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Abschied, Dank und Neubeginn

Nach der Kommunalwahl im Mai hat sich für Freiburg Lebenswert (FL) eine schwierige Situation ergeben. Zum einen haben wir gegenüber 2014 zwar Stimmen hinzugewonnen, durch die höhere Wahlbeteiligung aber weniger Prozentpunkte erhalten und einen Sitz verloren. Dadurch wurde unser Stadtrat Karl-Heinz Krawczyk trotz erheblicher Zugewinne leider nicht wieder in den Gemeinderat gewählt. Und zum anderen wurde auch unser Fraktionskollege Prof. Klaus-Dieter Rückauer (von der Liste „Für Freiburg“) leider nicht wiedergewählt. Seine Liste konnte bei dieser Kommunalwahl keinen Sitz gewinnen. Weiterlesen

FL/FF kommt am 21.11. in die Wiehre

Ganz herzlich fädt die Fraktion FL/FF zum Auftakt ihrer neuen Veranstaltungs-Reihe “FL/FF kommt…” in den Stadtteil Wiehre ein. Die anwesenden Stadträte der Fraktion sowie einige  FL-Mitglieder würden sich freuen, wenn Sie Ihre Fragen, Anregungen, Probleme und die, im Stadtteil vorhandenen Sorgen vorbringen könnten.  Bitte kommen Sie und diskutieren Sie mit uns die Fragen vor Ort, die Sie bewegen! Wir freuen uns auf Sie:

FL/FF kommt in die Wiehre,
am Mittwoch den 21. November um 19:30 Uhr

ins Hotel Gasthaus Schützen (Schützenallee 12, 79102  Freiburg).

Keine Empfehlung zur OB-Wahl von FL/FF

Fraktionsgemeinschaft FL/FF: Gerlinde Schrempp, Prof. Klaus-Dieter Rückauer, Karl-Heinz Krawczyk, Dr. Wolf-Dieter Winkler.

Die mehrheitliche Entscheidung des Vereins Freiburg Lebenswert e.V. (FL), eine Wahlempfehlung für den OB-Kandidaten Martin Horn auszusprechen, führte zu einigen  Irritationen. Deshalb möchten wir nochmals klarstellen, dass dies eine Entscheidung der Vereinsmitglieder der Wählervereinigung Freiburg Lebenswert e. V. und nicht der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) war.

Die Stadträte der Fraktionsgemeinschaft Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp, Karl-Heinz Krawczyk und Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer betonen, dass sie – anders als der Verein Freiburg Lebenswert e. V.  – als Fraktion keinen OB-Kandidaten aktiv unterstützen.

Pressemitteilung vom 10. April 2018
der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF)

Dramatischer Kurswechsel bei FL/FF

Pressemeldung zum 1. April 2017:

FL/FF informiert: Präsident Trump hat uns inspiriert. Ab sofort werden wir dem Kurs von Grünen, CDU und SPD im Gemeinderat der Stadt Freiburg folgen und uns für mehr und ungebremstes Bauen einsetzen sowie unnötige Ausgaben für Ehrenamt, Kunst und Kultur dramatisch streichen. Auch wir wollen vom OB endlich mal gelobt und nicht immer nur mitleidig belächelt werden. Auch wir wollen endlich, dass die BZ nur noch positiv über uns schreibt. Heilige Kühe sind dazu da, geschlachtet zu werden. Kleingärten und die Günterstäler Wiesen könnten zu Höchstpreisen verkauft werden, um dort hochwertigsten Wohnraum zu schaffen. Das würde zwar nicht die Wohnungsnot lindern, aber dafür viel Geld in die Stadtkasse spülen. Landschaftsschutz, Umweltschutz, Hochwasserschutz und aufmüpfige, interessierte Bürgerinnen und Bürger gehören sowieso abgeschafft. Gelobt sei der Wille der Verwaltung. Grünflächen und Bäume werden eh überbewertet.

Anstatt das Fällen von Bäumen zu bestrafen, sollten Prämien gezahlt werden. Weg mit dem grünen Zeug. Welche Familie mit Kindern möchte schon in ihrem direkten Umfeld von möglichst viel Natur profitieren? Tiere gibt es im Zoo, und alles andere kann man sich auch in 3D mit virtueller Realität ansehen. Ein “Ja” zu mehr Nachverdichtung – junge Menschen gehen sowieso nicht mehr aus dem Haus.

Wen interessiert schon Geschichte? Denkmalschutz ist daher völlig überflüssig. Alte Häuser einfach platt machen und durch triste einheitliche Betonkästen ersetzen. Alte Gebäude schaut sich eh keiner an. Endlich ja zu VIP-Karten des SC, auch wir wollen von leckeren Häppchen und Schampus profitieren. Aus Freiburg Lebenswert und Für Freiburg (FL/FF) wird FU: Für uns! Kommen Sie zu unserer ersten Informationsveranstaltung am 1.4.2017 um 20:00 Uhr ins Rathaus. Ausgiebiges Buffet und Schampus auf Kosten der Steuerzahler wird bereitgestellt.

1. April 2017, Karl-Heinz Krawczyk (Stadtrat)

FL/FF sagt:  April! April!

FL/FF wünscht frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Freiburger Gemeinderat
Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Freiburger Gemeinderat

Liebe Freiburgerinnen und Freiburger,

das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel stehen vor der Tür. Die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg möchte Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein schönes, besinnliches Weihnachtsfest wünschen und vor allem friedvollere Tage, als wir sie in den vergangenen Wochen und Monaten erleben mussten. Für das kommende Jahr wünschen wir Ihnen vor allem Gesundheit und Glück, sowie ein hohes Maß an Gelassenheit.

Wir möchten uns gleichzeitig bei den vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bedanken, die uns in unserer Arbeit große Unterstützung zukommen ließen und mitgeholfen haben, Freiburg lebenswert zu erhalten oder noch ein wenig lebenswerter zu  machen.

Alles Gute und mit den besten Wünschen
Ihre

Gerlinde Schrempp
Dr. Wolf-Dieter Winkler
Karl-Heinz Krawczyk
Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer
Dr. Wolfgang Deppert (Fraktionsgeschäftsführer)

Neujahrsempfang der Fraktion FL/FF

Neujahrsbrezel_2016

Liebe Mitglieder, liebe Aktive, liebe Freunde und Förderer von Freiburg Lebenswert und Für Freiburg,

am kommenden Mittwoch, den 13. Januar 2016 um 19.00 Uhr lädt die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) zu einem Neujahrsempfang in die „Mooswald Bierstube“ (Elsässerstr. 58, 79110 Freiburg) ein. Wir möchten mit einem Glas Sekt und bei etwas Gebäck auf das neue Jahr anstoßen und dabei auch über unsere Anliegen und Ziele sprechen.

Nicht nur Mitglieder sondern auch alle Freunde und Unterstützer von FL/FF sind herzlich willkommen! Wir wüden uns sehr freuen, bei dieser Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen.

 

Private Unterkünfte für Flüchtlinge

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FF

Auszug aus der Pressemitteilung der Fraktion FL/FF:

Flüchtlingsproblematik: Lösungen statt Panikreaktionen

Die Stadt bekommt pro Flüchtling 13.260 € in 2015 und 13.972 in 2016 für eine angenommene Aufenthaltsdauer von 18 Monaten. Momentan sind Freiburg rund 2.200 Flüchtlinge zugewiesen. Die Stadt erhält für diese Flüchtlinge also rund 30 Mio. €. Von diesem Geld geht ein nicht unerheblicher Anteil in den Kauf von Grundstücken, in den Bau von Flüchtlingsunterkünften, in den Kauf von Containern und deren Ausstattung und in die Verpflegung der Flüchtlinge.

Nutznießer dieser Politik sind also Grundstückseigentümer, Bauunternehmer, Containerhersteller, Caterer. „Einige Wenige profitieren, die meisten Bürger haben, neben durchaus manch kultureller Bereicherung durch die Flüchtlinge, Nachteile hinzunehmen“, gibt Klaus-Dieter Rückauer zu bedenken. Um dieses Ungleichgewicht zu beseitigen, wäre es nach Meinung von FL/FF sinnvoll, die Bürger einzubeziehen. Ein Teil der Landesgelder sollte den Bürgern zur Verfügung gestellt werden, die bereit sind, Flüchtlinge für 18 Monate bei sich aufnehmen.

Nach Schätzungen der Stadt müssen 180 bis 200 neue Stellen in der Stadtverwaltung für Sozialarbeit und Betreuung, Koordination, vorschulische und schulische Versorgung und Integration geschaffen werden. Diese Personalstellen werden mit 8,4 Mio. € pro Jahr veranschlagt. Auch von diesem Geld könnte ein kleiner Teil eingespart werden, der für Sicherheitspersonal, Hausmeister,… vorgesehen ist. Übrig bliebe ein Personalkostenanteil von geschätzt etwa 7,5 Mio. €, also ein Viertel der vom Land erhaltenen 30 Mio. €. Etwa ein geschätztes weiteres Viertel wird für Gesundheitsausgaben und Taschengeld der Flüchtlinge benötigt. Damit stünde etwa die Hälfte des Geldes, das das Land für jeden Flüchtling überweist, den Bürgern zur Verfügung, welche einen oder mehrere Flüchtlinge bei sich aufnehmen. Das wären grob 7.000 € pro Flüchtling, bei einem Ehepaar 14.000 €, bei einer Familie mit zwei Kindern 28.000 €! Bei einer Einwohnerzahl von 220.000 und momentan 2.200 zu beherbergenden Flüchtlingen müsste jeder 100. Bürger Freiburgs einen Flüchtling in sein Haus oder seine Wohnung aufnehmen.

Dazu meint Gerlinde Schrempp: „Die Unterbringung, die die Stadt vor enorme logistische Probleme stellt, könnte, heruntergebrochen auf aufnahmebereite Bürger, zu einem lösbaren Problem ohne nachteilige Begleiterscheinungen werden. Angesichts der enormen Hilfsbereitschaft der Freiburger Bürgerschaft ist dies kein unrealistisches Szenario.“

Hier die ganze Pressemitteilung der Fraktion FL-FF:
PM zur Flüchtlingsproblematik vom 16.10.2015

Siehe auch die

Pressemitteilung von Freiburg Lebenswert Weiterlesen

Ein Jahr im Gemeinderat

Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Freiburger Gemeinderat
Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Freiburger Gemeinderat

Freiburg Lebenswert/Für Freiburg ist seit einem Jahr im Gemeinderat. Wie nicht anders zu erwarten, blies uns gleich zu Beginn eine stramme Brise entgegen. Klar, wer gibt schon gerne Stimmen an andere ab.

Im Wahlkampf zum Bürgerentscheid am 01.02.2015 wurden wir als Stadiongegner beschimpft, richtigerweise hätten wir aber als Stadionstandortgegner bezeichnet werden müssen. Im Nachgang zum Bürgerentscheid (52,8 zu 41,2%) wurde uns „Rechtspopulismus“ vorgeworfen und wir wurden als „Pegida ohne Islamophobie“ verunglimpft. Mit solch nachweislich falschen Sprüchen muss letztlich aber der leben, der sie gebraucht – und sie fallen auf ihn zurück!

Wie die anderen Gemeinderatsfraktionen mussten wir uns in das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) einarbeiten und wir haben in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 versucht, möglichst viele uns wichtige Anträge anderer Antragssteller zu unterstützen. Dass wir keine generellen Gegner von Wohnungsbau sind, haben inzwischen die meisten unserer Kritiker kapiert. Wir waren das nie, sondern wir waren und bleiben Gegner des ungezügelten und maßlosen „Bauens auf Teufel komm raus“.

Im Gemeinderat wurde mit unserer Unterstützung außerdem sehr knapp entschieden, dass bei Schaffung von Baurechten beim Mietwohnungsbau im Umfang von 50% der neu geschaffenen Geschossflächen geförderter Mietwohnungsbau zu realisieren und zu belegen ist. Freiburg kann und darf nicht nur von Reichen und Armen bewohnt werden, auch der Polizist, die Krankenschwester die Erzieherin oder junge Familien müssen bezahlbaren Wohnraum in Freiburg finden. Auch haben wir mit derselben Mehrheit dafür gesorgt, dass die Freiburger Stadtbau einen zweiten technischen Geschäftsführer bekommt.

Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen unseren Unterstützern bedanken, denn der vielseitige, positive Zuspruch aus allen Stadtteilen Freiburgs und aus allen Teilen der Bevölkerung ist für unsere Fraktion Ansporn, im beschriebenen Sinn weiter zu arbeiten.

Zur Hompage der Fraktion: http://www.fl-ff-fraktion.de

Interfraktionelle Unterstützung für Flüchtlinge

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FF

Die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) hat das von allen Fraktionen und Gruppierungen im Freiburger Gemeinderat unterzeichnete Unterstützerschreiben bezüglich der drohenden Abschiebung der Familie Kovaci an die Härtefallkommission des Landes Baden-Württemberg “in Verantwortung für die langjährig in unserer Stadt lebenden und gut integrierten Roma-Flüchtlinge” mit unterzeichnet.

“Wir möchten diese Roma-Familie, die bei uns in Freiburg willkommen und in der Lage ist, sowohl ihren sozialen wie auch wirtschaftlichen Beitrag auf dem Arbeitsmarkt zu leisten, vor dem Schicksal einer zwangsweisen Rückführung bewahren. Für die Kinder würde dies den Schulabbruch bedeuten und weder ihnen noch ihren Eltern eine Lebensperspektive bieten.” – so die  Begründung des gemeinsamen Anliegens der im Gemeinderat vertrenenen Fraktionen in dem Schreiben.

Hier das Schreiben der Fraktionen zur Familie Kovaci (Mai 2015)

Zur Entgleisung des OB Dieter Salomon

Mit einer erneuten verbalen Entgleisung hat sich Freiburgs OB Dieter Salomon wieder einen Schnitzer geleistet, der auf viel Unverständnis – auch in den öffentlichen Medien – gestoßen ist. Salomon hatte die Sommerpause dazu genutzt, “Freiburg Lebenswert” als “lähmenswert”  zu bezeichnen.

Der SWR hat dazu die Stadträte der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg befragt und in seinem 4. Radio-Programm einen entsprechenden Beitrag gesendet.

Siehe: SWR 4 Freiburg Lebenswert – Lähmenswert

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