Rede zum Bewohnerparken

Zum Thema Bewohnerparken (Drucksache G-21/240) hat Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) am 14. Dezember 2021 im Freiburger Gemeinderat folgende Rede gehalten:

Sehr geehrter Herr Oberb├╝rgermeister,
meine sehr geehrte Damen und Herren
!

Freiburg Lebenswert tritt, wie unser Name schon sagt, f├╝r eine lebenswerte Stadt ein. Autos, die die ├Âffentlichen Fl├Ąchen massenhaft beanspruchen, widersprechen diesem Ziel einer lebenswerten Stadt. Wenn wir schon nicht daf├╝r sorgen k├Ânnen, dass die Zahl der Autos abnimmt, sondern sie sogar noch zunimmt, ist eine ÔÇ×AblassÔÇť-Geb├╝hr von ein bis maximal 1,5 ÔéČ pro Tag f├╝r die Autobesitzer ein doch ├Ąu├čerst bescheidener finanzieller Beitrag daf├╝r, dass mit ihren Fahrzeugen das Ziel einer lebenswerten Stadt in weiter Ferne liegt.

Hintergrund ist folgender: Der Gemeinderat hat am 14.12.2021 mit knapper Mehrheit eine Geb├╝hrenerh├Âhung f├╝r Bewohnerparkausweise von bisher 30 Euro auf im Schnitt 360 Euro beschlossen. F├╝r Autos, die k├╝rzer als 4,21 Meter sind, kostet der Anwohnerparkausweis ab April 240 Euro, f├╝r Autos mit mehr als 4,70 Meter werden 480 Euro f├Ąllig, im Durchschnitt damit 360 Euro. Damit wurde der Antrag von den Gr├╝nen, eine Stadt f├╝r alle, Jupi und Freiburg Lebenswert mit 22:21 Stimmen bei Enthaltung von OB Horn angenommen.