Manche Geschichten wiederholen sich in Freiburg leider. Eine Bebauung wird geplant. Die Zahl der Wohneinheiten wird dann im Laufe der Planungen still und leise erhöht. Im Gemeinderat wird das Vorhaben dann mit einer Gegenstimme abgesegnet. So wieder geschehen in FR-Tiengen beim geplanten Baugebiet „Hinter den Gärten“. 

Schon lange regt sich Kritik an diesem Bauvorhaben. Freiburg Lebenswert hat etliche Zuschriften aus der Anwohnerschaft erhalten: „Die jetzt geplante Bebauung passt absolut nicht zur bisherigen Bebauung des Ortes: Zu hoch, zu dicht. Der Ort ist noch ländlich geprägt, und die jetzt geplante 4-geschossige Bebauung entspricht nicht mehr den Entwürfen, die das Stadtplanungsamt 2017 den Tiengener Bürgern vorgestellt hatte.“ Und tatsächlich, die Anzahl der Wohneinheiten liegt mit 340 bis 360 weit höher als bei Beginn der Planungen 2017. Vor allem wird ein ca. 40 Meter langer Baukörper als völlig überdimensioniert moniert. Die große Mehrheit im Ortschaftsrat lehnte diese überdimensionierte Planung (nicht die Bebauung grundsätzlich) für das Baugebiet ab.

Am 15.6.2021 war der Gemeinderat aufgerufen, über den Bebauungsplan Hinter den Gärten in Freiburg-Tiengen abzustimmen. „Retten Sie Tiengen als ländlich geprägten Ort, machen Sie den Weg frei für Lösungen statt Fehlern in Beton, stimmen Sie dem Plan…bitte nicht zu!“ Dieser Appell aus der Tiengener Bürgerschaft an den Gemeinderat blieb weitgehend ungehört: Bis auf FL-Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler stimmten alle anderen Gemeinderäte für den Bebauungsplan.

Eine Bürgerinitiative hat inzwischen rund 1400 Unterschriften an OB Horn übergeben (die BZ berichtete am 11.2.2022). Dabei stellte auch die Initiative klar, dass sie nicht grundsätzlich gegen die Bebauung sei. Ein Baugebiet für bis zu 1000 Einwohner „im Stile Güterbahnhof Nord“ sei jedoch für den 3300-Einwohner-Ort nicht angemessen. OB Horn bedankte sich fürs Engagement, verwies aber auf den hohen Wohnungsbedarf.

Bei Amtseinführung plädierte OB Horn noch dafür „das kulturelle Erbe in Freiburg“ zu bewahren (FL berichtete am 3.7.2018). Freiburg dürfe gerade in Zeiten von Wachstum seinen Charme nicht verlieren, so Horn damals. Diese geplante Bebauung (und nicht nur die Bebauung in Tiengen!) kann diesem Anspruch allerdings in keiner Weise genügen.

Zudem muss man sich angesichts keineswegs explodierender Einwohnerzahlen (2020 sogar leicht gesunken) sogar die Frage stellen, ob dieses Baugebiet überhaupt notwendig ist. Wir erinnern uns noch gut an die Debatte beim Dietenbach-Bürgerentscheid. So sei der neue Stadtteil schon deshalb notwendig (und auch noch umweltfreundlich), damit im Umland die Zersiedelung gestoppt werden könne. Man hätte hier Taten folgen lassen können. So aber ist die Glaubwürdigkeit der pro-Dietenbach-Argumentation ausgehöhlt. 

Heute, am 2. Juli 2018 fand im Historischen Kaufhaus die Amtseinführung von Martin Horn zum Oberbürgermeister von Freiburg statt. Bürgermeister Ulrich von Kirchbach hat die Vereidigung vorgenommen und in seiner Begrüßung die Verwaltung, den Gemeinderat und die Bürger dazu aufgerufen, den neuen Oberbürgermeister „zum Wohle der Stadt und seiner Bürger“ zu unterstützen.

In der Feier und vor allem in der Rede des neuen Oberbürgermeisters war viel von einem Aufbruch zu spüren. Schon Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sprach in ihrem Grußwort von den „Grenzen des Wachstums einer Stadt“ und davon, dass „Innenverdichtung und Neubaugebiete in Städten endlich sind“.

Martin Horn, angeblich der jüngste Oberbürgermeister einer Großstadt in Deutschland, sprach dann in seiner Rede vielen aus dem Herzen — und er sprach Themen an, die ureigene Themen von Freiburg Lebenswert (FL) sind. Zunächst positionierte er sich gegen jede Form der Ausgrenzung, gegen Antisemitismus und gegen Rechtspopulismus, so wie auch FL das auch immer betont hat. Wichtig ist ihm eine „überparteiliche Zusammenarbeit“.

Dann kam er aber sehr schnell zu seinem großen Thema „bezahlbarer Wohnraum“ und kündigte an, die Freiburger Stadtbau (FSB) strategisch neu, nämlich „noch breiter, noch innovativer und vor allem noch sozialer auszurichten“. Er sprach davon „Neues zu wagen und Altes zu bewahren“: Auf der einen Seite Strategien für den Neubau von bezahlbarem zu entwickeln (z.B. zu 100% im geplanten Neubaugebiet Stühlinger-West) und auf der anderen Seite aber auch vorhandenen günstigen Wohnraum im Bestand zu bewahren. Den Erhalt von Grünflächen und Kleingärten will er dabei nicht vernachlässigen.

Außerdem plädierte er dafür „das kulturelle Erbe in Freiburg“ zu bewahren: „Freiburg darf gerade in Zeiten von Wachstum seinen Charme nicht verlieren“. Konkret will er sich dafür einsetzen, das städtische „Haus zum Herzog“ in der Salzstraße“ aus dem 16. Jahrhunder mit Fundamenten aus dem 11. Jahrhundert“ nicht zu verkaufen, sondern zu erhalten und als Stadt selbst neu zu nutzen. Dieses Bekenntnis zum „historischen Erbe der Stadt“ ist ein richtiges und wichtiges Signal in Zeiten profitorientierter Abriss-Politik in der Vergangenheit. Er hat erkannt, dass Häuser nicht „nur Steine sind“, wie Dieter Salomon meinte.

Dies alles sind Themen, die wir als basisdemokratische und parteiunabhängige Wählerliste Freiburg Lebbenswert schon immer in unserem Programm stehen hatten und die uns am Herzen liegen. Insofern ist der Neubeginn mit Martin Horn für uns Grund zur Hoffnung, dass er seine Politik „auf Augenhöhe mit den Bürgern“ umsetzen und seinem Motto „Freiburg GEMEINSAM gestalten“ gerecht werden wird. Der große Applaus, mit dem Martin Horns Rede im Kaufhaussaal bedacht wurde, ist Hoffnung dafür, dass er dafür viel Unterstützung erhalten möge.

Hier das Video mit der kompletten Rede von Oberbürgermeister Martin Horn zur Amtseinführung: https://www.youtube.com/watch?v=Qa0gCCFPlG4&feature=youtu.be

Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon wird nun aus dem Amt scheiden. Auch wenn Freiburg Lebenswert (FL) weiß Gott bei vielen seiner politischen Entscheidungen mit ihm nicht immer einer Meinung war, möchten wir ihm doch auch unseren Respekt für 16 Jahre Regierungsarbeit in dieser Stadt aussprechen und ihm für die Zukunft alles Gute wünschen. Vor allem seine Einsicht, dass „wir in Freiburg nicht jedem Bedarf hinterherbauen können“ und damit sein (leider sehr spätes) Einschwenken auf unsere Argumentation sowie das Erkennen und Zugeben von Fehlern, ist Grund für unseren Respekt und unsere Anerkennung.

Siehe auch: https://freiburg-lebenswert.de/wir-koennen-auf-dauer-nicht-jedem-bedarf-hinterherbauen/

Schon vor der Gründung von FL haben sich viele unserer Mitglieder an seiner Politik des „Bauens auf Teuffel komm raus“ in Bürgerinitiativen und Bürgervereinen gerieben. Unsere Wahl in den Gemeinderat vor vier Jahren war ihm ein Dorn im Auge und hat ihn anfangs zu manch unbeherrschter Äußerungen unter der Gürtellinie verleitet. Doch bald konnte er feststellen, wie ungerechtfertigt solche Angriffe waren und die engagierte und sachgerechte Arbeit der Fraktion FL/FF hat in vielen Fragen seinen Respekt hervorgerufen. Nun geht seine Amtszeit zu Ende und da ist weder gegenseitiger Groll noch Schadenfreude angebracht, sondern gegenseitiger Respekt.

Dem neuen, designierte Oberbürgermeister Martin Horn wünschen wir für sein politisches Wirken als Oberhaupt dieser Stadt, die er ja mit den Bürgern „gemeinsam gestalten“ möchte, viel Erfolg. Die Herausforderungen, die auf ihn, den Gemeinderat und die Verwaltung zukommen sind groß und erfordern ein vertrauensvolles und zuverlässiges Zusammenwirken. Am weiteren Vorgehen beim geplanten Stadtteil Dietenbach, dem Umgang mit dem geplanten SC-Stadion, dem Erhalt des Stadtbildes und der Grünflächen – um nur einige für uns und für die Stadt wichtige Beispiele zu nennen – werden wir den Erfolg dieses neuen politischen Stils messen können.

Wir haben Martin Horn im Wahlkampf unterstützt, um seinem Politikstil auf Augenhöhe mit den Bürgern, dem Zuhören und nicht dem Von-oben-herab-Durchsetzen zum Erfolg zu verhelfen. Deshalb werden wir natürlich den neuen OB bei den sich stellenden Aufgaben gemäß unseren Grundsätzen konstruktiv unterstützen und natürlich darauf achten, dass unsere politischen Leitlinien und Vorstellungen sich in den Ergebnissen wiederfinden werden.

Ein Abschied mit Einsicht und der Neuanfang mit neuem Stil stimmen uns hoffnungsvoll für die Zukunft von Freiburg – sowie für FL bei der Gemeinderatswahl im Mai 2019.

Pressemitteilung vom 6. Mai 2018

 Die überregionale Presse sprach bereits nach dem 1. Wahlgang der OB-Wahl von der Götterdämmerung des „Sonnenkönigs“ (Spiegel), von der „herben Klatsche für Salomon“ (Stuttgarter Zeitung) oder vom Problem des Amtsinhabers, der „ein Schwarzer mit grünem Beiprogramm geworden ist“ (FAZ). Salomon hatte die „Kavallerie“ aufmarschieren lassen, hat Unsummen in eine neue Kampagne mit bürgernahem Anstrich gesteckt, „seine“ ihm treu ergebene CDU hatte sich für ihn ausgesprochen und auch die BZ tat alles, um ihn möglichst gut dastehen zu lassen.

Es hat alles nichts genützt. Das überhebliche Gerede, man habe den „Denkzettel verstanden“ und die Wähler würden im 2. Wahlgang dann schon „richtig wählen“, ging nach hinten los. Die Wähler lassen sich halt nicht vorschreiben, wie sie zu denken, entscheiden und zu wählen haben – schon gar nicht im basisdemokratisch, liberal denkenden Freiburg.

Nun hat Martin Horn gewonnen, der eine echte Alternative geboten hat, der einen anderen Politikstil verspricht und zeigt: nämlich freundlich, bürgernah und ehrlich. Bei ihm haben die Bürger das Gefühl, dass er mit ihnen auf Augenhöhe spricht, dass er sie und ihre Anliegen ernst nimmt, dass er erst zuhört und dann abwägt und entscheidet. Er hat viele Erwartungen geweckt und wird daran beurteilt werden, wie er sie umsetzt.

Der Wahlerfolg von Martin Horn ist aber nicht nur Ausdruck der Unzufriedenheit mit dem nun abgewählten Amtsinhaber. Sie ist ganz wesentlich auch ein Denkzettel für die ihn unterstützenden Fraktionen bzw. Parteien der Grünen und der CDU in Freiburg. Martin Horn hat nicht gewonnen, weil die Wähler keine grünen Themen mehr wollen, sondern weil sie diese ihre grünen Anliegen bei der Partei der Grünen (zumindest in Freiburg) nicht mehr vertreten sehen. Und da die CDU nur noch ein Anhängsel Salomons erscheint, sehen die Wähler auch keine Notwendigkeit mehr, sich für sie zu entscheiden. Wer die Bauern in Dietenbach im Stich lässt, hat außerdem seine ursprünglich treueste Wählerschaft verloren.

Die Wählervereinigung Freiburg Lebenswert (FL) hat sich für den Wechsel ausgesprochen. Und sie hat Martin Horn unterstützt, der diesen Wechsel möglich gemacht hat. Nun erwartet und hofft FL, dass Martin Horn seinen respektvollen Umgang mit Bürgern und deren Interessen auch im Amt beibehält. FL wird ihn jedenfalls in Bezug auf die Themen, die FL wichtig sind, genauso kritisch begleiten, wie zuvor Salomon. FL wird ihn aber auch nach Kräften unterstützen, wo er den Wechsel vollzieht.

Martin Horn wird jedenfalls für FL ein seriöserer Gesprächspartner sein für unsere Themen: Beim Erhalt des Stadtbildes, der Grünflächen, der Lebensqualität sowie bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der Stärkung des Denkmal- und Klimaschutzes, bei mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung etc. Ebenso gilt dies in Bezug auf die geplanten Großprojekte Dietenbach und SC-Stadion (Spiegellösung).

Wir gratulieren Martin Horn zu seinem Wahlsieg und zu seinem neuen Amt!

Freiburg Lebenswert e.V.
Pressesprecher: Michael Managò
E-Mail: presse@freiburg-lebenswert.de

Horst Dieter Akermann ist seit vielen Jahren Mitglied bei Freiburg Lebenswert (FL) und ist Ehrenvorsitzender der CDU in Freiburg-West. Nun hat er vor dem 2. Wahlgang der OB-Wahl am 6. Mai einen leidenschaftlichen Appell geschrieben, den wir hier in Auszügen gerne veröffentlichen:

„Die OB-Wahl befindet sich auf der Zielgeraden, das ist Grund genug für mich Euch noch einmal anzuschreiben und darauf hinzuweisen, dass wir in Freiburg einen Wechsel brauchen. Die nächste Möglichkeit gibt es erst in 8 Jahren wieder. Mit Martin Horn haben wir eine exzellente Alternative. Das haben auch die Bürger gespürt und ihn mit dem besten Wahlergebnis im 1. Wahlgang belohnt. Nun gilt es auch im 2. Wahlgang das beste Ergebnis zu erzielen, deshalb appelliere ich an Euch und an Eure Freunde und Bekannten, Martin Horn Eure Stimme zu geben. Dafür danke ich Euch von ganzem Herzen.

Wir Bürger von Freiburg müssen dafür sorgen, dass das ungebremste Wachsen unserer geliebten Stadt Freiburg beendet wird. Mit ca. 230 000 Einwohnern haben wir die zumutbare Größe längst überschritten. Der unaufhörliche Bauboom hat die Investoren auf den Plan gerufen, die vor allem Profit machen wollen.

Monika und Horst Dieter Akermann

Pressemitteilung vom 30. 04. 2018

Der Verein Freiburg Lebenswert (FL) setzt sich weiterhin für einen Wechsel an der Rathausspitze ein und unterstützt den Kandidaten Martin Horn. Dabei möchte FL eigene Programminhalte, Themen und Anliegen auch gegenüber dem Kandidaten betonen.

Deshalb gilt:  Freiburg Lebenswert unterstützt Martin Horn…

…weil er Bürgerrechten wieder Gehör verschaffen will und weil er für echte Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe eintritt.

…weil er sich für den Erhalt des Stadtbildes einsetzt, weil er den Denkmalschutz stärken und Erhaltungssatzungen in den Stadtteilen durchsetzen möchte.

…weil er – wenn schon gebaut wird –  dem benötigten sozialen und bezahlbaren Wohnraum den Vorzug gibt und die Freiburger Stadtbau wieder auf diesen eigentlichen Zweck zurückführen will.

…weil er innerstädtische Grünflächen erhalten und den Baumbestand schützen möchte.

…weil ihm eine nachhaltige Stadtentwicklung am Herzen liegt und er diese nur zusammen MIT den Bürgern und nicht gegen sie voranbringen will.

Deshalb unterstützt Freiburg Lebenswert Martin Horn, weil er die besten Chancen bietet, am 6. Mai den notwendigen Wechsel zu ermöglichen.

In einer Pressemitteilung vom 30. April 2018 erklärt der Kandidat für die OB-Wahl, Anton Behringer, dass er empfiehlt, im 2. Wahlgang am 6. Mai, Martin Horn zu wählen und begründet das so: „Mein Wahlprogramm und das von Herrn Horn weisen zwar Unterschiede auf. Gleichwohl verbinde ich mit seiner Wahl die Hoffnung, dass die Interessen der Bürgerschaft zukünftig mehr im Mittelpunkt stehen werden. Dafür tritt Martin Horn, wie ich meine, sehr glaubwürdig ein. Im Wahlkampf hat er sich sehr fair verhalten.“

Im ersten Wahlgang erreichte bekanntlich Martin Horn, der auch von Freiburg Lebenswert (FL) unterstützt wird sensationelle 34,7% und lag damit vor Dieter Salomon mit nur 31,3%; und auch vor der Kandidatin der Linken, Monika Stein, mit 26,2%. Unter den „weiteren Kandidaten“ konnte Anton Behringer mit 3,7% am besten abschneiden und zumindest einen kleinen Achtungserfolg verbuchen. Ein Ergebnis, das ihn allerdings enttäuschte und für das er in erster Linie die tendenziöse Berichterstattung der Badischen Zeitung verantwortlich macht.

Nun ruft er seine Wähler auf, „von ihrem so wichtigen, demokratischen Recht Gebrauch zu machen“, am 6. Mai zur Wahl zu gehen und im 2. Wahlgang Martin Horn zu wählen.

Seine Entscheidung verdient Respekt. Es ist sicher eine inhaltlich gute, strategisch vernünftige und persönlich ehrenhafte Entscheidung, die nun dazu beitragen kann, den notwendigen Wechsel an der Rathausspitze zu ermöglichen!

Die Wechselstimmung in der Stadt ist auch vor dem 2. Wahlgang am 6. Mai überall deutlich spürbar. Wer das Gegenteil behauptet, will sich selbst Mut machen (Salomon und „seine“ CDU) oder dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Nimmt man die Stimmen für Martin Horn und Monika Stein zusammen, haben zwei Drittel der Freiburger Wähler am 22. April den Amtsinhaber abgewählt und einen Wechsel an der Rathausspitze befürwortet.

Der verzweifelte Versuch, diesen Wählerwillen zu ignorieren und Salomon noch zu retten (teilweise auch seitens der BZ), stößt bei eben diesen Wählern übel auf. „Wer derart hochnäsig über die Ernsthaftigkeit der Wählerinnen und Wähler denkt, hat es nicht versdient noch einmal zum OB gewählt zu werden“ schreibt ein Leser in der BZ über dessen Äußerungen nach der Wahl am 22. April.

Einige weitere Leserbriefe zeugen von dieser Stimmung:

In der Pressemitteilung vom 30. März hatte Freiburg Lebenswert (FL) nach einer Mitgliederversammlung festgestellt, „dass ein demokratischer Wechsel an der Spitze der Freiburger Kommunalverwaltung dringend erforderlich sei. Weitere acht Jahre Salomon wolle man nicht hinnehmen. Mehrheitlich waren die FL-Mitglieder der Überzeugung, dass dies am ehesten mit dem Kandidaten Martin Horn erreicht werden könne.“

Insofern ruft der Verein FL dazu auf, morgen wählen zu gehen, um diesen Wechsel zu ermöglichen. Trotz schönem Wetter sollte jeder am Sonntag, den 22. 04. 2018 zwischen 8.00 und 18.00 Uhr Zeit finden im Wahlraum seines Wahlbezirks vorbei zu schauen. Wichtig ist es, ggf. einen 2. Wahlgang am 06. 05. 2018 zu ermöglichen. Denn: Wenn kein Gegenkandidat im 1. Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht, genügt im 2. Wahlgang die einfache Mehrheit.

Gehen Sie deshalb bitte morgen und ggf. am 6. Mai wählen – und wählen Sie den Wechsel indem Sie Martin Horn (wegen seiner großen Chancen, gegen den Amtsinhaber zu gewinnen) oder – wenn Sie das nicht möchten – Anton Behringer (wegen seiner inhaltlichen Nähe zu FL) Ihre Stimme!