Ein Jahr im Gemeinderat

Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Freiburger Gemeinderat
Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Freiburger Gemeinderat

Freiburg Lebenswert/F├╝r Freiburg ist seit einem Jahr im Gemeinderat. Wie nicht anders zu erwarten, blies uns gleich zu Beginn eine stramme Brise entgegen. Klar, wer gibt schon gerne Stimmen an andere ab.

Im Wahlkampf zum B├╝rgerentscheid am 01.02.2015 wurden wir als Stadiongegner beschimpft, richtigerweise h├Ątten wir aber als Stadionstandortgegner bezeichnet werden m├╝ssen. Im Nachgang zum B├╝rgerentscheid (52,8 zu 41,2%) wurde uns ÔÇ×RechtspopulismusÔÇť vorgeworfen und wir wurden als ÔÇ×Pegida ohne IslamophobieÔÇť verunglimpft. Mit solch nachweislich falschen Spr├╝chen muss letztlich aber der leben, der sie gebraucht – und sie fallen auf ihn zur├╝ck!

Wie die anderen Gemeinderatsfraktionen mussten wir uns in das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) einarbeiten und wir haben in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 versucht, m├Âglichst viele uns wichtige Antr├Ąge anderer Antragssteller zu unterst├╝tzen. Dass wir keine generellen Gegner von Wohnungsbau sind, haben inzwischen die meisten unserer Kritiker kapiert. Wir waren das nie, sondern wir waren und bleiben Gegner des ungez├╝gelten und ma├člosen ÔÇ×Bauens auf Teufel komm rausÔÇť.

Im Gemeinderat wurde mit unserer Unterst├╝tzung au├čerdem sehr knapp entschieden, dass bei Schaffung von Baurechten beim Mietwohnungsbau im Umfang von 50% der neu geschaffenen Geschossfl├Ąchen gef├Ârderter Mietwohnungsbau zu realisieren und zu belegen ist. Freiburg kann und darf nicht nur von Reichen und Armen bewohnt werden, auch der Polizist, die Krankenschwester die Erzieherin oder junge Familien m├╝ssen bezahlbaren Wohnraum in Freiburg finden. Auch haben wir mit derselben Mehrheit daf├╝r gesorgt, dass die Freiburger Stadtbau einen zweiten technischen Gesch├Ąftsf├╝hrer bekommt.

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFWir m├Âchten uns auf diesem Wege bei allen unseren Unterst├╝tzern bedanken, denn der vielseitige, positive Zuspruch aus allen Stadtteilen Freiburgs und aus allen Teilen der Bev├Âlkerung ist f├╝r unsere Fraktion Ansporn, im beschriebenen Sinn weiter zu arbeiten.

Zur Hompage der Fraktion: http://www.fl-ff-fraktion.de