Mehr Wertschätzung für Erzieher/innen

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Pressemitteilung

Welche Bedeutung hat die Arbeit mit Kindern? Um diese Frage geht es letztlich in der Auseinandersetzung um eine Gehaltserhöhung für die Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen. Öffentlich ausgetragen wird das Bestreben nach einer Gehaltserhöhung in Form eines Streiks deshalb, weil die Arbeitgeber nach fünf Verhandlungsrunden noch immer kein akzeptables Angebot vorgelegt haben.

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Sieg der sozial-liberalen Bündnisse bei Kommunalwahl in Spanien

In 13 von 17 spanischen Regionen wurden am 24. Mai 2015 regionale Parlamente und im ganzen Land neue Stadträte und Gemeindevertretungen gewählt. Die aufstrebende liberale Partei „Ciudadanos“ (Bürger) ging aus den Wahlen mit 6,6 Prozent der Stimmen landesweit als drittstärkste Kraft hervor. „Podemos“, die zweite, eher links-liberal orientierte Bürgerbewegung war nicht flächendeckend angetreten, sondern nur in einzelnen Regionen und Kommunen im Bündnis mit anderen Gruppierungen, konnte aber auch in vielen Städten und Gemeinden deutliche Mehrheiten erringen.

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Erfolg im Gemeinderat für unser Anliegen

Sozialen Wohnungsbau schaffen durch
Sozialen Wohnungsbau schaffen durch „sozialgerechte Bodennutzung“.

In der Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015 gab es wieder einen Schlagabtausch um das brisante Thema Wohnungsbau, der aber auch zu neuen Mehrheiten im Gemeinderat führte. Somit konnte FL/FF zusammen mit UL, JPG, SPD und FDP eine zentrale Forderung seines Programms zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durchsetzen, dass nämlich bei künftigen Baugebieten 50% geförderter und gebundener Wohnungsbau enthalten sein muss. Hierzu dokumentieren möchten wir auch die Reden des Fraktionsvorsitzenden von FL/FF, Dr. Wolf-Dieter Winkler, die er im Gemeinderat gehalten hat (siehe unten).

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Interfraktionelle Unterstützung für Flüchtlinge

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Die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) hat das von allen Fraktionen und Gruppierungen im Freiburger Gemeinderat unterzeichnete Unterstützerschreiben bezüglich der drohenden Abschiebung der Familie Kovaci an die Härtefallkommission des Landes Baden-Württemberg „in Verantwortung für die langjährig in unserer Stadt lebenden und gut integrierten Roma-Flüchtlinge“ mit unterzeichnet.

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Antwort auf diffamierende Populismus-Vorwürfe

Die diffusen, immer wieder im Internet in seinem Blog oder bei Facebook geäußerten (um nicht zu sagen: an den Haaren herbeigezogenen) und abenteuerlich gegründeten „Populismus“-Vorwürfe des  Herrn Sebastian Müller (ehem. Stadtrat für „Junges Freiburg“) gegen Freiburg Lebenswert wollte Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer (Stadtrat, Für Freiburg) so nicht länger stehen lassen. Er hat deshalb Herrn Müller einen ausführlichen Brief geschrieben, den wir unseren Lesern nicht vorenthalten und hier (mit seiner ausdrücklichen Erlaubnis) gerne veröffentlichen möchten. Er weist darin all die unhaltbaren und diffamierenden Spekulationen und Verschwörungstheorien des Herrn Müller energisch zurück und belegt, wie unwahr und jede Grundlage entbehrend dessen Anwürfe sind.

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Für die Aufwertung der Sozial- und Pflegeberufe

Die Stadträte von FL/FF, Prof. Rückauer und Dr. Winkler, auf der Demo für die Aufwertung der Sozial- und Plegeberufe am 8. Mai 2015 in Freiburg (Foto: W. Deppert)
Die Stadträte von FL/FF, Prof. Rückauer und Dr. Winkler, auf der Demo für die Aufwertung der Sozial- und Plegeberufe am 8. Mai 2015 in Freiburg (Foto: W. Deppert)

Die beiden Stadträte der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF), Dr. Wolf-Dieter Winkler und Prof. Klaus-Dieter Rückauer sowie der Fraktionsgeschäftsführer Dr. Wolfgang Deppert haben am 8. Mai 2015 an der Demonstration und Kundgebung am Augustinerplatz für die Aufwertung der Sozial- und Pflegeberufe teilgenommen. Außer Prof. Schuchmann, der bevor die Demo begann, kurz anwesend war, waren sie die einzigen Vertreter der Gemeinderats-Fraktionen, die an der Demo teilgenommen und die Sozial- und Pflegekräfte damit unterstützt haben.

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Das Dreikönigshaus muss als Ensemble erhalten bleiben

Pressemitteilung vom 07. Mai 2015

Die Wählervereinigung Freiburg Lebenswert (FL) setzt sich nach dem Brand im mittleren Teil des Dreikönigshauses vehement für den Erhalt des gesamten Ensembles ein. Dass der mittlere Teil, der nun abgerissen wird, nicht unter Denkmalschutz stehen soll, ist nur schwer nachvollziehbar. Denn gemäß § 2 des badenwürttembergischen Denkmalschutzgesetzes (DSchG) stehen „einfache“ Kulturdenkmale kraft Gesetzes unter Denkmalschutz, ohne dass es hierzu noch der Aufnahme in eine Denkmalliste oder einer entsprechenden Erklärung der Denkmalschutzbehörde bedarf. Sollte es nicht so sein, dann wäre dies ein schwerwiegendes Versäumnis gewesen. Zudem bildet die Gebäudereihe eine Einheit und müsste zusammen mit dem denkmalgeschützten vorderen Teil als Gesamteinheit zumindest Ensembleschutz genießen. FL stellt daher die Anfrage an die Stadt, warum zumindest die Außenfassaden des mittleren Teils nicht wieder so aufgebaut werden, wie sie waren. Schließlich muss ja auch eine Gebäudeversicherung bestehen, die dafür in Anspruch genommen werden kann (auch wenn dies bei Brandstiftung möglicherweise länger dauert).

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