Schlagwort-Archive: OB Salomon

Wahldebakel für Salomon

Man muss sich mal die Kommentare anschauen, die vor der Wahl abgegeben wurden, um zu begreifen, was am Wahlsonntag in Freiburg geschehen ist. Da war davon die Reden, dass es der Routinier Salomon sicher schaffen würde, da lässt sich sogar dessen ehemaliger Gegenkandidat Rausch in BadenTV-Süd dazu hinreißen zu behaupten, dass „ganz sicher“ sei, dass Salomon wahrscheinlich im ersten Wahlgang „wiedergewählt wird“. Auch der Amtsinhaber selbst ging wohl immer davon aus, es problemlos zu schaffen. Weiterlesen

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Arroganz und Peinlichkeiten

Der OB-Wahlkampf zeichnet sich gegenüber den vergangenen Wahlen nicht nur durch die größere Zahl an Bewerbern aus, sondern auch durch die Arroganz und Peinlichkeiten mit denen der Amtsinhaber diesen Wahlkampf führt. Man hat nicht nur den Eindruck, dass es ihm furchtbar lästig ist, sich um seine Wähler bemühen zu müssen, er mag sich auch nicht wirklich auf diesen Wahlkampf einlassen. Weiterlesen

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Unterstützung des OB-Kandidaten Martin Horn

Pressemitteilung: Freiburg Lebenswert e.V. wird den OB-Kandidaten Martin Horn im Wahlkampf unterstützen

Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am Mittwoch, dem 28. März 2018, sollten die Mitglieder von Freiburg Lebenswert e.V. (FL) darüber entscheiden, ob ihre Wählervereinigung bei der OB-Wahl am 22. April 2018 einen der Bewerber unterstützt oder nicht. FL schickt bekanntlich keinen eigenen Kandidaten ins Rennen. Weiterlesen

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Pressemitteilung zum Sinneswandel des OB

Bisher sagte nur Freiburg Lebenswert:
„Wir können auf Dauer nicht jedem Bedarf hinterherbauen“

Was Freiburg Lebenswert (FL) seit seiner Gründung sagt und immer wieder vorgebracht hat, was die Stadträte der Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Gemeinderat immer wieder betonen und wofür sie (auch von OB Dieter Salomon) immer wieder angegangen worden sind, das scheint sich nun endlich auch an der Stadtspitze durchgesetzt zu haben. Jetzt ist vom OB der erstaunliche und begrüßenswerte Satz zu lesen: „Wir können auf Dauer nicht jedem Bedarf hinterherbauen“. Auf diesen Satz beansprucht jedoch ausschließlich FL/FF das Urheberrecht! Waren es doch alle anderen Fraktionen im Gemeinderat, die immer dagegen gewettert haben. Weiterlesen

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Salomons Demokratieverständnis

Im „Staatsanzeigers BW“ vom 29.09.2017 (einem Regierungs- und Bekanntmachungsblatt, das als „Wochenzeitung für Wirtschaft, Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg“ in Stuttgart erscheint) ist ein Interview mit unserem Freiburger OB Dieter Salomon erschienen. Unter der Überschrift „Städte werden Opfer der Basisdemokratie“ kritisiert Salomon die Ausweitung von Bürgerentscheiden. Er findet das nicht nur mühsam, sondern bezeichnet Bürgerbefragungen als „völlig kontraproduktiv“ und „destruktiv“ uns spricht von „bitteren Erfahrungen“ mit diesem demokratischen bürgerlichen Recht. Weiterlesen

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Schallende Ohrfeige für OB und Grüne

Egal wie man zum Thema Bebauung Rieselfeld West stehen mag, ist der offene Brief, den ehemalige Amtsleiter nun geschrieben haben, für den OB und die Grünen im Stadtrat eine schallende Ohrfeige. In dem Brief heißt es unter anderem: „Anstelle von Sachargumenten werden gestandene und öffentlich ausgezeichnete Fachleute lächerlich gemacht.“ Von Diffamierung und Diskreditierung ist die Rede und von Falschaussagen des OB. Und dies alles nur, um die Diskussion über einen Vorschlag zu verhindern, der OB und Grüne in erhebliche Erklärungsnot bringen könnte. Weiterlesen

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Für mehr Bürgerbeteiligung

Die grün-rote Landesregierung hat eine Absenkung des Quorums für Bürgerbegehren beschlossen, damit Bürger sich leichter an politischen Entscheidungen beteiligen können. Die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) begrüßt diese Richtung hin zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung entschieden, im Gegensatz zu OB Salomon. Dieser hatte sich in einem Interview abwertend über Bürgerinitiativen geäußert und sah die Gefahr, dass Minderheiten über Mehrheiten bestimmen. Dabei hat er selbst nur knapp 23 % der Wählerstimmen erreicht, nimmt jedoch für sich in Anspruch, zu wissen, was gut ist für „seine Stadt“, für die er Verantwortung trägt. FL/FF erkennt in seiner paternalistischen Haltung einen Politikstil von vorgestern, den immer mehr Demokraten  nicht mehr tolerieren wollen. Weiterlesen

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Kretschmann liest Salomon die Leviten

Kretschmann_Aschermittwochsrede_2015

In seiner Rede zum politischen Aschermittwoch am 18. Februar 2015 hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann auch zu dem von der Landesregierung vorbereiteten Gesetz zur Erleichterung von Bürgentscheiden  geäußert. Er sieht dieses Gesetz als notwendigen an Beitrag für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. Dies hat Freiburgs OB Dieter Salomon sofort energisch kritisiert, was nun Kretschmann wiederum veranlasst hat, ihm dafür in seiner Aschermittwochsrede „die Leviten zu lesen“. Weiterlesen

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Debatten-Niveau und demokratische Reife

Immer wieder sorgen die Herabwürdigungen des politischen Gegners durch OB Dieter Salomon für Diskussionen. So auch jetzt sein Nachtreten nach dem Bürgerentscheid. Das zeigen zahlreiche Leserbriefe in der Badische Zeitung sowie empörte E-Mails, die uns erreichen. Viele Bürger beschweren sich über den arroganten und überheblichen Stil, den der OB gegenüber Kritikern an den Tag legt. Ulrich Glaubitz, 2. Vorsitzender von Freiburg Lebenswert, hat folgende Antwort formuliert und einen aktuellen Bezug als „Blick über den Tellerrand“ hergestellt: Weiterlesen

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