Freiburg Lebenswert/FĂŒr Freiburg ist seit einem Jahr im Gemeinderat. Wie nicht anders zu erwarten, blies uns gleich zu Beginn eine stramme Brise entgegen. Klar, wer gibt schon gerne Stimmen an andere ab.
Im Wahlkampf zum BĂŒrgerentscheid am 01.02.2015 wurden wir als Stadiongegner beschimpft, richtigerweise hĂ€tten wir aber als Stadionstandortgegner bezeichnet werden mĂŒssen. Im Nachgang zum BĂŒrgerentscheid (52,8 zu 41,2%) wurde uns âRechtspopulismusâ vorgeworfen und wir wurden als âPegida ohne Islamophobieâ verunglimpft. Mit solch nachweislich falschen SprĂŒchen muss letztlich aber der leben, der sie gebraucht – und sie fallen auf ihn zurĂŒck!
Wie die anderen Gemeinderatsfraktionen mussten wir uns in das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) einarbeiten und wir haben in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 versucht, möglichst viele uns wichtige AntrĂ€ge anderer Antragssteller zu unterstĂŒtzen. Dass wir keine generellen Gegner von Wohnungsbau sind, haben inzwischen die meisten unserer Kritiker kapiert. Wir waren das nie, sondern wir waren und bleiben Gegner des ungezĂŒgelten und maĂlosen âBauens auf Teufel komm rausâ.
Im Gemeinderat wurde mit unserer UnterstĂŒtzung auĂerdem sehr knapp entschieden, dass bei Schaffung von Baurechten beim Mietwohnungsbau im Umfang von 50% der neu geschaffenen GeschossflĂ€chen geförderter Mietwohnungsbau zu realisieren und zu belegen ist. Freiburg kann und darf nicht nur von Reichen und Armen bewohnt werden, auch der Polizist, die Krankenschwester die Erzieherin oder junge Familien mĂŒssen bezahlbaren Wohnraum in Freiburg finden. Auch haben wir mit derselben Mehrheit dafĂŒr gesorgt, dass die Freiburger Stadtbau einen zweiten technischen GeschĂ€ftsfĂŒhrer bekommt.
Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen unseren UnterstĂŒtzern bedanken, denn der vielseitige, positive Zuspruch aus allen Stadtteilen Freiburgs und aus allen Teilen der Bevölkerung ist fĂŒr unsere Fraktion Ansporn, im beschriebenen Sinn weiter zu arbeiten.
Zur Hompage der Fraktion: http://www.fl-ff-fraktion.de