Die folgende Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 15.10.18 stellte Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) im Namen der Fraktion FL/FF an Oberbürgermeister Martin Horn und die Freiburger Stadtverwaltung zum Thema „Vermüllung des Platzes der Alten Synagoge“:
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Für eine saubere Stadt
Der folgende Beitrag wurde von Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) für die Fraktion FL/FF verfasst und ist unter dem Titel „Saubere Stadt“ im Freiburger Amtsblatt Nr. 729 vom 12.10.2018 auf Seite 3 erschienen. Er macht auf ein Problem aufmerksam, das in Freiburg – neben dem Thema Graffitti – immer stärker in den Focus tritt und immer mehr Kritik hervorruft:
Endspurt für das Bürgerbegehren
Für das Bürgerbegehren, sprich: das Unterschriftensammeln für einen Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach, beginnt der Endspurt. „Während die Einen den gekürten Entwurf für das geplante Neubaugebiet feierten, sammelten die Anderen weitere Unterschriften gegen das Bauvorhaben“, so schreibt Baden TV Süd unter der Überschrift „Heftige Diskussionen um den neuen Stadtteil Dietenbach“ im Begleittext zu einem knapp vierminütigen Bericht über das Bauvorhaben.
Freiburg ist keine Masterplankommune
Mit der „Masterplan-Richtlinie“ fördert das Bundesumweltministerium seit 2012 Kommunen, die bis 2050 ihre Treibhausgasemissionen um 95 Prozent gegenüber 1990 und den Endenergieverbrauch um 50 Prozent senken wollen. Jetzt wurden 19 Kommunen vom Bundesumweltministerium als Klimaschutz-Vorbild-Städte ausgezeichnet. Insgesamt 40 Masterplankommunen werden auf der Projektseite des Bundesumweltministeriums aufgeführt. Aber Freiburg ist weder unter den Preisträgern noch unter den Masterplankommunen gelistet, obwohl sich die Stadt der Klimaneutralität bis 2050 verschrieben hat und Veranstaltungen zur Klimaneutralität / zum Klimaschutz durchführt.
Sanierung und Nutzungskonzept für das Lycee Turenne
Zum Thema „Nutzungskonzept Lycee Turenne“ (Drucksache G-18/090) hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Freiburger Gemeinderat am 02.10.2018 für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten. Das Thema kam durch einen interfraktioneller Antrag, an dem sich auch FL/FF beteiligt hatte, auf die Tagensordnung im Gemeinderat.
Zum Jahresbericht der Wohnungsnotfallhilfe
Zum Thema „Wohnungsnotfallhilfe“ (Drucksache G-18/199) hat Stadtrat Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer (Für Freiburg) am 02.10.2018 im Freiburger Gemeinderat für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten. Es geht um den Jahresbericht der Wohnungsnotfallhilfe, um die die Vermeidung von Obdachlosigkeit bei drohendem Verlust der Wohnung und um Instrumente zur Minderung von Notlagen in diresem Bereich:
Zur neuen Feuerwache bzw. Rettungszentrum
Zu den Themen Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 „Neue Feuerwache/Rettungszentrum“ (Drucksache G18/184) sowie Bebauungsplan „Feuerwache/Rettungszentrum“ (Drucksache G-18/152) hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) für die Fraktion FL/FF im Freiburger Gemeinderat folgende Rede gehalten:
Leitbild Migration und Integration
Zum Thema „Leitbild Migration und Integration der Stadtgesellschaft Freiburg“, Initialisierung des Beteiligungsprozesses (Drucksache G-18/216), hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp am 02.10.2018 im Freibuerger Gemeinderat für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten:
Frauen in den Gemeinderat
Im Hinblick auf die Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr und im Rahmen der „Denkfabrik Chancengleichheit“ wurde unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) zu der Frage interviewt „was braucht es, damit sich mehr Frauen politisch engagieren?“ Darauf antwortet sie sehr pragmatisch, unideologisch und zählt die Gründe auf, warum es für Frauen schwer ist, sich politisch zu betätigen:
Keine SC-VIP-Karten für Gemeinderatsmitglieder
Die Fraktion FL/FF ist prinzipiell erfreut über den Vorstoß der Fraktion der Freien Wähler vom April diesen Jahres sowie den der SPD-Fraktion späteren Datums und hält diese für richtig. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung und die Gemeinderatsfraktionen wird von ihnen angeregt, beginnend mit der Spielzeit 2018/2019 eine grundlegende Neuregelung für die Ticketvergabe der Spiele von Freiburger Sportvereinen zu finden: Das Kontingent an Eintrittskarten würde zentral verwaltet, die Mitglieder des Gemeinderats erhielten Eintrittskarten gegen Bezahlung eines entsprechenden Entgeltes, was transparent darzustellen ist. Somit entfiele sowohl der Verdacht der Vorteilsnahme als auch die Gewährung eines geldwerten Vorteils.
