Rede zum Haushalt von Dr. W.-D. Winkler

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFZur Verabschiedung des st├Ądtischen Haushalts von Freiburg nutzen die Fraktionen traditionell die Gelegenheit,┬á eigene Positionen zu bestimmen und Kritik am politischen Gegner zu ├╝ben.┬á Dr. Wolf-Dieter Winkler, der Fraktionsvorsitzende von Freiburg Lebenswert/F├╝r Freiburg,┬á kritisierte unter anderem das Demokratieverst├Ąndnis der gro├čen Fraktionen, die sich „in geheimen Zirkeln getroffen und abgeprochen haben“, um bei Antr├Ągen und Entscheidungen vollendete Tatsachen zu schaffen.

Zum Thema Sanierung der st├Ądtischen Schulen zitiert Dr. Winkler den Leiter des Fachbereichs Finanzen der Stadtverwaltung Jena, Martin Berger, der sagte: ÔÇ×Entscheidend f├╝r die Sanierung aller Schulen in Jena innerhalb von 10 Jahren war, dass sich die Kommunalpolitik dazu durchringen konnte, den Schwerpunkt Schulsanierung nicht nur zu fordern, sondern auch in die Tat umzusetzen. Daf├╝r wurde auf Prestigeprojekte wie den Stadionneubau oder eine Kongresshalle verzichtet.ÔÇť

Zur Problematik der Bauwut in Freiburg auf Kosten des Stadtbildes meinte Wolf-Dieter Winkler, er k├Ânne „keinerlei finanzielle Anstrengung der Stadt erkennen, ihr kulturelles Erbe zu erhalten. Sei es das 250 Jahre alte Haus zu Amerika und die angrenzenden Vorstadtvillen, die in den n├Ąchsten Tagen abgerissen werden sollen, oder das Reinhold-Schneider-Haus, das durch einen Anbau und durch Zerst├Ârung seines Parks seiner kulturgeschichtlichen Identit├Ąt beraubt wird – um nur zwei Beispiele zu nennen. Statt selbst Geld in die Hand zu nehmen und diese geschichtstr├Ąchtigen H├Ąuser zu erhalten, werden sie Bautr├Ągern ├╝berlassen, die sich auf Kosten des Freiburger Stadtbildes nahezu frei austoben k├Ânnen.“

Abschlie├čend sagte er: „Wir sind der Meinung, dass im Bereich der Schulen, bei der Erhaltung baulicher Kulturg├╝ter und der Unterst├╝tzung der vielen kulturellen und sozialen Initiativen finanziell mehr getan werden k├Ânnte, um Freiburg liebens- und lebenswert zu erhalten. Einsparungen k├Ânnten wir uns durchaus bei der Werbung f├╝r Freiburg vorstellen, insbesondere durch eine Reduzierung des Auftretens auf internationalem Parkett. Letzteres erscheint uns angesichts einer Einwohnerzahl von 220.000 doch eher einer Gro├čmannssucht geschuldet.“

Hier der gesamte Text der Haushaltsrede von Dr. W.-D. Winkler.