FL fordert Gestaltungshoheit zurück

Freiburg Lebenswert fordert Gestaltungshoheit
für Stadt und Gemeinderat zurück

Die Berichte in der Badischen Zeitung (BZ) vom 28.09.2017 zum Thema Appartement-Hotel am Friedrichring (siehe https://www.badische-zeitung.de/hotel-statt-ferienwohnungen-investor-trickst-die-stadt-freiburg-aus) sowie vom 05.10. 2017 zu Ferienwohnungen in der Mozartstraße (siehe: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/auch-am-stadtgarten-gibt-es-ferienwohnungen-nicht-alle-sind-genehmigt–142893501.html) möchte Freiburg Lebenswert (FL) zum Anlass nehmen, auf grundsätzliche Missstände in der Stadt aufmerksam zu machen.

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Erfolg für FL/FF: Der Meierhof bleibt erhalten

Nur der Initiative des Fraktionsvorsitzenden von Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF), Dr. Wolf-Dieter Winkler, war es zu verdanken, dass der Meierhof in der Kartause erhalten wurde. Er war es, der den Kontakt zu Willi Sutter aufgenommen hatte. Dass dies in der Berichterstattung und den Statements der Stadt zum Erhalt des Meierhofs systematisch verschwiegen wird, spricht (mal wieder) Bände. Man will natürlich nicht an die katastrophalen Fehleinschätzungen erinnert werden, die man sich geleistet hatte.

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Salomons Demokratieverständnis

Im „Staatsanzeigers BW“ vom 29.09.2017 (einem Regierungs- und Bekanntmachungsblatt, das als „Wochenzeitung für Wirtschaft, Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg“ in Stuttgart erscheint) ist ein Interview mit unserem Freiburger OB Dieter Salomon erschienen. Unter der Überschrift „Städte werden Opfer der Basisdemokratie“ kritisiert Salomon die Ausweitung von Bürgerentscheiden. Er findet das nicht nur mühsam, sondern bezeichnet Bürgerbefragungen als „völlig kontraproduktiv“ und „destruktiv“ uns spricht von „bitteren Erfahrungen“ mit diesem demokratischen bürgerlichen Recht.

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Anfrage zu den Kleingärten „Klein Escholz“

Kleingärten sind als grüne Oasen für die Stadt unverzichtbar!

Zu den Kleingärten auf dem Gewann „Klein-Eschholz“ im Stadtteil FR-Stühlinger hat die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) die folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen, hier:  geplante Bebauung der Gärten „Klein-Eschholz“) an die Stadtverwaltung gestellt.

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Appartement-Hotel-Investor nutzt Schlupfloch

Zur Frage der Genehmigung von Ferienwohnungen in der Stadt, obwohl der Gemeinderat entsprechende Beschränkungen beschlossen hatte, hat die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF)  die folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen, hier:  Investor nutzt Schlupfloch) an die Stadtverwaltung gerichtet.

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