich kann die Enttäuschung darüber, dass wir keinen eigenen Kandidaten aufstellen (können) verstehen. Aber wir haben uns sehr intensiv mit allen Aspekten einer Kandidatur befasst und dann einen, aus meiner Sicht, verantwortungsvollen Beschluss gefasst. Außerdem wirft die Wahl zum Gemeinderat im Jahr 2019, auf die wir uns intensiv vorbereiten müssen, bereits ihre Schatten voraus.

Mein Dank gilt allen, die viel Arbeit in das Gelingen unserer Arbeit investiert haben: In unserem Verein, in unseren Ausschüssen, in der Öffentlichkeitsarbeit, in der Fraktion und im Gemeinderat. Aber auch all unseren Mitgliedern und Unterstützern im Hintergrund möchte ich meinen persönlichen Dank aussprechen. Ohne Sie alle und Ihre tatkräftige bzw. moralische Unterstützung wären unser Erfolg und unsere Arbeit nicht möglich.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für das kommende Jahr Gesundheit, Zufriedenheit und Erfolg – auch bei dem Bestreben unsere Welt friedlicher und unsere Stadt lebenswerter zu machen.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre

Gerlinde Schrempp

Der Weihnachsgruß 2017 als PDF-Datei:
Frohe Weihnachten und alles Gute für 2018

Für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) hat Stadtrat Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer (FF) in der Sitzung des Gemeinderats am 12.  Dezember 2017 zum  Thema „legale und illegale Graffiti in Freiburg“ (Top 8, Drucksache G-17/181) folgende Rede gehalten:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

das Bild des öffentlichen Raums bestimmt wesentlich das Lebensgefühl der BürgerInnen einer Stadt und ihrer Besucher. Insofern sind nicht nur die Gebäude in ihrer Architektur prägend, sondern auch deren äußere Gestaltung.

Umso mehr ist es doch zu begrüßen, wenn junge Leute ganz uneigennützig und für die Eigentümer kostenlos unter Einsatz von Sprühdosen an dieser Gestaltung tatkräftig mitwirken und allerliebst für Ornamente an langweiligen Bürgerhäusern oder Bürofassaden sorgen. Solches bürgerschaftliches Engagement muss unbedingt gefördert werden. Da sollte man nicht so engstirnig auf ein paar verärgerte Bewohner hören. Schließlich sind wir doch eine weltoffene Stadt. Und einer freizügigen Jugendkultur sollten wir großzügig Raum verschaffen – das haben wir ja eben mit anschaulicher Begründung gehört. Alles andere wäre spießbürgerlich.

Ernst beiseite: Die Vielfalt von Graffiti ist beeindruckend, das Gleiche gilt für die Phantasie und künstlerische Gestaltung vieler der jungen Menschen, die sie sprühen. Und die Ansehnlichkeit so mancher trüben Betonwand gewinnt erheblich durch ein solches Bild. Wir reden hier aber von Bildern und nicht von Tags, die nichts anderes sind als reichlich öde Schmierereien. Dass sie einen Hintergrund und eine Bedeutung in der Ikonographie junger Leute haben, ist bekannt; das rechtfertigt dennoch in keinster Weise die Verunstaltung des öffentlichen Raums.

Schlimmer noch ist das hemmungslose Besprühen von Verkehrsschildern oder gar von Spiegeln an Straßen oder Wegen in unübersichtlichen Bereichen. Abgesehen vom Tatbestand der Sachbeschädigung ist ein derart bescheuertes Verhalten wegen der Gefährdung anderer Menschen verantwortungslos. Wenn dies Jugendkultur sein sollte, müsste man es für ein Armutszeugnis halten. Während legale Graffiti durchaus als künstlerisch einzustufen sind, handelt es sich bei Tags schlicht um graphologisches Wildpinkeln.

Dass die BürgerInnen unserer Stadt jährlich über eine Viertelmillion Euro aufbringen müssen, um solche Schäden zu beseitigen, ist im Grunde völlig unhaltbar. Nachdem das kaum durchzusetzen sein dürfte, was nach dem Verursacherprinzip dringend geboten ist, nämlich die jugendkulturellen Sprüher ihre Werke eigenhändig entfernen zu lassen, bleibt tatsächlich keine andere Lösung als die Vorgehensweisen, wie sie in der Drucksache dargestellt sind, und man muss allen an diesem Weg Beteiligten Anerkennung aussprechen, dass sie dazu bereit sind.

Wünschenswert sind Flächen, die für die Gestaltung von bildhaften Graffiti zur Verfügung gestellt werden, und seien sie nur temporär. Dafür sollten wir mehr Möglichkeiten schaffen.

Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer (FF)

In der Sitzung des Gemeinderats am 12. Dezember 2017 hielt unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) zum Tagesordnungspunkt „Position des Gemeinderates der Stadt Freiburg zur Weiterführung des Schulversuchs „Grundschule ohne Noten“ an der Paul Hindemith-Schule, Freiburg (GR-Drucksache –G-17/23)“ für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

ohne Not bricht eine CDU-Kultusministerin willkürlich einen Modellversuch ab, an dem zehn Schulen in Baden-Württemberg teilgenommen haben.

Es gibt sicherlich unterschiedliche Standpunkte zum Thema „Grundschule ohne Noten“. Es ist aber unbestritten, dass die Lernstandsberichte, die häufigen Gespräche zwischen Schülern, Eltern und Lehrer bei Weitem einen besseren Überblick über den Leistungsstand eines Kindes bieten, als eine einfache Note. Dass dies nur mit einem weit höheren zeitlichen Aufwand von Seiten der Lehrerschaft einhergeht, braucht nicht betont zu werden. Auch ist es selbstverständlich, dass Eltern keineswegs gezwungen sind, ihre Kinder an diesem Schulversuch teilnehmen zu lassen. Wie wir gehört haben, gibt es in Freiburg 29 Alternativen.

Wie demotivierend, aber auch wie verfälschend Noten vor allem in ganz frühem Grundschulalter sein können, habe ich in meiner langen Schullaufbahn jedes Jahr erlebt. Kinder, die mit einem Notenschnitt von 4,0 oder noch schlechter in die weiterführende Schule wechselten, manchmal nur haarscharf an der Sonderschule vorbeigeschrappt sind, das natürlich nur dank einem massiven Elterneinsatz, haben oft in der 6., spätestens 7. Klasse einen grandiosen Entwicklungsschub gemacht und gingen dann häufig als Spitzenschüler nach der Hauptschulabschlussprüfung in entsprechende Fachschulen und haben die Hochschulreife erreicht.

Dass die zuständige Ministerin  nun aber ohne Rücksprache mit den Schulleitungen vom kommenden Schuljahr an diese bisher so erfolgreiche Arbeit an den Modellschulen beenden will, kann man nicht nachvollziehen. Für ein solches Verhalten gibt es übrigens in der bekannten Notenskala eine sehr unbeliebte Note: Unbefriedigend.

Es war eine wissenschaftliche Begleitung mit abschließender Evaluation vereinbart, um eine wissenschaftlich begründete Aussage über das Für und Wider dieses Schulmodells treffen zu können.

Die Ministerin verlässt willkürlich diesen vereinbarten Weg. Wir fordern die Fraktionen der Grünen und der CDU im Gemeinderat auf, mit ihren Parteifreunden in Stuttgart zu reden und darauf hinzuwirken, dass diese nicht akzeptable Entscheidung überdacht und zurückgenommen wird. Meine Fraktion jedenfalls unterstützt den Beschlussantrag, dass der Schulversuch „Grundschule ohne Noten“ an der Paul-Hindemith-Schule für weitere vier Jahre fortgeführt wird.

Vielen Dank!

Das Thema Glyphosat ist seit der kürzlich erfolgten Entscheidung der EU-Kommission, die Zulassung des Pestizids um fünf Jahre zu verlängern, wieder in aller Munde. Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF hatte bereits im Januar 2016 eine Anfrage zum „Glyphosatverbot auf städtischen Flächen“ gestellt (siehe: https://freiburg-lebenswert.de/glyphosatverbot-auf-staedtischen-flaechen).

In der Antwort der Stadtverwaltung wurde schon damals mitgeteilt, dass seit vielen Jahren durch einen Gemeinderatsbeschluss Anfang der 1990 Jahre die Anwendung von Pestiziden auf städtischen Flächen durch städtische Mitarbeiter ausgeschlossen ist. Auch wird darin darauf eingegangen, wann der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln überhaupt erlaubt werden kann.

Weiterhin wurden alle Pächter städtischer landwirtschaftlicher Flächen auf das gesundheitliche Risiko der Anwendung von Glyphosat hingewiesen, die durch eine Studie der Weltgesundheitsorganisation offenbar wurde. Vor dem Hintergrund des Beschlusses aus Brüssel ist dies beachtenswert.

Siehe: Anfrage an die Stadtverwaltung von FL/FF vom 25.12.2016: https://freiburg-lebenswert.de/wp-content/uploads/2016/01/Anfrage-zu-Glyphosat.pdf

Und hier die Antwort der Stadtverwaltung: https://freiburg-lebenswert.de/wp-content/uploads/2016/01/AE_Abt-II_Verwendung-Glyphosat_20161802_FLFF_Vorsitzenden.pdf

Siehe dazu auch aus dem Programm von Freiburg Lebenswert: https://freiburg-lebenswert.de/unser-programm/landwirtschaft

Der Sender „Baden TV Süd“ hat einen Beitrag zur Planung des SC-Stadions im Wolfswinkel bzw. zur „Spiegel-Lösung“ der Gegner dieses Standorts veröffentlicht und schreibt auf seiner Homepage dazu: „Die Diskussion um den geplanten Neubau des SC Freiburg Stadion geht weiter. Nach dem Beschluss des Freiburger Gemeinderats und dem Ergebnis des Bürgerentscheids soll der Standort für das neue Fußballstadion im Wolfswinkel am Flugplatz sein. Doch die Stadion-Gegner sehen dort unter anderem die Funktion des Flugplatzes beeinträchtigt. Auch der Naturschutz wird ihrer Meinung nach nicht ausreichend berücksichtigt. Deswegen haben sie bei der Stadt nun einen alternativen Vorschlag eingereicht.“ Gemeint ist die sog. „Spiegel-Lösung“ unweit des Wolfswinkels, die tatsächlich eine Lösung aller Probleme bieten würde.

Siehe den TV-Beitrag unter: https://baden-tv-sued.com/diskussion-um-stadion-neubau/

Nach wie vor ist der bisher geplante Standort im Wolfswinkel nicht genehmigt. Einige Gutachten (zur Flugsicherheit und zum Lärm) sagen, dass es dort nicht genehmigungsfähig sein wird. Die Stadt verweist auf eigene Gutachten, doch auch da sind noch nicht alle Ergebnisse veröffentlicht. Vor allem bei der Flugsicherheit (vor allem in Bezug auf die gefährlichen Leewindverwirbelungen durch den großen Stadion-Körper) wird ein KO-Kriterium für die weitere Stadion-Planung im Wolfswinkel erwartet.

Nun muss sich die Stadt mit der Spiegel-Lösung beschäftigen. Sollte der bisherige Standort im Wolfswinkel wirklich nicht genehmigungsfähig sein (und alles deutet darauf hin), dann wird der Stadt – und vor allem dem bald im Wahlkampf stehenden OB Salomon – nichts anderes übrig bleiben, als die Spiegel-Lösung zu akzeptieren. Andernfalls müsste der OB eine totale Planungspleite zugeben, könnte sein Versprechen nicht einhalten, den Motorflugbetrieb ohne Einschränkungen zu erhalten, und er müsste öffentlich eingestehen, sich mit dem Beharren auf dem Standort Wolfswinkel total vergaloppiert zu haben. Ganz zu schweigen von den Kosten, die man mit der bisherigen Planung und den schon eingeleiteten Bautätigkeiten verursacht hat, obwohl man wusste, dass das Stadion noch nicht genehmigt war.

Das „Lollo“ schaut auf einen sehr langen, erfolgreichen Betrieb zurück – mit oder ohne männliche Bademeister. Die jüngeren und älteren Damen nutzen das Bad, weil sie hier entweder oben ohne baden oder sich sonnen wollen, vor allem aber, weil sie hier die Ruhe finden, die in einem Bad mit Rutsche, Sprungbrett o. ä. nicht vorhanden ist. Warum kam es denn dazu, dass die städtische Betreibergesellschaft „Regio Bäder“ beschlossen hat, nun auch männliche Bademeister einzustellen?

Wir erinnern uns alle an die sehr unschönen Szenen, als sogar die Polizei anrücken musste, weil muslimische Frauen wegen Duschplätzen handgreiflich geworden waren, langjährige Freiburger Bädegäste beschimpft wurden und weil die Liegewiese zu Grillplätzen umfunktioniert wurde. Die ehemalige Oase der Ruhe war plötzlich zu einem lauten Familienbad geworden. Die Ermahnungen der Bademeister wurden ignoriert, die besonders aggressiven „Elsässerinnen“ haben nun Hausverbot.  Es wurde sogar eine Online-Petition auf den Weg gebracht, um männliche Bademeister zu verhindern, die aus meiner Sicht glücklicherweise negativ beschieden wurde.

In meinem langen Leben habe ich mir die Gleichberechtigung sowohl im privaten wie auch beruflich-öffentlichen Leben hart erkämpft. Diese möchte ich mir in meinem Lebensraum nicht aufgrund einer reaktionär-sexistischen Einstellung, bedingt durch eine mittelalterliche Kleiderordnung und strikte Geschlechtertrennung einer anderen Kultur nehmen lassen. Ich habe lange in Nordafrika gelebt und gearbeitet, dort musste ich mich an die üblichen Gepflogenheiten anpassen, eine Selbstverständlichkeit!

Der von Feministinnen  geforderte Schutzraum für Frauen würde meine Rechte, die mir wertvoll und nicht vom Himmel gefallen sind, wieder einschränken. Im Gesundheitsbereich wird die Anwesenheit von Männern – möglicherweise ungern – akzeptiert, weil es einfach nicht anders geht. Den männlichen, möglicherweise lebensrettenden Profi im Damenbad auszusortieren, ist reaktionär und sexistisch. Ich bin der Stadtverwaltung dankbar, dass durchgesetzt wurde, dass die Baderegeln wieder für alle Besucherinnen gelten.

Gerlinde Schrempp
(Text für das Freiburger Amtsblatt)

Pressemitteilung vom 1. Dezember 2017

Erfreut ist die Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) über die Empfehlung des Gestaltungsbeirates an die Baugenossenschaft Familienheim Freiburg, die Häuser Quäkerstraße 1-9 nicht abzureißen. Sowohl bei einem Gespräch unserer Fraktion mit den drei Freiburger Baugenossenschaften Bauverein Breisgau, Familienheim Freiburg und Heimbau Breisgau als auch bei einem interfraktionellen Gespräch nur mit der Familienheim hat sich FL/FF – als einzige Fraktion – ebenfalls vehement gegen einen Abriss dieser Gebäudereihe in der Wiehre ausgesprochen.

Stadtrat Wolf-Dieter Winkler (FL): „Anders als die Familienheim weismachen will, sind die Häuser nach unserer Meinung in einem guten und erhaltungswürdigen Zustand. Durch die Empfehlung des Gestaltungsbeirates, die Bestandsgebäude zu sanieren, sieht sich FL/FF in seiner Einschätzung klar bestätigt.“

Auch FL/FF ist wie der Gestaltungsbeirat der Meinung, dass die drei großen Gebäudeensembles der Familienheim zwischen Türkenlouis-Straße und Adalbert-Stifter-Straße in Gänze erhaltenswert sind und die Baugenossenschaft einen Gesamtplan für die Sanierung aller ihrer dortigen Gebäude erstellen sollte.

FL/FF kritisiert, dass sich die Baugenossenschaften Familienheim und Bauverein mit den Auswirkungen ihrer Abrisspolitik nicht auseinandersetzen. Zum Einen liegen die Mieten in den Neubauten erheblich über denen in den Bestandsgebäuden. Die meisten Mieter haben aber Interesse an günstigem Wohnraum und nehmen dafür eine einfache Ausstattung ihrer Wohnungen in Kauf.

Zum Zweiten werden durch Abriss und Neubau enorme Energien, sogenannte „graue Energie“, und Ressourcen benötigt. Selbst wenn die neuen Gebäude Passivhausstandard erreichen sollten, braucht es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, um die graue Energie auszugleichen.

Zum Dritten werden wertvolle Deponieflächen für die großen Mengen an Bauschutt in Anspruch genommen. Die Region Freiburg verfügt aber nur noch über eine kleinere Fläche im Bereich des Gewerbeparks Breisgau. Wenn auch diese in einigen Jahren verfüllt ist, kommt ein großes Problem auf die Region zu: Wohin mit dem Bauschutt? Und schließlich verändert sich Viertens durch die ständigen, oftmals großflächigen Abrisse das Stadtbild in erschreckendem Ausmaß, wie immer wieder ehemalige Freiburger bei ihren Besuchen feststellen.

Fraktionsgemeinschaft FL / FF
Rathausplatz 2-4
79098 Freiburg
Fraktionsgeschäftsführer: Dr. Wolfgang Deppert
Fon:  0761/201-1830
Fax:  0761/201-1839
Mail:   fl-ff-fraktion@stadt.freiburg.de

Auch die Initiative „Wiehre für alle“ hat sich für den Erhalt des Quartiers und für den Erhalt bezahlbaren Wohnraums eingesetzt, und hat an die Fraktionen im Gemeinderat folgenden Brief geschrieben (siehe Link zu PDF-Dokument): Wiehre für alle – Zum  Erhalt des Familienheim-Quartiers (Brief vom 04. 12. 2017).