Rede zum Frelo- Fahrradverleihsystem
Zum Thema „Fahrradverleihsystem Frelo“, speziell zum „öffentlich-rechtlichen sowie privatrechtlichen Vertrag über die Frelo-Stationen im öffentlichen Raum“ (Drucksache G-19/085), hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Gemeinderat am 26.03.2019 für die Fraktion FL/FF folgende Rede vorbereitet. Die Rede hat sie zwar nicht gehalten, da der TOP ohne Diskussion beschlossen wurde, wir möchten sie aber dennoch hier veröffentlichen, […]
Zur Neukonzeption der „Frauen-Nacht-Taxis“
Zum Thema „Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum“, speziell zum Umsetzungsbeschluss „Neukonzeption FrauenNachtTaxi“ (Drucksache G-19/061), hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Gemeinderat am 26.03.2019 für die Fraktion FL/FF folgende Rede vorbereitet. Die Rede wurde zwar nicht gehalten, da der TOP ohne Diskussion beschlossen wurde, wir möchten sie aber dennoch hier veröffentlichen, um die Position der […]
Maßloser Irrsinn statt Nachhaltigkeit
Zum Thema „Beteiligung der FMMI an der Projektgesellschaft Baden-Württemberg Expo 2020 GmbH“ (TOP 7, Drucksache G-19/062) Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) im Gemeinderat am 26. März 2019 für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Die Weltausstellung Expo 2020 in Dubai ist eine Nationenausstellung. Was um alles […]
Für den Erhalt der Schönbergwiesen
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Ebenso wie in Munzingen und Ebnet will die Stadt auch am Schönberg in St. Georgen sogenannte „Einfachwohnungen“ bauen. Dazu sind laut Stadtverwaltung „in Randlagen Baugenehmigung im Schnellverfahren“ möglich. In allen betroffenen Stadtteilen regt sich nun Protest gegen diese Schnellverfahren. Von „mangelnder Kommunikation seitens der Stadt“, von „Geheimniskrämerei“ und von „Eingriffen in den Naturschutz“ ist die […]
Schwerpunkte Kultur-, Sozial-, Umwelt- und Sport-Einrichtungen
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Pressemitteilung der Fraktion FL/FF zum Haushalt 2019/20 Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) legt beim Haushalt 2019/20 den Schwerpunkt auf die Steigerung der Lebensqualität für die städtische Bürgerschaft durch eine angemessene Bezuschussung von sozialen Einrichtungen, Theatern, Filmemachern, Orchestern und Chören sowie Sportvereinen. Allergrößter Wert wird zudem auf eine nachhaltige, klimafreundliche Politik gelegt. Im sozialen Bereich […]
Die Macht des Geldes
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„Versiegelte Flächen, Bauboom, Gewerbeflächen und Touristenattraktionen bei Umgehung von Umweltschutz, die Macht des Geldes und der Investoren, vollendete Tatsachen schaffen, der Glaube an Aufschwung und ewiges Wachstum, viele Versprechen der Politik, vorschnelle Entscheidungen „zugunsten von Arbeitsplätzen und Wohnraum“, angeblich immer alternativlos, mangelnde Bürgerbeteiligung, Entscheidungen an den Bürgern vorbei…“. All diese Stichworte enthält ein außerordentlich sehenswerter […]
Pressemitteilung von FL/FF zum Leerstand in der Mozartstraße 3
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Mit Verärgerung reagiert die Fraktionsgemeinschaft FL/FF auf die Räumung des Hauses Mozartstraße 3 im Stadtteil Neuburg. Dieses Haus steht seit vielen Jahren leer. Es wurde daher letztes Jahr von FL/FF sowohl der Stadt für die Aufnahme ins Leerstandskataster gemeldet als auch der örtlichen Presse für eine Reportage bekannt gemacht; und Stadtrat Wolf-Dieter Winkler hatte vor […]
Zum Tourismuskonzept Freiburgs
Am 26.2.2019 hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL), der auch Fraktionsvorsitzender von FL/FF ist, im Gemeinderat je eine Rede zu den Themen „Tourismuskonzept“ (TOP 12, Drucksache G-19/012) sowie „Freiburg-S-Wirtschaftsimmobilien“ (Drucksache G-19/040) möchten wir hier dokumentieren. Hier zunächst die Rede zum Freiburger „Tourismuskonzept“: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, es gibt bei diesem […]
Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum
Am 26.02.2019 hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF zu zwei im Gemeinderat behandelte Themen die folgenden Reden gehalten: Zuerst zum Thema „Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum“ (Beschluss-Vorlage Drucksache G-19/056: Partnerschaft „Sicherer Alltag“, Vollzugsdienst, Straßensicherheit sowie Prävention) sowie dann zum Thema Neukonzeption Frauennachttaxi (Beschluss-Vorlage Drucksache G-19/047). Hier die erste Rede zum […]
Die 50-Prozent-Quote für Dietenbach wackelt bereits
Bereits drei Tage nach dem Bürgerentscheid werden die ersten Stimmen laut, dass die 50%-Quote für sozialen Wohnungsbau vielleicht doch nicht zu halten sei. Während im Wahlkampf – entgegen aller Bedenken der Stadtteil-Gegner – immer gesagt wurde, dass das sicher und aus eigener Kraft zu schaffen sei, rudert OB Martin Horn bereits jetzt zurück und sieht […]