Transparenz als Grundforderung der Gegenwart

Folie3„Transparenz ist eine Grundforderung der Gegenwart. Die Wahlurne, die Mitbestimmung – nicht das Hinterzimmer – steht für Dialog und Aufbruch.“ — So die Zeitschrift „Christ in der Gegenwart“ in Bezug auf die Besetzung von Bischofsitzen in der katholischen Kirche in Deutschland. Anders als im weltlichen, öffentlichen Leben würden Entscheidungen in der katholischen Kirche nicht an der Wahlurne entschieden, „sondern in mächtigen Hinterzimmern“.

Ist dies wirklich so? Dürfen bei wichtigen Entscheidungen in unserer öffentlichen, städtischen Demokratie wirklich die Bürger als Souverän oder zumindest deren Volksvertreter entscheiden oder werden zumindest gefragt? Gibt es in der Demokratie wirklich keine „mächtigen Hinterzimmer“, in denen letztlich die Entscheidungen fallen? – Bei diesen Fragen waren zumindest in der Vergangenheit starke Zweifel angebracht. Zu oft haben wir dies – zumindest in Freiburg – leider immer wieder anderes erlebt.

Vorbild Schildacker?

Allerdings hat man das Problem nun offensichtlich erkannt und scheint auf dem richtigen Weg zu sein. Seit Freiburg Lebenswert zu diesem Thema für Unruhe und mit drei Sitzen im Stadtrat für Aufsehen gesorgt hat, scheint ein neues Bewusstsein zum Thema Bürgerbeteiligung entstanden zu sein. So auch bei der Planung des Areals der Polizeiakademie und des alten Götz-und Moritz-Geländes in Haslach-Schildacker. Hier wurde frühzeitig informiert, die Bürger wurden zu Info-Veranstaltungen eingeladen und es wurde – erstmals ergebnisoffen – unter Moderation eines neutralen Stadtplaners nach den Wünschen der beteiligten Bürger gefragt. Es bleibt zu hoffen, dass diese Bürgerbeteiligung (wie z. B. beim Verfahren um den Stadion-Standort Wolfswinkel) nicht nur zum Schein stattfindet.

Die Veranstaltung am 25.06. im Morat-Institut und die dort gemachten Aussagen und Zusagen durch den Moderator Prof. Dr. Pesch aus Stuttgart und der Freiburger Stadtplaner Dr. Roland Jerusalem waren in dieser Beziehung jedenfalls vielversprechend. Am 14. Juli finden dann in der Staudinger Gesamtschule, Staudingerstr. 10, zwei Workshops zum Thema statt: Von 15-18 Uhr ein Workshop für Schlüsselakteure, von 18.30-20.30 Uhr für die Bürgerschaft.

Beitrag in der Badischen Zeitung: Eine Zukunft für Schildacker

Info der Stadt: Rahmenkonzept Schildacker (ganz unten)
sowie die Vorgaben zur Beauftragung der Planungsbüros.