Seit zwei Jahren vertritt nun Freiburg Lebenswert als eine von 13 Gruppierungen bzw. die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) als eine von 7 Fraktionen im Gemeinderat die Interessen ihrer Wähler und aller Freiburger Bürger. Keine andere Fraktion ist auf öffentlichen Veranstaltungen, in Anhörungen, in der Gremienarbeit und bei Bürgergesprächen so präsent wie FL/FF.
Veränderung der politischen Landschaft
Hat die neue Konstellation im Gemeinderat auch zu veränderten politischen Vorgängen geführt? Klare Antwort: ja. Das ist weniger eine Folge der Sitzverteilung als vielmehr der Impulse, die durch die neuen Räte eingebracht werden. Der unverstellte Blick auf Vorgänge und Probleme in der Stadt ermöglicht eine sachgerechte und bürgernahe Einschätzung der Erfordernisse. Das hat in den vergangenen zwei Jahren dieser Legislaturperiode zu teilweise neuen Mehrheiten geführt. Die Kräfteverhältnisse vor der Wahl hatten berechenbare Mehrheiten vorgegeben; diese Eindeutigkeit besteht aufgrund veränderter Gewichtungen nicht mehr. Insofern ist erhebliche Bewegung in den Gemeinderat gekommen – und gerade nicht die zu Beginn befürchtete Lähmung.
Der wohl folgenreichste Ausdruck dafür ist der Beschluss zu einem 50%-Anteil an geförderten Wohnbauflächen bei neuen Bauvorhaben im breitflächigen Geschosswohnungsbau, der durch eine vor dieser Wahl undenkbare Koalition möglich wurde und durchgesetzt werden konnte. Der Gewinn für die BürgerInnen dieser Stadt ist offenkundig. Allein an diesem Beispiel zeigt sich die Bereicherung, die infolge der „Neuen“ im Gemeinderat bewirkt wird. In aller Bescheidenheit darf deshalb festgestellt werden, dass mit der Fraktion FL/FF eine wesentliche und gestaltende Kraft im politischen Handeln der Stadt aktiv ist.
Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer
Siehe auch: Fraktionsgemeinschaft FL/FF
