Bauflächen sind keine nachwachsenden Rohstoffe

Veranstaltungshinweis:

Am Dienstag, dem 27.10.15 um 20:00 Uhr findet im Winterer Foyer des Theaters in Freiburg ein Vortrag mit Diskussion statt, der unter dem Titel “Bauflächen sind keine nachwachsenden Rohstoffe” steht und sehr interessant zu werden verspricht.

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Stoppt den Neubauwahn!

“Woher kommt unsere Bauwut, warum bauen wir ständig über den Bedarf hinaus? Daniel Fuhrhop findet, es ist genug Wohnraum da, und plädiert für Sanierung und Umnutzung. Mit guten Argumenten.” So die FAZ in ihrer Buchbesprechung der “Streitschrift” des ehemaligen Architekturverlegers Daniel Fuhrhop, die unter dem Titel “Verbietet das Bauen!” vor Kurzem erschienen ist. Der Autor greift darin eine Forderung auf, die Freiburg Lebenswert von Anfang an in ihrem Programm vertreten hat und weiter vertritt: Die Nutzung des großen, ungenutzten und vor allem bezahlbaren Wohnraumpotentials im Bestand, statt eines teuren Neubaus mit all seinen negativen Auswirkungen für Stadtbild, Natur, Umwelt und Menschen.

Buch_Fuhrhop_Verbietet_das_BauenSo schreibt die FAZ weiter: “In der Republik stehen rund 1,8 Millionen Wohnungen leer. An den größten Bürostandorten sind acht Millionen Quadratmeter Bürofläche ungenutzt.  Ganze Stadtteile veröden, weil unzählige Läden keinen Betreiber finden. Die Gleichzeitigkeit von hemmungsloser baulicher Überproduktion und hohem Leerstand sichert der Abbruchindustrie hervorragende Geschäfte. Allein im Osten wurden seit 1990 fast eine Million Wohnungen errichtet – und mehr als dreihunderttausend abgerissen. Der Leerstand ist aber nicht der einzige Grund für den Tanz der Abrissbagger. Vor allem Bauten der Nachkriegszeit werden auch ohne Nutzermangel massenweise beseitigt, um durch vermeintlich schickere Neubauten ersetzt zu werden. Derweil überbieten sich Lobbyisten und Politiker mit Forderungen nach noch mehr Neubau. Regelmäßig wird die große Wohnungsnot ausgerufen, als wäre Deutschland ein Land von Obdachlosen.”

Der viele leerstehende Büroraum an der Bahnhofsmeile in Freiburg ist nur ein Belegen von vielen für die Richtigkeit dieser Diagnose — auch in Freiburg. Dennoch propagieren Die Grünen, CDU, Freie Wähler (letztere verständlicherweise als verlängerter Arm der Bauindustrie im Gemeinderat) und viele andere in Freiburg weiter ein “Bauen auf Teufel komm raus”. Gegen alle Vernunft, wie das Buch von Fuhrhop eindrucksvoll zeigt.

Hier der Link zum “Blog gegen die Bauwut” von Daniel Fuhrhop: http://www.verbietet-das-bauen.de/

Das Buch “Verbietet das Bauen!” soll am Samtag, dem 05.12.2015, auch in Freiburg vorgestellt werden. Siehe dazu: http://www.verbietet-das-bauen.de/buch/




Hysterie ist kein guter Ratgeber

Pressemitteilung vom 16.10.2015

Die Pressemitteilungen verschiedener Parteien im Gemeinderat (Grüne am 14.10. sowie CDU, SPD, FW und FDP am 13.10.2015) zeugen angesichts der Flüchtlingswellen von einer planlosen Hysterie und propagieren nun wieder ein hemmungsloses Bauen sowie den Abbau von Hürden für die Bauindustrie. Baubürgermeister Martin Haag plädiert sogar dafür, der Wohnungsbau solle „Vorrang vor Natur- und Artenschutz“ haben und fordert außerdem, den Zugriff des Staates auf private Grundstücke zu erleichtern. (vgl. https://freiburg-lebenswert.de/haags-angriff-auf-eigentum-und-naturschutz). Wir wundern uns sehr, dass die anderen Parteien solche Angriffe auf den Naturschutz und die Eigentumsrechte der Bürger offenbar mittragen wollen.

Wir lehnen es ab, die Problematik um die Flüchtlinge für parteipolitische Ziele und für ein „Bauen auf Teufel komm raus“ zu missbrauchen. Die Probleme mit den Flüchtlingen liegen ganz woanders. So beispielsweise bei fehlenden Kapazitäten zur Registrierung und Betreuung, fehlenden Erstaufnahme-Unterkünften, mafia-ähnlichen Strukturen bei Schleppern und bei der „Selbstorganisation“ innerhalb der Unterkünfte, mangelndem Schutz von Frauen etc. Statt diese sozialen Probleme anzugehen, werden die Flüchtlinge nun als Vehikel benutzt, um der Bauindustrie leichter weitere Flächen zur Verfügung zu stellen, auf denen diese dann bauen kann, und um falsche Signale zu setzen. Neubau bedeutet aber in erster Linie hochpreisiges Bauen. Eine Mehrheit der Freiburger ist aber (neben der Verkehrssituation) unzufrieden mit der Baupolitik in ihrer Stadt, wie die jüngst veröffentlichte Bürgerumfrage gezeigt hat (vgl. https://freiburg-lebenswert.de/mehrheit-unzufrieden-mit-baupolitik bzw. die Ergebnisse der Umfrage bei http://www.freiburg.de/pb/,Lde/207932.html).

Was Freiburg braucht, ist dagegen bezahlbarer Wohnraum und sozialer Wohnungsbau. Wir fordern deshalb zum wiederholten Mal, die Stadtbau – wie es die Statuten eigentlich fordern – nicht gewinnmaximierend, sondern ausschließlich auf bezahlbaren Wohnraum und sozialen Wohnungsbau auszurichten (vgl. https://freiburg-lebenswert.de/unser-programm/ wohnungspolitik-2). Städtische Flächen sollten nur noch für eine solche Bebauung freigegeben werden. Gebäude mit ausschließlicher Büronutzung, wie an der Bahnhofsachse perlenkettenartig aufgereiht, sollte es nicht mehr geben. Eine 50 %-Regelung (entsprechend dem Geschosswohnungsbau) wäre auch für den Bau solcher Gebäude wünschenswert.

Jeder weiß, dass Hysterie kein guter Ratgeber ist. Freiheitsrechte, Eigentumsrechte, Umwelt, Grünflächen und Natur sind, wenn sie leichtsinnig aufgegeben werden, meist für immer verloren. Wir begrüßen ausdrücklich und grundsätzlich die „deutsche Willkommenskultur“ gegenüber Kriegs- und Terror-Flüchtlingen. Sie darf das Ansprechen von Missständen aber nicht ausschließen. Und vor allem darf sie nicht für Ziele, die damit nichts zu tun haben, wie ein „Bauen auf Teufel komm raus“, missbraucht werden; zumal die Flüchtlinge, mangels geeigneter Arbeitsplätze, größtenteils wohl nicht in Freiburg bleiben werden.

Zur Erläuterung: Diese Pressemitteilung (PM) des Vereins Freiburg Lebenswert e. V. greift die Ergebnisse der Diskussion auf dem letzten Treffen der Vereinsmitglieder am 14.10.2015 auf. Es wird außerdem auf die Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) vom 16.10.2015 verwiesen. Die beiden Pressemitteilungen sind abgesprochen und sollen sich gegenseitig ergänzen: Während die hier vorliegende mehr grundsätzliche Themen anspricht, die dem Verein wichtig sind, stellt die der Fraktion den konkreten Vorschlag zur Aufnahme von Flüchtlingen in Privathaushalten in den Vordergrund.

Freiburg Lebenswert e.V.
Pressesprecher: Michael Managò
E-Mail: presse@freiburg-lebenswert.de
www.freiburg-lebenswert.de

Hier die Pressemitteilung als PDF-Datei: Freiburg_Lebenswert_Pressemitteilung_16_10_2015




Private Unterkünfte für Flüchtlinge

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFAuszug aus der Pressemitteilung der Fraktion FL/FF:

Flüchtlingsproblematik: Lösungen statt Panikreaktionen

Die Stadt bekommt pro Flüchtling 13.260 € in 2015 und 13.972 in 2016 für eine angenommene Aufenthaltsdauer von 18 Monaten. Momentan sind Freiburg rund 2.200 Flüchtlinge zugewiesen. Die Stadt erhält für diese Flüchtlinge also rund 30 Mio. €. Von diesem Geld geht ein nicht unerheblicher Anteil in den Kauf von Grundstücken, in den Bau von Flüchtlingsunterkünften, in den Kauf von Containern und deren Ausstattung und in die Verpflegung der Flüchtlinge.

Nutznießer dieser Politik sind also Grundstückseigentümer, Bauunternehmer, Containerhersteller, Caterer. „Einige Wenige profitieren, die meisten Bürger haben, neben durchaus manch kultureller Bereicherung durch die Flüchtlinge, Nachteile hinzunehmen“, gibt Klaus-Dieter Rückauer zu bedenken. Um dieses Ungleichgewicht zu beseitigen, wäre es nach Meinung von FL/FF sinnvoll, die Bürger einzubeziehen. Ein Teil der Landesgelder sollte den Bürgern zur Verfügung gestellt werden, die bereit sind, Flüchtlinge für 18 Monate bei sich aufnehmen.

Nach Schätzungen der Stadt müssen 180 bis 200 neue Stellen in der Stadtverwaltung für Sozialarbeit und Betreuung, Koordination, vorschulische und schulische Versorgung und Integration geschaffen werden. Diese Personalstellen werden mit 8,4 Mio. € pro Jahr veranschlagt. Auch von diesem Geld könnte ein kleiner Teil eingespart werden, der für Sicherheitspersonal, Hausmeister,… vorgesehen ist. Übrig bliebe ein Personalkostenanteil von geschätzt etwa 7,5 Mio. €, also ein Viertel der vom Land erhaltenen 30 Mio. €. Etwa ein geschätztes weiteres Viertel wird für Gesundheitsausgaben und Taschengeld der Flüchtlinge benötigt. Damit stünde etwa die Hälfte des Geldes, das das Land für jeden Flüchtling überweist, den Bürgern zur Verfügung, welche einen oder mehrere Flüchtlinge bei sich aufnehmen. Das wären grob 7.000 € pro Flüchtling, bei einem Ehepaar 14.000 €, bei einer Familie mit zwei Kindern 28.000 €! Bei einer Einwohnerzahl von 220.000 und momentan 2.200 zu beherbergenden Flüchtlingen müsste jeder 100. Bürger Freiburgs einen Flüchtling in sein Haus oder seine Wohnung aufnehmen.

Dazu meint Gerlinde Schrempp: „Die Unterbringung, die die Stadt vor enorme logistische Probleme stellt, könnte, heruntergebrochen auf aufnahmebereite Bürger, zu einem lösbaren Problem ohne nachteilige Begleiterscheinungen werden. Angesichts der enormen Hilfsbereitschaft der Freiburger Bürgerschaft ist dies kein unrealistisches Szenario.“

Hier die ganze Pressemitteilung der Fraktion FL-FF:
PM zur Flüchtlingsproblematik vom 16.10.2015

Siehe auch die Pressemitteilung von Freiburg Lebenswert:
Freiburg_Lebenswert_Pressemitteilung_16_10_2015




Interfraktionelle Anfrage zu St. Georgen

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFIm Zusammenhang des Stadtteilgesprächs mit dem Bürgerverein in St. Georgen entstanden Fragen, um deren Beantwortung die unterzeichnenden Fraktionen einer interfraktionellen Anfrage den Oberbürgermeister gebeten haben. Es handelt sich um Fragen im Rahmen der Behandlung des TOP „Information über aktuelle Bauleitplanung und Bauprojekte“ in der Bauausschusssitzung am 14. Oktober 2015.

Auch die Fraktionsgemeinschaft FL-FF hat die Anfrage mit unterzeichnet. Siehe hier deren Wortlaut:

Interfraktionelle Anfrage BauA St. Georgen vom 09.10.2015




Die Mehrheit ist unzufrieden mit der Baupolitik

Header_09Eine Mehrheit der Freiburger ist unzufrieden mit der Baupolitik in ihrer Stadt. Das ist das Ergebnis der Bürgerumfrage 2014, die erst jetzt veröffentlicht wurde. Während in der Berichterstattung dazu die Überschriften suggerieren, es herrsche große allgemeine Zufriedenheit (was sich hauptsächlich auf die privaten Lebensumstände bezieht), liest man erst weit hinten in den Artikeln, sozusagen “im Kleingedruckten”, womit die Befragten am unzufriedensten sind.Immerhin schreibt Uwe Mauch in seinem Kommentar in der Badischen Zeitung (BZ) dazu: “Richtig unzufrieden sind die Freiburger mit den Parkmöglichkeiten in der Innenstadt – und vor allem mit der Baupolitik.” Und “nach Lage der Dinge” würde das auch 2016 sicher so bleiben.

Die vor allem von den Grünen, der CDU und den Freien Wählern im Gemeinderat sowie von OB Salomon und Baubürgermeister Haag so stark propagierte Nachverdichtung in der Stadt wird in der Bürgerumfrage  aber von einer Mehrheit (38%) der Befragten abgelehnt; 30% sind dafür, ein Drittel – darunter wahrscheinlich viele Studenten – hat keine Meinung dazu.

Hohe Unzufriedenheit herrscht auch bei den Parkmöglickeiten in der Innenstadt (37%); und zwar sowohl für Autos, als auch für Fahrräder. Um nur ein Beispiel zu nennen: Wer seine Kinder oder ältere Menschen schon mal am Freiburger Hauptbahnhof absetzen wollte, damit diese rechtzeitig und gefahrlos ihren Zug erreichen können, der weiß warum das so ist.

Siehe in unserem Programm: Baupolitik und Stadtbild.

Siehe auch: Beitrag in der BZ zur Bürgerumfrage.

Ein kostenloser Download der Bürgerumfrage ist auf der Homepage der Stadt möglich. Siehe: http://www.freiburg.de/statistik




JPG-Antrag mitunterzeichnet

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFDen folgenden interfraktionellen Antrag von JPG, den wir mit unterzeichnet haben, wurde am 6. Oktober 2015 im Gemeinderat besprochen. Er lautet: “Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Jugendbeteiligung im Rahmen der Sanierung des Haus der Jugend zu erarbeiten und dieses zeitnah dem KJHA vorzustellen.“

Der Antrag wurde angenommen und es wurde mündlich mitgeteilt, dass Jugendbeteiligung im Rahmen der Sanierung “Haus der Jugend” auf jeden Fall erwünscht ist. Wie die Beteiligung letztendlich aussehen wird, soll in einem Konzept erarbeitet werden.

Siehe dazu hier den Antrag im Wortlaut: Interfraktioneller Antrag Jugendbeteiligung HDJ Sanierung




Jetzt doch Bebauung der Pferdewiese in Herdern?

Pferdewiesen_3Lange war es ruhig geblieben um die “Pferdewiese” in Herdern seit die Stiftungsverwaltung diese letzte freigebliebene Wiese am unteren Rand der Sonnhalde einem Bauträger aus Staufen versprochen und damit 2011 eine Baugenehmigung erzwungen hatte. Doch nun gibt es einen Beschluss des Rates der Heilig-Geist-Stiftung, dass sich wieder etwas tun soll. Mit einem neuen Bauträger, der Treubau AG, will die Stiftungsverwaltung Grundstücke tauschen, um die Pferdewiese ganz abgeben zu können und damit dem neuen Bauträger (bzw. den Käufern der Häuser) die teure Erbpacht zu ersparen.

Dr. Wolf-Dieter Winkler, der im Gegensatz zu einer große Mehrheit im  Stiftungsrat gegen das Tauschmodell stimmte meinte gegenüber der Badischen Zeitung: “Es ist das letzte freie Grundstück, von dem aus man noch auf die Stadt schauen kann. Das sollte man unbebaut lassen. Als Stiftungsrat muss ich zufrieden sein, als Bürger von Herdern bin ich es nicht.” Die Stiftung müsse aufpassen, dass sie es sich nicht mit der Bürgerschaft verscherze.

Die Bürgerinitiative, die sich damals mit breiter Unterstützung aus ganz Freiburg gegen die Bebauung gewehrt hatte, hat ihre zahlreichen Mitglieder und Unterstützer (über 5000 Unterschriften wurden damals gesammelt) in einem Brief über die Lage informiert. Wir möchten Ihnen dieses Schreiben hier gerne zur Kenntnis geben:

Liebe Freundinnen und Freunde der Pferdewiese,

die Zeichen verdichten sich, dass demnächst auf der Pferdewiese doch gebaut werden soll!

Der Investor Staufener Bau&Boden scheint sich zwar verkalkuliert zu haben: er konnte die 2011 genehmigten 9 hochpreisigen  Wohnungen auf Erbpacht nicht verkaufen. Wenn nun, wie man hört,  der Bauträger S.bb aus dem Geschäft wäre, gäbe es für die Stiftungsverwaltung keinen juristischen Vorwand mehr, dieses beliebte und seit 2008 intensiv verteidigte Naherholungsgebiet zu opfern. Jetzt  aus eigenem Antrieb und nur aus wirtschaftlichen Erwägungen eine Bebauung mit einem anderen Bauträger im Zuge eines Grundstücktauschs zu betreiben, wäre eine grobe Missachtung des Wunsches Tausender von Unterstützern und des Bürgervereins. Die Argumente und Fakten, die für einen Erhalt dieses letzten freien Areals an der Sonnhalde mit unverbautem Blick auf Kaiserstuhl und Vogesen sprechen, sind seit Jahrzehnten bekannt. Die Stadt hatte stets eine Baugenehmigung verweigert, bis sie 2011 eine schwer nachvollziehbare Wende vollzog. Die Stiftung kam vor über 100 Jahren zu einem Vorzugspreis in den  Besitz des Hebsackareals unter der Maßgabe, das Gebiet für die Allgemeinheit zu bewahren. Dem wirtschaftlichen Profit durch eine Bebauung stünden gravierende Nachteile für Stadt- und Landschaftsbild, Umwelt, Klima und Ansehen der Stiftung entgegen.

Wir appellieren an die Stiftung, angesichts der immensen negativen Auswirkungen, die Freiburgs Bürger  in letzter Zeit durch Wachstum und Nachverdichtung hinnehmen mussten,  nicht noch die letzten Kleinode zu verhökern. Der wirtschaftliche Gewinn im Falle einer Bebauung der Pferdewiese wäre überschaubar und käme nur Wenigen zu Gute. Die Freihaltung dieses Hauptspazierweges und Aussichtsortes wäre ein Gewinn für sehr viele Menschen, für die Natur und das gesamte Stadtbild.

Unterstützen Sie die Bemühungen um den Erhalt der Pferdewiese, schreiben Sie Briefe an die Stiftung, Gemeinderäte, Badische Zeitung, bevor vollendete Tatsachen geschaffen werden!

 Mit besorgten Grüßen,
für die Initiative zum Erhalt der Pferdewiese,

Kerstin Langosch

Siehe auch: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/erst-hue-jetzt-hott–112283557.html

Weitere Informationen zur Historie und zu den Einzelheiten der Auseinandersetzung um die Pferdewiese finden sie auf der Homepage der Bürgerinitiative: www.pferdewiese-freiburg.de

Starker Protest formierte sich gegen die Bebauung der Pferdewiese. Hier: Freiburger Wochenbericht vom 04.12.2011
Starker Protest formierte sich in ganz Freiburg gegen die Bebauung der Pferdewiese in Herdern. Hier die Berichterstattung des Freiburger Wochenbericht vom 04.12.2011.




Lärmbelästigungen durch Techno-Bunker?

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFBesorgte Bürger sind an die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL-FF) herangetreten, da sie über „Fudder“ zufällig erfahren haben, dass die Keller-Räume der früheren Holzfäller-Kegelbahn in der Linnéstraße 16 im Stadtteil Betzenhausen/Mooswald zu einem Techno-Bunker umgebaut werden. In dem Artikel war zu lesen, dass dort ab November Techno gespielt werden sollte und der Fokus des Klubs sollte ganz auf der Musik liegen und diese sollte dunkel, brachial und technoid sein, um so die Ansprüche, die der Name “Diamond Techno Bunker” stellt, zu erfüllen. Der Diamond Techno Bunker sollte die Rolle des kleinen dunklen Keller-Clubs mit vielen lokalen Bookings, in dem jedes Wochenende was geht, übernehmen.

Siehe dazu die Anfrage hier im Wortlaut:  Anfrage zur Linnéstrasse 16 vom 06.10.2015

Das Amt für öffentliche Ordnung hat daraufhin festgestellt, dass ein derartiger Klub keinerlei Genehmigung besitzen würde. Siehe dazu das  Antwortschreiben, das die Fraktionsgemeinschaft FL-FF dazu vom Amt erhalten hat:

Antwort des Amts für öffentliche Ordnung zum Technobunker vom 08.10.2015

Herr H. D. Akermann hat uns dazu folgende E-Mail geschrieben: “Wieder einmal ein Erfolg unserer Vertreter/in über eine Anfrage an den OB etwas bewegt zu haben. Es sind oft fälschlicherweise als klein eingestufte Bürgersorgen, die auch von Freiburg Lebenswert angepackt werden, während sie für die „großen“ Fraktionen offensichtlich Nebensache sind. Danke und weiter so. Steter Tropfen…”.