Nach Schlappe vor dem VGH macht Bundesverwaltungsgericht den Weg frei
Die Stadt Tübingen darf Steuern auf Einwegverpackungen erheben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. In der Vorinstanz beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte sich eine McDonald’s-Filiale in Tübingen noch durchgesetzt. … Weiterlesen
Schon lange werden die gelben Säcke kritisiert, da sie sehr schnell reißen, dann den Müll in den Straßen verteilen und wilde Tiere anziehen. Seit deren Einführung stehen die gelben Säcke deshalb bei vielen Bürgern in der Kritik. Immer wieder wird … Weiterlesen
Freiburg Lebenswert (FL) freut sich, dass einige der Themen, für die wir immer gekämpft haben und die in der Stadt lange auf taube Ohren gestoßen sind, endlich angegangen werden. Dazu gehört zum Beispiel das Thema „Vermüllung in der Stadt“ zu … Weiterlesen
Anlässlich des Besuchs einer Delegation aus Ghanas Hauptstadt Accra in Freiburg, bei dem es unter anderem auch um Kooperationen im Umweltbereich geht, haben die Stadträte von Freiburg Lebenswert (FL) im Gemeinderat einen Brief an Oberbürgermeister Martin Horn geschrieben, um auf … Weiterlesen
Von Bürgern der westlichen Stadtteile wurden die Stadträte von Freiburg Lebenswert (FL) mehrfach wegen der Verhältnisse am und um das Forsthaus im Seeparkgelände angesprochen. Es hat sich inzwischen zu einer Schmuddelecke in diesem eigentlich sehr schönen Erholungsraum entwickelt. Daher hatten … Weiterlesen
Schon oft haben wir (auch an dieser Stelle) auf die Vermüllung in der Stadt hingewiesen und ein strenges Vorgehen gegen die Verursacher eingefordert. Nun möchte Bundesumweltministerin Svenja Schulze die Hersteller von Einweg-Produkte an den Entsorgungskosten, die in der Regel von … Weiterlesen
Den folgenden Antrag (nach § 34 Gemeindeordnung) zum Thema „Bußgeldkatalog für Müllsünden“ hat die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Gemeinderat am 16. April 2019 an OB Martin Horn geschickt. Sie fordert darin die Bußgelder für Müllsünden drastisch zu erhöhen und Vergehen konsequent … Weiterlesen
Die folgende Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 15.10.18 stellte Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) im Namen der Fraktion FL/FF an Oberbürgermeister Martin Horn und die Freiburger Stadtverwaltung zum Thema „Vermüllung des Platzes der Alten Synagoge“:
Vergangene Woche „feierten“ die … Weiterlesen
