Wichtige Entscheidungen im Gemeinderat

Im Gemeinderat von Freiburg sind am 7. Oktober 2014 wichtige Entscheidungen gefallen. Unter anderem zu diesen Themen:

Zum Kommunalen Ordungsdienst (KOD)

Der bereits in der vergangenen Legislaturperiode gef├Ąllte Beschluss zur Einf├╝hrung eines KOD, der der Deescalation und Beruhigung der Innenstadt dienen sollte,┬á wurde wieder gekippt. Freiburg Lebenswert (FL) hatte sich immer f├╝r die Bewohner der Innenstadt eingesetzt und wollte deshalb dem KOD die Chance geben, die unhaltbaren Zust├Ąnde – nicht nur am Augustinerplatz – zu entsch├Ąrfen. Diese Chance wurde nun leider vertan.

Unser Faktionskollege, Prof. Klaus Dieter R├╝ckauer (F├╝r Freiburg), hat dazu im Gemeinderat einen bemerkenswerten Redebeitrag geleistet, den unsere FL-Vorsitzende mit einem zweiten Redebeitrag erg├Ąnzt hat: Redebeitrag von Gerlinde Schrempp┬á zum KOD.

Zur Umbenennung des SC-Stadions

Der SC Freiburg hat die Namensrechte am Dreisam-Stadion an ein Konsortium vergeben, in dem unter anderen auch die st├Ądtische Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM) sowie die Werbegemeinschaft Schwarzwald Tourismus GmbH, in der zahlreiche schwarzw├Ąlder Gemeinden vertreten sind. Freiburg Lebenswert kritsiert diese, aus ihrer Sicht unzul├Ąssige Querfinanzierung eines Profiklubs aus Steuermitteln.

Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler hat dazu eine sehr fundierte Rede im Gemeinderat gehalten, die wir hier ebenfalls dokumentieren m├Âchten: Redebeitrag von Dr. Wolf-Dieter Winkler zum Schwarzwaldstadion.

Au├čerdem standen in der Gemenderatssitzung Entscheidungen an zum Car-Scharing-Konzept der Stadt an, zu dem sich Gerlinde Schrempp im Gemeinderat ge├Ąu├čert hat (siehe: Redebeitrag von Gerlinde Schrempp zum Car-Sharing-Konzept) sowie zur┬á Umgestaltung und Stadtbahn Rotteckring. Unser Stadtrat Karl-Heinz Krawczyk hat die Gelegenheit genutzt in diesem Zusammenhang noch einmal auf die schlimmen Folgen bei der Neugestaltung des „Platzes der alten Synagoge“ hinzuweisen: Redebeitrag von Karl-Heinz Krawczyk zum Platz der Alten Synagoge.

Alle Beschl├╝sse und Tagesordnungspunkte der Sitzung im Gemeinderat vom 7. Oktober siehe unter: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/694962.html