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Reden im Gemeinderat am 26. und 27. Mai 2020

Nach einer längeren, Corona-bedingten Pause fanden im Gemeinderat am 26. und 27. Mai wieder Sitzungen statt – gleich an zwei Tagen hintereinander und mit einem enorm angefüllten Programm. Unser Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) hat an diesen Tagen folgende Reden gehalten bzw. für bestimmte Tagesordnungspunkte nur vorbereitet. Wir möchten alle Reden (unabhängig davon ob er sie gehalten hat oder nicht) hier dokumentieren. Der Menge wegen diesmal ausnahmsweise nicht einzeln, sondern an dieser Stelle zusammen in einem Beitrag: Weiterlesen

Konzept zur Stärkung der Stadtbau

Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL)

Zum Thema Stärkung und Weiterentwicklung der Freiburger Stadtbau GmbH (FSB), Drucksache G-18/233, hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) in der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, dem 27. November 2018, für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

in der Vorlage wird als langfristiges strategisches Unternehmensziel der Stadtbau (FSB) und Freiburger Stadtimmobilien (FSI) der Erhalt und der Ausbau von bezahlbarem Wohnraum für die Bürger der Stadt Freiburg genannt. Dem können wir uns vorbehaltlos anschließen. Besonderen Wert legen wir dabei auf die Worte Erhalt und für Freiburger Bürger.

In den letzten Jahren wurde viel bezahlbarer Wohnraum zu Gunsten von mehr Wohnraum abgerissen, der dann aber für die Bewohner der ehemaligen Häuser oft eben nicht mehr bezahlbar war. Deswegen sehen wir die Abrisswünsche der FSB und FSI, aber auch einiger Genossenschaften, für eine Reihe von Bestandsquartieren als schädlich und kontraproduktiv an. Wir denken da beispielsweise an die Quartiere Drachenweg, Elefantenweg und Metzgergrün, dessen Bewohner sich gerade mit einer Unterschriftenaktion gegen den Abriss ihrer Häuser wehren, aber auch an Einzelgebäude wie die Funkerkaserne. Dazu zählt eigentlich auch die ECA-Siedlung, deren Abriss wir aber mittragen, weil hier durch die zusätzliche Bebauung der bisherigen großen Freiflächen überproportional viel Wohnraum geschaffen werden kann.

Wir begrüßen den Einsatz von Hausmeistern vor Ort und die Beratungsangebote zum Energiesparen für die Bewohner. Und wir unterstützen auch, dass beim Bauen weiterhin der Schwerpunkt auf die Bereiche Klimaschutz und Ökologie gelegt werden soll. Deren Umsetzung sollte angesichts des unaufhaltsamen Fortschreitens des Klimawandels durchaus ambitionierter sein. Ich erinnere nur an das Hickhack um den Bau von Photovoltaikanlagen auf den aufgestockten Mietshäusern der Belchenstraße 12 – 34. Grundsätzlich sollte bei Sanierung und Neubau zwingend der Bau von solaren Anlagen vorgesehen werden. Bei stromerzeugenden Anlagen muss das Mieterstrommodell zum Zuge kommen. Der Klimawandel lässt uns keine Zeit mehr für halbherzige Lösungen.

Einsparungen könnten unseres Erachtens beispielsweise bei der Barrierefreiheit, bei den Stellplätzen, bei den Wohnungs- und Zimmergrößen gemacht werden. Es reicht, wenn einige Wohnungen die Barrierefreiheit erfüllen. Schließlich besteht die Bewohnerschaft nicht nur aus körperlich eingeschränkten oder gar behinderten Menschen. Für einkommensschwache Mieter ist die Größe der Wohnung und der einzelnen Zimmer meist zweitrangig. Kleinere Einheiten waren im Neubaubereich nach dem Krieg üblich und würden auch heute viele Mieter, die auf´s Geld gucken müssen, zufriedenstellen.

Wir begrüßen auch, dass der FSB die 20% Baulandfläche, die private Bauherren für sozialen Wohnungsbau abtreten müssen, kostenlos zur Verfügung gestellt werden sollen. Das ist eine gute Alternative zur 50%-Regelung. Ebenso unterstützen wir die Strategie, Bindungen zu verlängern, und den Ankauf von Belegungsrechten.

Kritisch sehen wir dagegen das Bauträgergeschäft, da dies keine originäre Aufgabe der Stadtbau ist.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass wir mit dem hier vorgestellten Konzept zur Stärkung der Stadtbau weitgehend übereinstimmen. Wir werden der Vorlage zustimmen.

„Preistreiber und Profiteure“

Ein Monstrum in Beton für Investoren aus aller Welt: Die Westarkaden (Foto: U. Glaubitz)

So lautet die Überschrift über einem ganzseitigen Artikel in der Badischen Zeitung (BZ, Magazin, Sa. 08.09.2018) von deren Herausgeber Thomas Hauser. Er bezeichnet darin den Immobilienmarkt als „fehleranfällig“, der sich selbst „als Teil der Lösung gibt, aber auch Teil des Problems ist“. Und er schreibt den vernichtenden Satz: „Die Formel “bauen, bauen, bauen” führt zu steigenden Baupreisen, weil Handwerker rar und damit teuer werden. Auch Grundstücke werden teurer. “ Worüber Freiburg Lebenswert (FL) seit seiner Gründung spricht, ist offensichtlich nun bei denen angekommen, die darüber immer nur gelächelt haben.

Hauser bezeichnet auch den Staat als „Profiteur und Preistreiber“, der mit Bürokratie, Grunderwerbsteuer und als Immobilienverkäufer Profiteur der Preisentwicklung wird. „Kommunale Baugesellschaften wurden zu Profit-Centern umgewidmet, wenn sie denn nicht ebenfalls an Privatinvestoren verkauft wurden.“ Er schreibt in der BZ, als hätte er im Programm von FL abgeschrieben und fordert nun, die Kommunen sollten „zu einer aktiven Grundstückspolitik zurückkehren. Das kostet zwar Geld, bringt sie aber in der Lage, Bauvorhaben zu steuern. Ziel muss es sein, nicht den potentesten Käufern mit den höchsten Renditeerwartungen den Zuschlag zu geben, sondern Genossenschaften, kommunale Bauträgern oder ortsansässigen Familien.“

Und außerdem liest man von ihm: „Es gibt zwar ein Recht auf Wohnen, aber es gibt kein Recht auf 40 qm pro Person in großzügig geschnittenen, modern ausgestatteten Räumen mit großem Südbalkon in der Nähe öffentlicher Verkehrsmittel mit guter Versorgung, aber gleichwohl ruhig – und das für vier Euro pro Quadratmeter.“ Man könnte/sollte ergänzen: Auch nicht jeder, der seinen Lebensabend in Freiburg verbringen möchte, muss sich hier eine Luxuswohnung kaufen können und hier leben, nur weil es vielleicht etwas wärmer ist, als in Hamburg oder Hannover. Denn, so schreibt Hauser: „Ohne Bauen wird es nicht gehen, aber das muss bedarfsgerechter geschehen.“ Sprich: Bezahlbarer Wohnraum, z.B. für Freiburger Familien.

Siehe: http://www.badische-zeitung.de/die-immobilienwirtschaft-ist-zu-einer-grossen-umverteilungsmaschine-geworden

Auch andere Medien, die durchaus nicht im Verdacht stehen sozialistische Propaganda zu betreiben, schreiben inzwischen über das Thema „Mietpreisexplosion“. So z.B. das Handelsblatt, das in einem lesenswerter Artikel feststellt: „Der stark gestiegene Preis des Wohnens in Deutschland ist zu einem heißen politischen Thema geworden. Fast alle Parteien wollen etwas für bezahlbaren Wohnraum tun, vermitteln aber den Eindruck von Ratlosigkeit.“

Siehe:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wohnungsbau-wie-sich-die-mietpreisexplosion-bremsen-laesst/22949892.html?ticket=ST-3748229-HJzPLisb7Ql2z31Ul0Ud-ap1 Weiterlesen

Anfrage zu Baumaßnahmen im Hügelheimer Weg

Folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) hat die Fraktionsgemeinschaft FL/FF zum Thema  Baumaßnahmen bzw. Lärm- und Staubbelastung im Hügelheimer Weg an den OB bzw. die Stadtverwaltung gestellt:

Laut BZ leben die Mieterinnen und Mieter von 40 Stadtbau-Wohnungen am Hügelheimer Weg seit August 2016 im Ausnahmezustand. Lärm und Staub prägen seit eindreiviertel Jahren den Alltag der Baustellennachbarn. Neben ihnen werden das Hochhaus Binzengrün 34 saniert und 80 neue Wohnungen mit den Hausnummern 36 bis 50 gebaut. Die Mieter wurden aber im Vorfeld nicht darüber informiert, was auf sie zukommen wird. Erst durch Rückfragen bei der Stadtbau haben sie erfahren, was geplant ist.

Dazu hat die Fraktion einige Fragen gestellt.

Warum wurden die Mieterinnen und Mieter im Vorfeld nicht über die möglichen Ein-schränkungen informiert?  Warum wird nichts unternommen, um die Beeinträchtigungen durch Lärm und Staub zu reduzieren?

Aufgrund der hier vorliegenden Situation haben Mieter das Recht, eine Mietminderung geltend zu machen. Laut Mietminderungstabelle kann bei erheblicher Lärmbeeinträchtigung durch Nachbarn eine Mietreduktion bis zu 20%, in der Nachtzeit bis zu 40% geltend gemacht werden. Durch verschiedene Gerichtsurteile zur vorliegenden Problematik wurden Mietminderungen zwischen 20 und 35 % festgelegt [Beispiel: Landgericht Berlin: Bauimmissionen vom Nachbargrundstück (Lärm, Staub und Er-schütterungen nicht nur wochentags, sondern zeitweise auch am Wochenende), Ur-teil vom 16.06.2016, Az. 67 S 76/16, festgesetzte Mietminderung: 20%]. Wie kann dann die Stadtbau eine Mietminderung ablehnen und wie sieht der angekündigte Ausgleich für die Mieterinnen und Mieter nach Abschluss der Bauarbeiten aus?

Unter den hier vorliegenden Umständen stellt sich auch die Frage, warum die Stadt-bau nicht etwas Fingerspitzengefühl gezeigt hat und die Mieterhöhung vom Juni 2017 nicht ausgesetzt hat?

Siehe dazu die ganze Anfrage: FL/FF-Anfrage zum Hügelheimer Weg.

Auf diese Anfrage  hin hat sich der OB eingeschaltet und daraufhin wurde eine Presseerklärung abgegeben. Siehe: PM der Stadt zu Baumaßnahmen FSB Huegelheimer Weg vom 26.04.2018.

Siehe dazu auch in der BZ: http://www.badische-zeitung.de/freiburg-suedwest/mieter-erwecken-aufmerksamkeit–151997651.html

Anfrage zur Diskussion um Mieterhöhungen bei der FSB

Folgende interfraktionelle Anfrage an die Stadtverwaltung zum Beschluss des Gemeinderats (GR)  aus dem Jahr 1994, der mit den Mieterhöhungen durch die FSB in Zusammenhang steht, hat unsere Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) mit unterzeichnet:

„In der politischen Diskussion um die Mieterhöhungen der freifinanzierten Wohnungen bei der FSB wird immer wieder der gemeinderätliche Beschluss von 1994 (siehe Drucksache im Anhang) genannt, etwa in einer schriftlichen Antwort der Freiburger Stadtbau im Jahr 2014. Für uns stellt sich aktuell die Frage, ob dieser Beschluss tatsächlich generell bindend sein kann oder nur für den konkreten Einzelfall galt. Wir bitten Sie daher zur Sitzung des Hauptausschusses um eine rechtliche Stellungnahme zur Klärung der Frage, ob der genannte GR-Beschluss noch bindend ist und als rechtliche Grundlage für die Mieterhöhungen bei der FSB dienen kann.“

Hier die Anfrage als PDF-Datei:  Anfrage Bindung 94er-Beschluss

Beispielhafte Wohnungspolitik in Emmendingen

FL ist gegen den Abriss von günstigem Wohnraum in Altbauten zugunsten teuererer Neubauten! (Foto: K. Langosch)

Einstimmig hat der Gemeinderat in Emmendingen beschlossen, das Stammkapital der Städtischen Wohnbaugesellschaft um eine Million Euro aus kommunalen Mitteln aufzustocken. Die hundertprozentige Tochter der Stadtsoll damit in die Lage versetzt werden, neue Projekte im Bereich des sozialen Wohnungsbaus zu finanzieren. Diese “Kapitalspritze für den Wohnungsbau”, so die Badische Zeitung (BZ), soll dazu dienen, “neue Projekte zu realisieren” sowie “weitere Ideen für zusätzlichen sozialen Wohnungsbau” zu ermöglichen. Dazu gehört vor allem auch die Sanierung bestehender Altbauten, wie z.B. der unter Denkmalschutz stehenden Arbeiterhäuser der ehemaligen Ramie AG.

Dies ist aus Sicht von Freiburg Lebenswert (FL) der richtige Weg zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Seit ihrem Bestehen plädiert die Wählervereinigung dafür, auch in Freiburg die “Freiburger Stadtbau” (FSB) neu auszurichten, finanziell besser auszustatten und vom Zwang der Gewinnmaximierung zu befreien.

Im Programm von FL steht dazu:

“Bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums muss der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) eine besondere Rolle zugewiesen werden. Der bislang praktizierte Kurs einer Renditeoptimierung muss grundlegend geändert und durch eine massiv an den sozialen Bedürfnissen der mittleren und unteren Einkommen orientierte Wohnraumbereitstellung ersetzt werden. Dies betrifft sowohl die Mietpreisgestaltung im Bestand und für Neubauten, als auch Mietpreisanpassungen nach Renovierung von Bestandswohnungen. Entstehende Unterdeckungen müssen durch Zuschüsse seitens der Stadtkasse gedeckt werden.

Eine Haushaltssanierung oder Ertragsverbesserung durch den Verkauf städtischer Wohnungen oder ein Verkauf der FSB selbst (wie im Jahre 2006 durch die Stadtverwaltung vorgeschlagen und glücklicherweise durch einen Bürgerentscheid verhindert), muss in jedem Fall unterbleiben.”

Solche Einstimmigkeit wie im Gemeinderat in Emmendingen würde man sich in Bezug auf die Finanzierung der Stadtbau sowie in Bezug auf deren Konzentrierung auf bezahlbaren und sozialen Wohnungsbau auch in Freiburg wünschen.

Siehe im Programm von FL:  Wohnungspolitik

Siehe dazu in der BZ: http://www.badische-zeitung.de/emmendingen/1-million-euro-kapitalspritze-fuer-die-wohnbaugesellschaft–134800779.html

Fehlentscheidnung für Hochpreishäuser der Stadtbau in Günterstal

Folie_wohnraum

Nun bot die Stadtbau die viel zu teuren Hochpreishäuser in Günterstal mit einem “Tag der offenen Tür” wie saures Bier an und will das Beste aus der Fehentscheidung machen, am Ortsrand von Günterstal und im Schatten der Berge so hochpreisigen Wohnraum geschaffen zu haben. Wie immer bei solchen Fehlplanungen: Nun will es keiner gewesen sein. Die Stadtbau schiebt (wohl zu Recht) die Schuld auf die Stadtverwaltung (genauer gesagt: das Stadtplanungsamt) und den Gemeinderat (genauer gesagt: dessen Bauausschuss), der der Empfehlung der Stadtverwaltung gefolgt ist, hier im Hochpreis-Segment zu bauen.

Als die Entscheidung fiel, war Freiburg Lebenswert (FL) noch nicht im Freiburger Gemeinderat vertreten, der ja von einer grün-schwarzen Allianz dominiert wird. Wir hätten uns auch mit allen Mitteln gegen eine solche Fehlplanung gewehrt. Denn FL hat immer gesagt, dass die Stadtbau für die Schaffung des so dringend benötigten günstigen, bezahlbaren Wohnraums zuständig ist und im hochpreisig, teuren Segment “nichts verloren hat” (wie auch Uwe Mauch in der Badischen Zeitung zu Recht meint).

Im Programm von FL steht dazu seit unserer Existenz:

“Freiburg Lebenswert setzt sich für Soziale Durchmischung und den Erhalt bezahlbaren Wohnraums für alle Einkommensschichten ein. (…) Mit ‘Bauen auf Teufel komm raus’ wird zwar ein Mehr an Wohnraum, aber entgegen landläufiger Meinung kein Mehr an bezahlbarem Wohnraum geschaffen. Es entsteht im Gegenteil eher hochpreisiger Wohnraum und vermehrt Luxuswohnraum. Hinzu kommt, dass der aktuell noch vorhandene bezahlbare Wohnraum in Freiburg zunehmend durch Abriss oder Modernisierung vernichtet und durch teuren Wohnraum ersetzt wird. (…)

Zur Lösung muss  der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) eine besondere Rolle  zugewiesen werden. Der bislang praktizierte Kurs einer Renditeoptimierung muss grundlegend geändert und durch eine massiv an den sozialen Bedürfnissen der mittleren und unteren Einkommen orientierte Wohnraumbereitstellung ersetzt werden. Dies betrifft sowohl die Mietpreisgestaltung im Bestand und für Neubauten, als auch Mietpreisanpassungen nach Renovierung von Bestandswohnungen. Entstehende Unterdeckungen müssen durch Zuschüsse seitens der Stadtkasse gedeckt werden.”

Siehe auch: http://www.badische-zeitung.de/wie-die-stadtbau-die-reihenhaeuser-in-guenterstal-doch-noch-verkauft-kriegen-will

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