Archiv der Kategorie: Neuigkeiten

FL fordert Gestaltungshoheit zurück

Freiburg Lebenswert fordert Gestaltungshoheit
für Stadt und Gemeinderat zurück

Die Berichte in der Badischen Zeitung (BZ) vom 28.09.2017 zum Thema Appartement-Hotel am Friedrichring (siehe https://www.badische-zeitung.de/hotel-statt-ferienwohnungen-investor-trickst-die-stadt-freiburg-aus) sowie vom 05.10. 2017 zu Ferienwohnungen in der Mozartstraße (siehe: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/auch-am-stadtgarten-gibt-es-ferienwohnungen-nicht-alle-sind-genehmigt–142893501.html) möchte Freiburg Lebenswert (FL) zum Anlass nehmen, auf grundsätzliche Missstände in der Stadt aufmerksam zu machen.

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Erfolg für FL/FF: Der Meierhof bleibt erhalten

Nur der Initiative des Fraktionsvorsitzenden von Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF), Dr. Wolf-Dieter Winkler, war es zu verdanken, dass der Meierhof in der Kartause erhalten wurde. Er war es, der den Kontakt zu Willi Sutter aufgenommen hatte. Dass dies in der Berichterstattung und den Statements der Stadt zum Erhalt des Meierhofs systematisch verschwiegen wird, spricht (mal wieder) Bände. Man will natürlich nicht an die katastrophalen Fehleinschätzungen erinnert werden, die man sich geleistet hatte.

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Salomons Demokratieverständnis

Im „Staatsanzeigers BW“ vom 29.09.2017 (einem Regierungs- und Bekanntmachungsblatt, das als „Wochenzeitung für Wirtschaft, Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg“ in Stuttgart erscheint) ist ein Interview mit unserem Freiburger OB Dieter Salomon erschienen. Unter der Überschrift „Städte werden Opfer der Basisdemokratie“ kritisiert Salomon die Ausweitung von Bürgerentscheiden. Er findet das nicht nur mühsam, sondern bezeichnet Bürgerbefragungen als „völlig kontraproduktiv“ und „destruktiv“ uns spricht von „bitteren Erfahrungen“ mit diesem demokratischen bürgerlichen Recht.

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Anfrage zu den Kleingärten „Klein Escholz“

Kleingärten sind als grüne Oasen für die Stadt unverzichtbar!

Zu den Kleingärten auf dem Gewann „Klein-Eschholz“ im Stadtteil FR-Stühlinger hat die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) die folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen, hier:  geplante Bebauung der Gärten „Klein-Eschholz“) an die Stadtverwaltung gestellt.

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Appartement-Hotel-Investor nutzt Schlupfloch

Zur Frage der Genehmigung von Ferienwohnungen in der Stadt, obwohl der Gemeinderat entsprechende Beschränkungen beschlossen hatte, hat die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF)  die folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen, hier:  Investor nutzt Schlupfloch) an die Stadtverwaltung gerichtet.

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Denkmalschutz für das „Siegesdenkmal“

Die „Viktoria“ des Siegesdenkmals bei deren Demontage im März 2016 (Foto: Dr. W. Deppert)

Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats am 26. September 2017 war auch das Siegesdenkmal und dessen Wiedererrichtung am historischen Standort auf dem Platz vor der ehem. Karlskaserne Thema (Tagesordnungspunkt 13, Drucksache G-17/178) . Dazu hat  unser Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) folgende Rede gehalten:

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Fehlende Genehmigung zum Stadionbau

Die Start- und Landebahn des Flugplatzes Freiburg; davor die Madisonallee

Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats am 26. September 2017 hielt unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) zum Thema Neues Fußballstadion im Wolfswinkel (Information über das VOB-Verfahrens und weiterer Sachstand, GR Drucksache G-17/183) folgende Rede:

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Nachverdichtung und Dachbegrünung

Laut Umweltbundesamt wurden im Jahr 2014 pro Tag 69 Hektar neu als Verkehrs- und Siedlungsflächen ausgewiesen. Das entspricht etwa 100 Fußballfeldern. Nachverdichtung und Bauen ohne Rücksicht auf das Stadtbild führt zu massivem Flächenverbrauch, Zersiedelung, Verlust von Grünflächen und alter Bausubstanz – typische Praxis in Freiburg. Die zunehmende Bodenversiegelung beeinflusst das Klima und gilt als Mitursache für immer häufiger auftretende Überschwemmungen.

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Kein Bewusstsein für Klimawandel in den Städten

Kleingärten sind als grüne Oasen für die Stadt unverzichtbar!

Viel war in diesem Jahr von Extremwetterlagen die Rede: Dabei ging es nicht nur um große Hurrikane in den USA, längere Dürreperioden in Afrika oder Überschwemmungen in Asien, sondern auch um deutsche Städte. Sie müssen sich laut Klimaforscher auf mehr Starkniederschläge und Hitze einstellen. Vom nassesten Sommer seit Beginn der Messungen im Jahr 1881 war in diesem Jahr in Berlin die Rede, wo knapp 420 Liter Regen pro Quadratmeter fielen, mehr als doppelt so viel wie im langjährigen Durchschnitt.

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Anfrage zum Schlosspark in Ebnet

Schloss Ebnet (Foto der alten Abbildung: Vistatour)

Die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) hat folgende Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet: Anwohner des Ebneter Schlosses sind an uns herangetreten und zeigten sich verwundert, dass sie in die Planung zur Entwicklung des Schlossareals nur marginal mit eingebunden werden. Hierzu stellen wir folgende Fragen:

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