Anfrage Okenstraße 21
Die Hiobsbotschaften reißen nicht ab. Der Ärger über den Abriss der Habsburger Straße ist noch nicht verraucht, da steht schon der nächste Abriss und die nächste Vernichtung von Natur und harmonischer Stadtlandschaft an. Diesmal in Herdern in der Okenstraße. Zur Okenstraße 21 hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.6.2023 folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 […]
Anfrage zum Lapidarium am Alten Friedhof
Zum Lapidarium am Alten Friedhof hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.6.2023 folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an OB Martin Horn gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anwohner des Alten Friedhofs haben mir gegenüber ihre Sorge geäußert, dass das in der Nordwestecke des Alten Friedhofs geplante Lapidarium ihr Wohnumfeld […]
Anfrage zur Schulkindbetreuung an öffentlichen Grundschulen
Zur Schulkindbetreuung an öffentlichen Grundschulen hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 23.6.2023 folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an OB Martin Horn gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der Vergabe der Plätze für die Schulkindbetreuung läuft offensichtlich einiges schief. Mitte April hat sich die Mutter einer Schülerin der Weiherhof-Grundschule […]
Freiburg Lebenswert ist „gegen alles“!
Dies ist ein oft gehörter Vorwurf gegen FL und vor allem Stadtrat Wolf-Dieter Winkler. Ist natürlich Unsinn. Wenn man gegen etwas ist, ist man auf der anderen Seite für etwas. FL ist nicht gegen „das Bauen“, sondern angesichts der drohenden Klimakatastrophe und des gravierenden Artenschwundes für den Erhalt bisher unversiegelter natürlicher Flächen. Für den Erhalt […]
Zollhallenplatz aufwerten
Das rundum gelungene und gut angenommene Bürgerfest zur Einweihung der Strabalinie 2 auf dem Zollhallenplatz hat gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger benötigen Treffpunkte in ihrem Quartier, um Kontakte zu pflegen, miteinander ins Gespräch zu kommen, freie Zeit zu verbringen. Von mehreren Seiten wurde ich bei diesem Fest angesprochen, warum dieser Platz von der Stadt so […]
Tübingen darf Verpackungssteuer erheben
Nach Schlappe vor dem VGH macht Bundesverwaltungsgericht den Weg frei Die Stadt Tübingen darf Steuern auf Einwegverpackungen erheben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. In der Vorinstanz beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte sich eine McDonald’s-Filiale in Tübingen noch durchgesetzt. Die Richter am VGH Mannheim bemängelten die fehlende Kompetenz einer Gemeinde für die Einführung einer […]