Nach der Corona-bedingten, dreimonatigen Zwangspause hat die parteiunabhängige und basisdemokratisch organisierte Wählervereinigung Freiburg Lebenswert e.V. (FL) am 16. Juni wieder zu einem „Aktiventreffen“ eingeladen. Besprochen und diskutiert wurde vor allem die inhaltliche und organisatorische Neuausrichtung des Vereins. Das Treffen sollte aber auch der Vorbereitung der Neuwahl des Vorstandes im Juli dienen, die Corona-bedingt bisher nicht stattfinden konnte und immer wieder verschoben werden musste.
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Mitgliederversammlung und Vorstandswahlen bei Freiburg Lebenswert
Am Donnerstag, den 19. Oktober 2017, fand turnusgemäß die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins Freiburg Lebenswert e.V. (FL) statt. Deren Vorsitzende, Stadträtin Gerlinde Schrempp, stellte in ihrem Bericht die Erfolge und Leistungen der Arbeit im Verein sowie der Fraktion FL/FF (der ja drei FL-Stadträte angehören) heraus. Satzungsgemäß erfolgte dieses Mal auch die Wahl des Vorstandes.
Satzungsgemäß besteht der Vorstand aus einem vierköpfigen „geschäftsführenden Vorstand“ (1. und 2. Vors., Kassenwart und Schriftführer) sowie aus zehn Beiräten. Da bei der Wahl für den 2. Vorsitz Ulrich Glaubitz aus persönlichen Gründen nicht mehr antrat (stattdessen aber für einen der Beiratsposten), kandidierte an seiner Stelle Oliver Tappe, Rechtsanwalt in Freiburg, Familienvater und wohnhaft im Stadtteil Mooswald.
Alle Kandidaten für den „geschäftsführenden Vorstand“ wurden einstimmig (wieder-)gewählt: Gerlinde Schrempp (1. Vorsitzende), Oliver Tappe (2. Vorsitzender), Markus Kramp (Kassenwart) und Dr. Wolfgang Deppert (Schriftführer). Als Beiräte wurden gewählt (in alphabetischer Reihenfolge): Dr. Monika Friedemann, Ulrich Glaubitz, Christa Gronbach, Dr. Dieter Kroll, Dr. Kerstin Langosch, Michael Managò, Rayek Nabulsi, Günther Neumaier, Martin Schempp und Dr. Friederike Zahm.
In der Diskussion über die Arbeit des Vereins und der Fraktion wurde angeregt, die zahlreichen Erfolge und die außergewöhnlich gute Arbeit stärker zu betonen. Bei allen Rückschlägen bei Abstimmungen im Gemeinderat, sei doch in vielen von FL vertretenen, initiierten und vorgebrachten Themen (wie z.B. Denkmalschutz, Baupolitik, Stadion-Planung, Erhalt von Grünflächen und selbst beim Thema Stadtteil-Planung im Dietenbach) ein Umdenken zu spüren. Angeregt wurde, wieder große Vortragsveranstaltungen zu unseren Themen Stadtbild, Bürgerbeteiligung, Umweltschutz, bezahlbarer Wohnraum, Lebensqualität etc. zu organisieren.
Auch wurde, im Hinblick auf die OB-Wahl 2018 und die Gemeinderatswahl 2019 gefordert, sich stärker nicht nur mit dem politischen Gegner auseinanderzusetzen sondern auch mit der „ziemlich verwelkten“ Kommunalpolitik der Grünen, bei der oftmals die ökologischen Ziele der Partei nicht mehr erkennbar seien. Der Etikettenschwindel „grün“ gelte nicht nur für die Grünen-Fraktion im Stadtrat sondern auch für den Oberbürgermeister. Es gelte, die Freiburger Bevölkerung dieses Trugbild endlich erkennen zu lassen und klar zu machen, dass FL die Gruppierung in Freiburg sei, die die eigentlichen grünen Werte nicht nur in Sonntagsreden vertritt, sondern auch in praktische Politik umsetzen will.
Gerlinde Schrempp dankte zum Schluss ihrem langjährigen Stellvertreter Ulrich Glaubitz für dessen vertrauensvolle, engagierte und kollegiale Zusammenarbeit, und sie freue sich darüber, dass er dem Vorstand des Vereins als Mitglied des Beirats erhalten bleibt.
Siehe auch den Bericht in der BZ: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/der-verein-freiburg-lebenswert-wirft-freiburgs-gruenen-und-dem-oberbuergermeister-etikettenschwindel–143892687.html
Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorstands
Die freie, parteiunabhängige Bürgerliste Freiburg Lebenswert e.V. (FL), die bei den Gemeinderatswahlen im Mai mit drei Sitzen in den Gemeinderat von Freiburg eingezogen ist, hat am 18.12.2014 in der Mooswald Bierstube ihre Mitgliederversammlung abgehalten. Auf der Tagesordnung standen turnusgemäß auch Vorstandwahlen.
Gerlinde Schrempp, die erste Vorsitzende des Vereins, sprach die 26 anwesenden Mitglieder als „Freunde“ an. Sie fasste es als „Ehre“ auf, dem vor einem Jahr gegründeten Verein als Vorsitzende dienen zu können. Sie habe hier eine politische Heimat und viele enge Weggefährten gefunden. Die erst vor einem Jahr gegründete Bürgerliste habe aus dem Stand heraus und mit großem Einsatz große politische Erfolge erzielt, aber auch viel Widerstand bei den alteingesessenen Cliquen und Parteien in der Stadt verspürt.
Schrempp dankte auch ihren Vorstandskollegen: Dem zweiten Vorsitzenden Ulrich Glaubitz für seine „Umsicht und Klugheit“, dem Fraktionsvorsitzenden von FL/FF Dr. Wolf-Dieter Winkler für seine „unermüdliche Arbeit“ im Gemeinderat, dem Geschäftsführer der Fraktion Dr. Wolfgang Deppert, den sie als „idealen Mann am richtigen Ort“ bezeichnete, dem Pressesprecher Michael Managò für seine „große Unterstützung“, dem für Gestaltung von Plakaten und Homepage verantwortliche Christoph Maschowski für seine „Tag- und Nachtarbeit“, der Kassiererin Gabriele Raue für ihre umsichtige Kassenführung sowie allen Vorstandkollegen und den vielen Aktiven des Vereins für die große Unterstützung.
Auch wenn derzeit der Bürgerentscheid um den Neubau eines SC-Stadions die politischen Diskussionen sehr prägen würde, hätten sich doch die inhaltlichen Schwerpunkte von Freiburg Lebenswert grundsätzlich nicht geändert, so Gerlinde Schrempp in Ihrer Rede. Weiterhin stünden Transparenz bei Verwaltungsentscheidungen, Bürgerbeteiligung, Stadtbild und bezahlbarer Wohnraum im Vordergrund des Engagements von FL. Aber auch in diesem Zusammenhang spiele der geplante Stadionneubau eine Rolle, der mit über 100 Mio. Euro Steuergeldern mitfinanziert werden soll. „Es gehört nicht zur Daseinsvorsorge einer Kommune, einen Profifußballclub in dieser Größenordnung zu unterstützen“ so Schrempp.
Bei den Vorstandswahlen wurden Gerlinde Schrempp als erste Vorsitzende mit 25 Ja-Stimmen und einer Enthaltung und Ulrich Glaubitz als zweiter Vorsitzender einstimmig wiedergewählt. Ebenso wurde Dr. Wolfgang Deppert als Schriftführer sowie Markus Kramp als Kassenwart gewählt. Mit viel Applaus wurde Gabriele Raue als Kassiererin verabschiedet, die wegen Umzug im kommenden Jahr nach Kirchzarten nicht wieder kandidierte. Anschließen wurden als Beiräte in den Vorstand von FL gewählt: Gerd Bachmann, Dr. Monika Friedemann, Karl-Heinz Krawczyk (für Markus Kramp, der als Kassenwart bereits Vorstandsmitglied ist), Dr. Dieter Kroll, Dr. Kerstin Langosch, Michael Managò, Marjella Spindler, Bernd Veeser, Dr. Wolf-Dieter Winkler und Dr. Friederike Zahm (für Kristian Raue, der mit seiner Familie nach Kirchzarten ziehen wird). Als Nachrücker wurden Liane Schempp und Günther Neumaier gewählt.
Siehe hier die Rede von Gerlinde Schrempp am 18.12.2014
Siehe hier der Beitrag in der BZ zur Mitgliederversammlung
Freiburg Lebenswert verabschiedet Satzung und wählt den Vorstand
Am Montagabend fand im Cafe Velo die offizielle Vereinsgründung von „Freiburg Lebenswert“ statt. Aus dem Kreis der mittlerweile von 48 auf 85 angestiegenen Anzahl Aktiven wurde Gerlinde Schrempp zur ersten Vorsitzenden und Ulrich Glaubitz zum zweiten Vorsitzenden gewählt. In der einstimmig verabschiedeten Satzung wurden neben Stadtbild, gestaltender Bürgerbeteiligung und Lebensqualität der Erhalt und die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums für die mittleren und unteren Einkommensschichten als Vereinszweck festgeschrieben.
Gerlinde Schrempp wohnt im Stadtteil Landwasser. Sie ist vielen Bürgern im Westen der Stadt vor allem als Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative „IGEL e.V.“ bekannt, aber auch als langjährige Ortschaftsrätin und stellvertretende Ortsvorsteherin in Hochdorf. Die Bürgerinitiative „Igel“ hat in jahrelanger und hartnäckiger Arbeit u.a. erreicht, dass Bund und Land jeweils zur Hälfte die Kosten tragen für einen deutlich verbesserten Lärmschutz entlang des geplanten dritten und vierten Gleises der Güterbahntrasse.
Ulrich Glaubitz lebt im Stadtteil Betzenhausen und ist Mitglied im baden-württembergischen Landesvorstand von „Mehr Demokratie e.V.“. Dieser bundesweit tätige Verein ist parteipolitisch neutral und fördert die staatsbürgerliche Bildung in unserer Gesellschaft. Der Verein will die direkten politischen Mitbestimmungsrechte der Bürger stärken.
Neben der Wahl verabschiedeten die anwesenden Gründungsmitglieder die Satzung des neu gegründeten Vereins „Freiburg Lebenswert e.V.“. Darin wird ein besonderer Schwerpunkt auf Erhalt und Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums in Freiburg gelegt. Der Zweck des Vereins wurde wie folgt in der Satzung festgeschrieben:
„Freiburg Lebenswert will sich aus Verantwortung für eine an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientierten Stadtentwicklung in die demokratische Entscheidungsfindung einbringen und setzt sich neben den Themen Stadtbild, gestaltende Bürgerbeteiligung und Lebensqualität – auch für zukünftige Generationen – für den Erhalt und die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums für alle ein, insbesondere für die mittleren und unteren Einkommensschichten.“
Gerlinde Schrempp begründete ihre Kandidatur für den Vorsitz bei Freiburg Lebenswert damit, dass nur eine demokratische Einbindung engagierter Bürger fernab von parteipolitischen Ideologien die Gratwanderung zwischen bezahlbarem Wohnraum und gleichzeitigem Erhalt von Lebensqualität und Stadtbild bewerkstelligen kann.
„Meine erste Aufgabe wird allerdings sein, die von verschiedenen Seiten vermutlich aus völliger Unkenntnis über unsere Ziele immer wieder aufgestellte Unterstellung, Freiburg Lebenswert wolle Mauern um Freiburg bauen oder gar eine Zuzugsregelung einführen, aus der Welt zu schaffen. Das ist Unsinn und war und wird nie ein Ziel von Freiburg Lebenswert sein. Allerdings blicken wir mit Sorge z.B. auf die Planungen für den neuen Stadtteil. Das wird voraussichtlich, sollte es tatsächlich so weit kommen, der teuerste Stadtteil in Freiburg werden. Und trotz der hohen Mieten wird der neue Stadtteil viele Menschen nach Freiburg locken, womit die Nachfrage nach Wohnraum weiter angefeuert wird. Über direkte und indirekte Effekte, nicht zuletzt über den Mietspiegel, kommt es zu einer weiteren Beschleunigung des Mietpreisanstiegs in der ganzen Stadt. Noch mehr Freiburger, nicht nur aus den unteren Einkommensschichten, können sich ihre Stadt bald nicht mehr leisten, wenn wir weiter so schnell wachsen wie bisher.“
Ulrich Glaubitz stimmt dem zu und ergänzt: „Als Verfechter von mehr direkter Demokratie reizt mich bei Freiburg Lebenswert ganz besonders die Forderung nach gestaltender Bürgerbeteiligung und mehr Mitbestimmung der Bürger bei der Stadtentwicklung. Das ist wichtig, damit ausgehend von den legitimen Einzelinteressen der Bürger eine möglichst ausgewogene, zumutbare und nachhaltige Politik für die gesamte Freiburger Bevölkerung entsteht.“
Weitere Informationen zu „Freiburg Lebenswert“ und die Möglichkeiten, sich bei der Initiative zu beteiligen, gibt es online auf www.freiburg-lebenswert.de.
