Bürgerbeteiligung

Folie3Für gestaltende Bürgerbeteiligung. Für echte Dialoge. Für mehr Teilhabe.

In 60 Jahren hat sich die Demokratie in unserem Land entwickelt. Die Bürger wollen sich heute auch zwischen den Wahlen in die Politik einmischen. Sie verlangen nach aktiver Beteiligung bei Sachfragen. Gestaltende Bürgerbeteiligung mit echten Dialogen braucht es dazu, aber auch mehr Stimmrechte. Dafür setzt sich Freiburg Lebenswert ein.

Bürgerbeteiligung ist als Aushängeschild allgegenwärtig. Runde Tische vermehren sich und Dialoge werden überall angeblich „auf Augenhöhe“ geführt. Scheinbar hat sich Bürgerbeteiligung bereits durchgesetzt. Vorsicht! In der Praxis ist nicht alles echte Bürgerbeteiligung, was sich so nennt. Es ist manchmal so wie bei Pfirsichen vom Discounter. Sie sehen aus wie Pfirsiche, schmecken aber wie fade Gurken.

Es gibt immer wieder Projekte von großer Bedeutung, die einen Keil in die Bürgerschaft treiben können. Hier fordert FL den Gemeinderat auf, von seinem Recht Gebrauch zu machen, selbst einen Bürgerentscheid einzuleiten. Das Recht, durch Bürgerbegehren Abstimmungen von unten einzuleiten, gibt es schon. Auf dem Papier. Es kommt aber selten zur Anwendung, weil die Hürden zu hoch sind.

Wir haben in Freiburg viele Bürgerinitiativen. Das ist erfreulich. Gleichzeitig ist dies aber auch Ausdruck großen Unmutes. Die Bürgerschaft muss ein praktikables Recht auf wirksame Bürgerbeteiligung bekommen. Wie in Heidelberg. Dort sind Bürgerbeteiligungsrechte in einer Satzung verankert. Eine Vorhabenliste informiert die Öffentlichkeit frühzeitig. Das fordern wir auch für Freiburg.

Schließlich brauchen wir wieder Vertrauen zwischen allen Beteiligten der Kommunalpolitik. Das ist nur mit Transparenz und Ergebnisoffenheit möglich. Dann wird die Demokratie lebendiger und die Qualität der Ergebnisse besser.

Ausführliche Abhandlung siehe:  Bürgebeteiligung und Mitbestimmung

Engagierte Bürger in den Gemeinderat