Die kleine Haselmaus verhindert Monsterdamm
Es entbehrt keinesfalls einer gewissen Komik, dass nun die kleine Haselmaus herhalten muss, damit die vernünftigere Lösung – kein 15 Meter Monsterdamm in Günterstal, stattdessen ein kleineres Auffangbecken in Horben – sich schließlich durchsetzt hat. Freiburg Lebenswert hatte sich immer für die viel vernünftigeren Alternativ-Lösungen eingesetzt und kann der kleinen Haselmaus nur danken. Nun hat […]
Für mehr Bürgerbeteiligung
Die grün-rote Landesregierung hat eine Absenkung des Quorums für Bürgerbegehren beschlossen, damit Bürger sich leichter an politischen Entscheidungen beteiligen können. Die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) begrüßt diese Richtung hin zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung entschieden, im Gegensatz zu OB Salomon. Dieser hatte sich in einem Interview abwertend über Bürgerinitiativen geäußert und sah die Gefahr, dass […]
Die Vernichtung von bezahlbarem Wohnraum
Die ZDF-Sendung „Zoom“ hat erneut aufgezeigt, was viele Städte (so leider auch Freiburg) falsch machen: Sie vernichten bezahlbaren Wohnraum durch Abriss oder teure Sanierungen und ersetzen diesen durch teuere, lukrativen Wohnraum. Dies führt dazu, dass sich viele Menschen ihre Stadt nicht mehr leisten können. Die neue Mietpreisbremse, die ja bei Neubau und komplettsaniertem Wohnraum nicht […]
Denkmalschutz ist der Umgang mit Geschichte
Zur Berichterstattung im „Stadtkurier“ (siehe unten) über den drohenden Abriss des „Wirtshauses zu Amerika“ sowie zum Kommentar unter der Rubrik „Klartext“ (Ausgabe vom 19. Februar 2015) sind danach folgende beiden Zuschriften erschienen: „Denkmalschutz ist der Umgang mit Geschichte und ihrer Wertigkeit und ist Identität stiftend. Dazu gehört namentlich auch die Baugeschichte. Und Baugeschichte kann regelmäßig […]
Salomon gegen Landesregierung
Unser aller OB Salomon hat sich in der FAZ abwertend zu Bürgerinitiativen geäußert: ihr Protest sei „alt, häufig verbittert und oft böse“. Mit dieser harschen Äußerung will er unterstreichen, was er von der, von der grün-roten Landesregierung beschlossenen Absenkung des Quorums für Bürgerentscheide, hält: nämlich nichts. Der OB räumt zwar ein, dass man ohne Bürgerbeteiligung […]
Stadtrat Winkler: „Wir hatten die Fakten“
In der Badischen Zeitung (BZ) ist ein längeres Interview mit dem Stadtrat von Freiburg Lebenswert (FL) und Fraktionsvorsitzenden von „Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF), Dr. Wolf-Dieter Winkler, erschienen. Es geht darin noch einmal in einer Rückblende um den Wahlkampf zum Bürgerentscheid um den Stadionneubau für den SC, um die beleidigenden Entgleisungen von OB Dieter […]
Kretschmann liest Salomon die Leviten
In seiner Rede zum politischen Aschermittwoch am 18. Februar 2015 hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann auch zu dem von der Landesregierung vorbereiteten Gesetz zur Erleichterung von Bürgentscheiden geäußert. Er sieht dieses Gesetz als notwendigen an Beitrag für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. Dies hat Freiburgs OB Dieter Salomon sofort energisch kritisiert, was nun Kretschmann wiederum […]
Debatten-Niveau und demokratische Reife
Immer wieder sorgen die Herabwürdigungen des politischen Gegners durch OB Dieter Salomon für Diskussionen. So auch jetzt sein Nachtreten nach dem Bürgerentscheid. Das zeigen zahlreiche Leserbriefe in der Badische Zeitung sowie empörte E-Mails, die uns erreichen. Viele Bürger beschweren sich über den arroganten und überheblichen Stil, den der OB gegenüber Kritikern an den Tag legt. […]
Perspektivplan Freiburg
Auch zahlreiche Mitglieder von Freiburg Lebenswert engagierten sich bei der 2. „Dialogveranstaltung“ am 2.2.15 im Paulussaal bei der Entwicklung des Perspektivplanes der Stadt Freiburg. Dieses stadtplanerische Instrument soll mit Hilfe externer Experten und Bürgerbeteiligung einen „Kompass für die Stadtentwicklung“ bis 2016 erarbeiten. In Referaten von Baubürgermeister Prof. Haag und dem Leiter des Stadtplanungsamtes Roland Jerusalem, […]
Ignoranz aller Fraktionen – außer FL/FF
Große Aufmerksamkeit hat der „offene Brief“ der Einzelhändler der Initiative WIR in der Freiburger Öffentlichkeit erzeugt. Allerdings nicht bei den Fraktionen im Gemeinderat. Einzige Ausnahme: Die Fraktion „Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF)“, die unmittelbar nach der Veröffentlichung des offenen Briefes großen Verständnis für die Anliegen der Einzelhändler gezeigt und zum Ausdruck gebracht hat. Siehe: […]
