Die folgende Rede hat Gerlinde Schrempp, Stadträtin von Freiburg Lebenswert (FL) und stellvertretende Vorsitzende der Fraktions-Gemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) am 27. Juni 2017 im Gemeinderat zum Tagesordnungspunkt 3, „Konzept eines Nachttaxis für Frauen“ (Drucksache G-17/127), gehalten:
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Zur Sicherheit und Ordnung in Freiburg
Die folgende Rede hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp am 4. April 2017 im Freiburger Gemeinderat gehalten. Es ging um TOP 2, Partnerschaft „Sicherer Alltag“ des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Freiburg sowie um das Projekt „Sicherheit und Ordnung in Freiburg“ (Drucksachen G-17/089 und G-17/089.1). Hier ihre Rede im Wortlaut:
Wichtige Entscheidungen im Gemeinderat
Im Gemeinderat von Freiburg sind am 7. Oktober 2014 wichtige Entscheidungen gefallen. Unter anderem zu diesen Themen:
Zum Kommunalen Ordungsdienst (KOD)
Der bereits in der vergangenen Legislaturperiode gefällte Beschluss zur Einführung eines KOD, der der Deescalation und Beruhigung der Innenstadt dienen sollte, wurde wieder gekippt. Freiburg Lebenswert (FL) hatte sich immer für die Bewohner der Innenstadt eingesetzt und wollte deshalb dem KOD die Chance geben, die unhaltbaren Zustände – nicht nur am Augustinerplatz – zu entschärfen. Diese Chance wurde nun leider vertan.
Unsere Position zum KOD
Freiburg Lebenswert will die Sorgen der Bürger ernst nehmen und hat sich in seinem Programm frühzeitig, schon vor der Gemeinderatswahl, auch mit dem Thema „Kommunaler Ordnungsdienst“ (KOD) auseinander gesetzt. Im Programm von Freiburg Lebenswert heißt es – auf der Homepage nachlesbar – dazu:
"Schlaflos in Freiburg"
Äußerst lesenswert ist der Selbstversuch der Autorin, die eine Nacht in Freiburg am „Augustinerplatz“ verbracht hat. Ihr Bericht war im „Freiburger Wochenbericht“ vom 13. August 2014 zu lesen. Am Schluss fasst sie nach einer schlaflosen Nacht am „August“, wie der Platz in der nachtaktiven Szene genannt wird, ihr „persönliches Fazit“ sehr treffend zusammen:
Unser Programm zu Wirtschaft, Finanzen und Sicherheit
Nach eingehenden Diskussionen im Vorstand sowie in den Treffen der Mitglieder und Aktiven hat Freiburg Lebenswert seine Programme zu den Themenbereichen „Wirtschaft und Finanzen“ sowie zur „Sicherheit in der Stadt“ verabschiedet.