Zum Thema Stärkung und Weiterentwicklung der Freiburger Stadtbau GmbH (FSB), Drucksache G-18/233, hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) in der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, dem 27. November 2018, für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten:
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Ein grandioser Erfolg für Freiburg Lebenswert
Am vergangenen Dienstag, dem 13.11.2018, haben wir in der Gemeinderatssitzung einen großen Erfolg errungen, man kann sogar sagen den größten von Freiburg Lebenswert, seit wir im Gemeinderat sind. Wir haben einen großen Schritt gemacht hin zum Schutz des Stadtbildes durch die Verabschiedung der Erstellung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen. Wir haben dicke Bretter bohren müssen und wurden damit belohnt, dass alle Stadträte bis auf ein paar wenige Enthaltungen diesen Satzungen zugestimmt haben.
Den Bürgerentscheid zur Kurskorrektur nutzen
Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) vom 2. November 2018
FL/FF begrüßt den Erfolg des Aktionsbündnisses „Rettet Dietenbach“. Das Erfüllen des Quorums mit mehr als 12.500 gültigen Unterschriften ist umso bemerkenswerter, als durch die Sommerferien wertvolle Zeit für das Sammeln der Unterschriften verloren ging. Das Gelingen ist ein Zeichen dafür, dass die Freiburger Bürgerschaft durch dieses demokratische Mittel stärker beteiligt sein möchte.
Für eine saubere Stadt
Der folgende Beitrag wurde von Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) für die Fraktion FL/FF verfasst und ist unter dem Titel “Saubere Stadt” im Freiburger Amtsblatt Nr. 729 vom 12.10.2018 auf Seite 3 erschienen. Er macht auf ein Problem aufmerksam, das in Freiburg – neben dem Thema Graffitti – immer stärker in den Focus tritt und immer mehr Kritik hervorruft:
„Preistreiber und Profiteure“
So lautet die Überschrift über einem ganzseitigen Artikel in der Badischen Zeitung (BZ, Magazin, Sa. 08.09.2018) von deren Herausgeber Thomas Hauser. Er bezeichnet darin den Immobilienmarkt als „fehleranfällig“, der sich selbst „als Teil der Lösung gibt, aber auch Teil des Problems ist“. Und er schreibt den vernichtenden Satz: „Die Formel “bauen, bauen, bauen” führt zu steigenden Baupreisen, weil Handwerker rar und damit teuer werden. Auch Grundstücke werden teurer. “ Worüber Freiburg Lebenswert (FL) seit seiner Gründung spricht, ist offensichtlich nun bei denen angekommen, die darüber immer nur gelächelt haben.
Die Vorteile der „Spiegellösung“
Am Dienstag, den 17. Juli 2018 um 19.00 Uhr fand im KG 1 der Universität die Veranstaltung der Fraktionsgemeinschaft FL/FF zur „Spiegellösung für das geplante SC-Stadion“ statt. Rechtsanwalt Dr. Michael Bender referierte ausführlich und sachlich über alle Fakten und Vorteile, die die „Spiegellösung“ nach Meinung der BI Pro Flugplatz, die er als Anwalt vertritt, bieten würde. Sie könnte zur Befriedung der Situation am Flugplatz sowie zur Lösung der Probleme des Stadion-Standorts beitragen. Die alternative Lösung wird seiner Meinung nach von der Verwaltung jedoch leider nicht ernsthaft und gleichberechtigt geprüft, sondern voreingenommen abgelehnt.
Rede zum Klimawandel in Freiburg
Zum Thema “Anpassung (Adaption) an die Folgen des Klimawandels im Stadtkreis Freiburg” hat unser Stadtrat Karl-Heinz Krawczyk in der Gemeinderatssitzung am 10.07.2018 unter Top 5 folgende ausgezeichnete und viel beachtete Rede gehalten, die wir als Lektüre sehr empfehlen möchten:
Die Spiegellösung für das neue Stadion
In der Badischen Zeitung vom 25. Mai 2018 wurde wieder einmal die „Spiegelvariante“ für das neue SC-Stadion thematisiert. Diese wird derzeit von der Stadt geprüft, ob wohlwollend ist allerdings mehr als fraglich.
Triumphaler Sieg für Martin Horn und für den Wechsel
Pressemitteilung vom 6. Mai 2018
Die überregionale Presse sprach bereits nach dem 1. Wahlgang der OB-Wahl von der Götterdämmerung des „Sonnenkönigs“ (Spiegel), von der „herben Klatsche für Salomon“ (Stuttgarter Zeitung) oder vom Problem des Amtsinhabers, der „ein Schwarzer mit grünem Beiprogramm geworden ist“ (FAZ). Salomon hatte die „Kavallerie“ aufmarschieren lassen, hat Unsummen in eine neue Kampagne mit bürgernahem Anstrich gesteckt, „seine“ ihm treu ergebene CDU hatte sich für ihn ausgesprochen und auch die BZ tat alles, um ihn möglichst gut dastehen zu lassen.
Dietenbach ist für neuen Stadtteil ungeeignet
Da der Grundwasserstand in Freiburg sich verändert, hat das städtische Umweltschutzamt einen neuen Plan mit aktuellen Daten zum „mittleren Grundwasserhochstand“ erarbeitet. Dieser ist beim Bauen wichtig, denn die Keller von Gebäuden dürfen nicht in den Bereich des Grundwassers hineinragen. Trotz dieser Kenntnis, wird aber im Hochwassergebiet Dietenbach ein ganzer Stadtteil geplant.
