Schwerpunkte Kultur-, Sozial-, Umwelt- und Sport-Einrichtungen

Pressemitteilung der Fraktion FL/FF zum Haushalt 2019/20

Freiburg Lebenswert / FĂŒr Freiburg (FL/FF) legt beim Haushalt 2019/20 den Schwerpunkt auf die Steigerung der LebensqualitĂ€t fĂŒr die stĂ€dtische BĂŒrgerschaft durch eine angemessene Bezuschussung von sozialen Einrichtungen, Theatern, Filmemachern, Orchestern und Chören sowie Sportvereinen. AllergrĂ¶ĂŸter Wert wird zudem auf eine nachhaltige, klimafreundliche Politik gelegt.

Im sozialen Bereich sollen u.a. die Vereine Zusammen Leben, Bildung fĂŒr alle, Schwere(s) Los, P3 (der zum Ziel hat, GeflĂŒchtete fĂŒr eine Ausbildung im Handwerk oder fĂŒr die Industrie vorzubereiten), das Archiv fĂŒr soziale Bewegungen, der Bezirksverein fĂŒr soziale Rechtspflege, die Familienzentren Klara  und  Karl-HĂ€rringer-Haus oder das Frauen- und MĂ€dchengesundheitszentrum unterstĂŒtzt werden. Die Jugendzentren Haus der Begegnung in Landwasser, das Jugend- und BĂŒrgerforum 197 im Freiburger Osten, das Jatz in ZĂ€hringen, das Jugendforum in Herdern und der Kinderabenteuerhof in Vauban sollen ebenfalls mehr Geld fĂŒr ihre Arbeit erhalten.

Bei den Theatern sollen neben beispielsweise dem Theater der Immoralisten im Gewerbepark StĂŒhlinger, dem Theater Harrys Depot in der Spechtpassage oder dem Wallgraben-Theater in die institutionelle Förderung neu aufgenommen werden das Cala-Theater als Nachfolger des Galli-Theaters sowie die Community Oper, die ihre „Opern-AuffĂŒhrungen“ u.a. bei einer Sonderfahrt der Straßenbahn prĂ€sentiert. Stadtrat Wolf-Dieter Winkler: „Wer die AuffĂŒhrungen im Cala-Theater und von der Community Oper gesehen hat, ist von der UnterstĂŒtzungswĂŒrdigkeit beider Theater sofort ĂŒberzeugt.“ Außerdem soll u.a. das Greenmotions Filmfestival, das sich umweltpolitischen Themen widmet, unterstĂŒtzt werden.

Im Musikbereich will FL/FF u.a. Chorstadt Freiburg, Holst-Sinfonietta, Mehrklang, das Barockorchester, Jazz am Schönberg oder den Slow-Club unterstĂŒtzen.

Um auch finanziell weniger gut gestellten Menschen die Teilnahme an Theater- oder Konzertdarbietungen zu ermöglichen, soll der Verein Kulturwunsch, der freie SitzplĂ€tze preisgĂŒnstig bzw. kostenlos vermittelt, finanziell gestĂ€rkt werden.

FL/FF setzt Schwerpunkte im Bereich Kultur: bei Theater, Kunst, Musik…

Im Sportbereich soll vor allem der Betriebskostenzuschuss des EHC auf 400 TE/a erhöht werden.

Ganz wichtig sind fĂŒr FL/FF die umweltpolitischen Themen. Daher wird die Erhöhung des Anteils der Konzessionsabgabe, durch den umweltrelevante Projekte finanziert werden, von 33% auf 50% mitgetragen. UnterstĂŒtzung erfahren z.B. der ErnĂ€hrungsrat Freiburg oder Planet Earth Movement, das u.a. von dem Filmemacher Marco Keller („Agrocalypse“) mitinitiiert wurde. Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF wird auch umweltrelevante AntrĂ€ge der anderen Fraktionen mittragen wie das Öko-Verkehrs-Siegel, das City-Logistik-Konzept oder das Förderprogramm LastenrĂ€der.

Nie war die seit fast 30 Jahren ausstehende Sanierung des WestflĂŒgels und der Turnhalle des LycĂ©e Turenne in den letzten Jahren so greifbar nah wie diesmal. Mitte des Jahres 2019 wird die vom Gemeinderat in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie erwartet. Um dann zĂŒgig die Sanierung angehen zu können, beantragt FL/FF – wie bei jedem bisherigen Haushalt leider erfolglos – pro Jahr 5 Mio. € einzustellen, beginnend ab 2020, so dass die ca. 15 Mio. € teure Sanierung innerhalb von drei Jahren abgeschlossen sein könnte.

150.000 € möchte FL/FF fĂŒr die dringende Sanierung der GlasbachgelĂ€nder in der Hauptstraße zwischen Habsburger Straße und Herdermer Kirchplatz eingestellt wissen. Die teilweise aus der Jugendstilepoche stammenden GelĂ€nder sind durch Rostfraß massiv bedroht.

FL/FF hat sich fĂŒr den Bau des Gymcamp, einer an der Staudinger Schule angedockten TurngerĂ€tehalle,  sowie fĂŒr die Sanierung der Steinriedhalle in Waltershofen stark gemacht und jeweils die Einstellung einer Planungsrate gefordert. Die Fertigstellung der Skateanlage Dietenbachpark wird angestrebt.

FL/FF wird aber auch die AntrĂ€ge der anderen Fraktionen beispielsweise zu Freibad West, Eissporthalle, Högebrunnenplatz und Pumptrack unterstĂŒtzen.

Eine falsche Priorisierung der Stellen sieht FL/FF im Baudezernat. An Stelle der Projektgruppe Wohnen, die sich entgegen den WĂŒnschen der BĂŒrgerschaft in erster Linie mit der möglichen Überbauung vor allem von GrĂŒnflĂ€chen wie Mooswald, Dreisamauen und KleingĂ€rten befasst, sollte der Schwerpunkt kĂŒnftig auf die zĂŒgige Bearbeitung der BauantrĂ€ge von privaten HauseigentĂŒmern, auf die Ausarbeitung von Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen, auf die Erstellung eines Leerstandskatasters, auf Fehlbelegungen oder auf das Umzugsmanagement gelegt werden.

Einsparmöglichkeiten sieht FL/FF bei der Wirtschaftsförderung der FWTM. Die Bundesregierung will sinnvollerweise massiv in die Infrastruktur ehemaliger Kohle-Tagebau-Gebiete investieren und dort Behörden, Forschungsinstitute und Unternehmen ansiedeln. Insgesamt sollen dort in den nĂ€chsten 20 Jahren 40. Mrd. € investiert werden. Da ist es kontraproduktiv, wenn die FWTM – ebenfalls mit Steuergeldern finanziert – weiterhin Unternehmen nach Freiburg locken will, was in Folge dann die Wohnungsproblematik in Freiburg wiederum weiter verschĂ€rft.

Aus dem Geld unseres Hanshalts sollte Gutes wachsen: FL/FF setzt die Schwerpunkte im kulturellen, sozialen und umweltpolitischen Bereich sowie bei Vereinen im Breitensport.