Anfrage Okenstra├če 21

Die Hiobsbotschaften rei├čen nicht ab. Der ├ärger ├╝ber den Abriss der Habsburger Stra├če ist noch nicht verraucht, da steht schon der n├Ąchste Abriss und die n├Ąchste Vernichtung von Natur und harmonischer Stadtlandschaft an. Diesmal in Herdern in der Okenstra├če. Zur┬áOkenstra├če 21┬áhat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.6.2023 folgende Anfrage (nach ┬ž 24 Abs. 4 […]

Anfrage zum Lapidarium am Alten Friedhof

Zum┬áLapidarium am Alten Friedhof┬áhat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.6.2023 folgende Anfrage (nach ┬ž 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen au├čerhalb von Sitzungen) an OB Martin Horn gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberb├╝rgermeister, Anwohner des Alten Friedhofs haben mir gegen├╝ber ihre Sorge ge├Ąu├čert, dass das in der Nordwestecke des Alten Friedhofs geplante Lapidarium ihr Wohnumfeld […]

Anfrage zur Schulkindbetreuung an ├Âffentlichen Grundschulen

Zur┬áSchulkindbetreuung an ├Âffentlichen Grundschulen┬áhat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.6.2023 folgende Anfrage (nach ┬ž 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen au├čerhalb von Sitzungen) an OB Martin Horn gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberb├╝rgermeister, bei der Vergabe der Pl├Ątze f├╝r die Schulkindbetreuung l├Ąuft offensichtlich einiges schief. Mitte April hat sich die Mutter einer Sch├╝lerin der Weiherhof-Grundschule […]

Freiburg Lebenswert ist „gegen alles“!

Dies ist ein oft geh├Ârter Vorwurf gegen FL und vor allem Stadtrat Wolf-Dieter Winkler. Ist nat├╝rlich Unsinn. Wenn man gegen etwas ist, ist man auf der anderen Seite f├╝r etwas. FL ist nicht gegen ÔÇ×das BauenÔÇť, sondern angesichts der drohenden Klimakatastrophe und des gravierenden Artenschwundes f├╝r den Erhalt bisher unversiegelter nat├╝rlicher Fl├Ąchen. F├╝r den Erhalt […]

Zollhallenplatz aufwerten

Das rundum gelungene und gut angenommene B├╝rgerfest zur Einweihung der Strabalinie 2 auf dem Zollhallenplatz hat gezeigt: Die B├╝rgerinnen und B├╝rger ben├Âtigen Treffpunkte in ihrem Quartier, um Kontakte zu pflegen, miteinander ins Gespr├Ąch zu kommen, freie Zeit zu verbringen. Von mehreren Seiten wurde ich bei diesem Fest angesprochen, warum dieser Platz von der Stadt so […]

T├╝bingen darf Verpackungssteuer erheben

Nach Schlappe vor dem VGH macht Bundesverwaltungsgericht den Weg frei Die Stadt T├╝bingen darf Steuern auf Einwegverpackungen erheben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. In der Vorinstanz beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte sich eine McDonaldÔÇÖs-Filiale in T├╝bingen noch durchgesetzt. Die Richter am VGH Mannheim bem├Ąngelten die fehlende Kompetenz einer Gemeinde f├╝r die Einf├╝hrung einer […]