Hohe Wellen

Hohe Wellen schl├Ągt offensichtlich ein Beitrag auf unserer Homepage zum Amtsblatt von Freiburg (siehe: https://freiburg-lebenswert.de/das-amtsblatt-darf-keine-presseaehnliche-wochenzeitung-sein/), in dem es in erster Linie um die Ausgestaltung des Amtsblattes in Freiburg geht. Darin wurde au├čerdem die Frage gestellt, ob dieses den Vorgaben des BGH, der zu der Frage geurteilt hatte, entspricht. In dem Zusammenhang wurde dann auch auf die Monopolstellung der BZ-Medien hingewiesen.

Dabei ist der Begriff ÔÇ×Propaganda-InstrumentÔÇť benutzt worden, der in der Tat ├╝berspitzt ist. Diese Wortwahl bedauern wir und haben den Beitrag auf unserer Homepage entsprechend korrigiert.

Da es in Freiburg nur eine Tageszeitung gibt, hat diese damit eine gewisse Monopolstellung inne. Dies kann man in einer demokratisch-liberalen Gesellschaft nur bedauern. Moderate Meinungsvielfalt w├Ąre f├╝r uns alle – auch f├╝r die BZ selbst – w├╝nschenswert. Auch BZ-Chefredakteure haben sich schon mal mehr Konkurrenz gew├╝nscht, um sich dem Vorwurf einer Monopolstellung in der Stadt nicht immer wieder aussetzen zu m├╝ssen. Das hat nichts mit ÔÇ×nordkoreanischen Verh├ĄltnissenÔÇť zu tun. Im Gegenteil: indem wir uns mehr Pressevielfalt w├╝nschen, wollen wir dazu beitragen, dass vielf├Ąltiger, unterschiedlicher, vielleicht manchmal auch gegens├Ątzlicher berichtet wird.

Bei der Beurteilung des Amtsblattes handelt es sich um eine Rechtsfrage: Bei dem Beitrag auf unserer Homepage wird auf den Sachstand nach dem BGH-Urteil hingewiesen. Sowohl FL als auch die Fraktion FL/FF sind der Meinung, dass sich die Stadt Freiburg Gedanken machen muss, ob das von Ihr herausgegebene ÔÇ×AmtsblattÔÇť den Vorgaben des BGH entspricht oder nicht.

Die BZ selbst hat am 20.12.2018 ├╝ber diesen Sachstand berichtet (siehe: http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/bgh-urteil-staedte-duerfen-der-freien-presse-keine-konkurrenz-machen–162331558.html). Statt nur den trockenen Sachverhalt darzustellen, h├Ątte sie ja auch selbst die Frage stellen k├Ânnen, was dies f├╝r das Amtsblatt in Freiburg bedeuten k├Ânnte. Nach einem derartigen BGH Urteil sollte es doch selbstverst├Ąndlich sein, zu hinterfragen, was es f├╝r das hiesiege Amtsblatt bedeutet, ob sich etwas ├Ąndern muss, und wenn ja, was. Wir von FL werden auch weiterhin die Dinge, die um uns herum geschehen und unsere politische Arbeit ber├╝hren aufmerksam beobachten und auch werten.

Siehe auch: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/verein-freiburg-lebenswert-kritisiert-die-berichterstattung-des-freiburger-amtsblatts–163318711.html

Das Amtsblatt der Stadt Freiburg: Ist es eine „presse├Ąhnliche Wochenzeitung“?