Sehenswert: Dokumentarfilm zur Rainhofscheune

Alternativen zur Bauwut UND nicht leichtfertig abreissen: In der Rainhofscheune wird ein Film über ein vorbildliches Projekt gezeigt,  ein Film über die Entstehung eben dieser Rainhofscheune, die vom Bauunternehmer Willi Sutter sehr stilvoll und denkmalgerecht saniert worden ist. Außerdem behandelt der Dokumentarfilm das Thema sozialer Wohnungsbau und soziale Gerechtigkeit.

Wann? – Am Freitag 27. Januar 2017, 19.30 Uhr im Buchladen in der Rainhofscheune  (siehe: www.buchladen-rainhof.de) 

Der Titel des Films lautet: “Die keiner will – Von Menschen und Häusern” (ein Dokumentarfilm von Peter Ohlendorf, 90 Minuten). Bitte weiter darauf aufmerksam machen, denn solche Prokekte sollten ‘Schule machen’!




Unbezahlbare Neubauten

“Wohnen ist teuer, vor allem in Städten fehlt bezahlbarer Wohnraum. Bauen, bauen, bauen – die Politik baut hier auf private Investoren. Sie sollen die Wohnungskrise lösen.” Eine Recherche des ARD-Magazins Panorama zeigt jedoch: “Private Neubauwohnungen sind oft unbezahlbar”. Die zentrale Aussage der Recherche lautet: Es werden die falschen Wohnungen gebaut, nämlich fast nur teure, für die meisten Bürger unbezahlbare Neubauten, statt der dringend benötigten bezahlbaren Wohnungen. Der Grund dafür ist, dass man den Wohnungsmarkt weitgehend dem gewinnorientierten, freien Markt überlässt.

Sehr lesens- und sehenswert: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/immobilien-preise-neubauten-101.html

Das Video:

Freiburg Lebenswert sagt dies seit Langem.
Siehe: Unser Programm zur Wohnungspolitik

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In Freiburg wird, trotz aller Warnungen von Experten, leider weiterhin permanent bezahlbarer Wohnraum abgerissen und durch teure Neubauten ersetzt. DAS ist der Grund für den Mangel an bezahlbarem Wohnraum und für die tatsächliche Wohnungsnot in der Stadt! Die Uneinsichtigkeit der Rathausspitze und der Koalition aus Grünen, CDU und FW im Gemeinderat verdanken wir eine Zerstörung unserer Stadt zum Vorteil von Investoren, die Wohnungen nur für Reiche und Superreiche bauen möchten, weil da die Rendite am höchsten ist. Bezahlbarer Wohnraum für Normalverdiener? — Fehlanzeige! Sogar die städtische “Stadtbau” kommt ihrer eigentlichen Aufgabe, Wohnungen für den sozialen Bedarf zu bauen, nicht nach und arbeitet gewinnorientiert.

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Die falsche Antwort auf die Wohnungsnot

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Zur Debatte im Gemeinderat am 21. Juni 2016 zum Thema Breisacher Hof erklären die Fraktionen von SPD, Unabhängigen Listen, Junges Freiburg/Die Partei/Grüne Alternative, Freiburg Lebenswert / Für Freiburg und FDP in einer gemeinsamen Presseerklärung:

Weniger bezahlbare Wohnungen im Breisacher Hof?
Die falsche Antwort auf die Freiburger Wohnungsnot!

Im Breisacher Hof, dem Quartier im Stadtteil Mooswald mit von jeher preisgünstigen Wohnungen, soll entlang der Breisacher Strasse bzw. Elsässerstraße 2 h ein Neubau mit 60 geförderten Wohnungen entstehen und an der Elsässerstraße 2f und 2g zugunsten freifinanzierten Wohnungsbaues saniert und modernisiert werden.

Mit viel Engagement haben Bewohnerinnen und Bewohner seit 2007 an einem Plan mitgearbeitet, wie Neubau und Modernisierung im Breisacher Hof gestaltet werden sollen. Und – das ist selten – die Bewohnerinnen und Bewohner haben sich für Nachverdichtung, allerdings mit Konzept, ausgesprochen. Geplant war zuerst ein Neubau, dann der Umzug der Mieterinnen und Mieter in diesen und anschließend Sanierung bzw. Neubau der alten Häuser 2 f und g, mit der Möglichkeit des Rückzuges. Zwischenzeitlich wurde 2011 das in sehr schlechtem baulichem Zustand befindliche Mietshaus, Elsässerstr. 2h, mit 34 Wohnungen abgerissen.

Für diese Wohnungen gibt es bis heute keinen Ersatz. Nach langen Diskussionen sprach sich der Gemeinderat im Januar 2016 zugunsten eines Neubaus an der Stelle sogar für die Verlagerung des Bolzplatzes aus. Der Aufsichtsrat der Stadtbau hat im Mai 2016 mit 11:9 Stimmen den Neubau von ca. 60 geförderten Wohnungen beschlossen, weit weniger als die ursprünglich in diesem Bereich des Quartiers vorhandenen 85 Wohnungen mit niedrigen Mieten.

Im (noch) vorhandenen preisgünstigen Wohnungsbestand Elsässerstr. 2f und 2g sollen nach der Mehrheit des Aufsichtsrates die preisgünstigen Wohnungen nicht ersetzt werden, sondern „zur Durchmischung des Quartiers“ freifinanzierte Wohnungen entstehen – mit einem Startpreis von 9 Euro/m².

Für die Fraktionen von SPD, UL, JPG, FL/FF und FDP ist dieser Beschluss des Aufsichtsrates der städtischen Wohnungsbaugesellschaft, deren Auftrag es in erster Linie ist, preisgünstige Wohnungen für breite Schichten der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, und angesichts der Wohnungsknappheit im preiswerten Segment, eine Farce. Grundstücke, zumal städtische bzw. im Eigentum der FSB, auf denen geförderter Wohnungsbau entstehen kann, sind sehr rar. Der Beschluss ist aber auch vor dem Hintergrund der Ausweisung neuer Wohnbauflächen, etwa der Wald-Fläche im Stadtteil Mooswald mehr als unverständlich. Man ist bereit, Wald zu roden für Wohnungsbau, aber schafft es nicht einmal auf einer bereits vorhandenen Fläche, den Verlust von preiswertem Wohnraum durch mindestens die gleiche Anzahl geförderter Wohnungen zu ersetzen.

Da im Gemeinderat in der heutigen Sitzung eine Korrektur des Aufsichtsratsbeschlusses der FSB rechtlich nicht möglich ist, werden die Mitglieder des Aufsichtsrates von SPD, UL, JPG, FL/FF und FDP einen weiteren Anlauf unternehmen und sich dafür einsetzen, dass der Beschluss des Aufsichtsrates der FSB zugunsten mehr geförderten Wohnraums revidiert wird.

Siehe auch als PDF:  Interfraktionelle PM Breisacher Hof

In dem, bereits 2014 verfassten Programm von Freiburg Lebenswert heißt es zur Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum durch die Freiburger Stadtbau (FSB) eindeutig:

“Eine Wohnungspolitik, die die soziale Durchmischung und die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums für alle Einkommensschichten zum Ziel hat, muss deshalb intelligentere Wege finden, als nur zu wachsen und plump „auf Teufel komm raus“ zu bauen. (…)

Eine besondere Rolle muss der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) zugewiesen werden. Der bislang praktizierte Kurs einer Renditeoptimierung muss grundlegend geändert und durch eine massiv an den sozialen Bedürfnissen der mittleren und unteren Einkommen orientierte Wohnraumbereitstellung ersetzt werden. Dies betrifft sowohl die Mietpreisgestaltung im Bestand und für Neubauten, als auch Mietpreisanpassungen nach Renovierung von Bestandswohnungen. Entstehende Unterdeckungen müssen durch Zuschüsse seitens der Stadtkasse gedeckt werden.

Eine Haushaltssanierung oder Ertragsverbesserung durch den Verkauf städtischer Wohnungen oder ein Verkauf der FSB selbst (wie im Jahre 2006 durch die Stadtverwaltung vorgeschlagen und glücklicherweise durch einen Bürgerentscheid verhindert), muss in jedem Fall unterbleiben.”

Siehe:  Wohnungspolitik




FL/FF begrüßt Sozialticket

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Hier die Rede unserer FL-Gemeinderätin Gerlinde Schrempp (Fraktionsgemeinschaft FL/FF) am 10.05.2016 im Gemeinderat zum Thema „Sozialticket“ (Drucksache G-16/029):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

FL/FF begrüßt die Einführung eines Sozialtickets für Freiburger Bürger, die über ein sehr begrenztes Einkommen verfügen. Das werden nach der Steigerung der Wohngeldnovelle 2015 ca. 25.000 Freiburger sein. Es war sicher keine leichte Aufgabe für die Verwaltung, eine einheitliche, wenig komplizierte Lösung für die Anspruchsberechtigten zu finden, die einerseits Diskriminierungsfreiheit, Datenschutz gewährleistet, aber auch Missbrauch verhindert. Dafür danken wir ausdrücklich. Dass nun Coupons vom Amt für Soziales und Senioren ausgegeben werden sollen, ist sicher die beste Lösung, um schließlich Anonymität zu gewährleisten, über die weiteren organisatorischen Vorschläge wie Ausgabe und Einlösung der Berechtigungsnachweise braucht hier nicht wiederholt gesprochen zu werden.  

Dem Gemeinderat wurden nun vier Varianten für ein Sozialticket zur Abstimmung vorgelegt. Den Vorschlag der Verwaltung, die Variante 3 zu beschließen, also neben der bezuschussten RegioKarteBasis alternativ eine 2×4 Mehrfahrkarte/monatlich anzubieten, halten wir nicht für die beste Lösung. FL/FF bevorzugt die Variante 4, also RegioKarteBasis alternativ zwei 2×4 Mehrfahrkarten anzubieten. Das scheint auf den ersten Blick die teuerste Variante zu sein, aber sie ist eben nur scheinbar die Teuerste.

Begründung:

Wir glauben, dass viele Berechtigte auf das Angebot zwei 2×4 Mehrfahrtenkarten zugehen werden und keine RegioKarteBasis kaufen werden, weil das Angebot der Mehrfahrkarten knapp 4 €/monatl. günstiger ist, aber vor allem, weil die Mehrfahrkarten nicht in einem Monat verbraucht werden müssen, sondern in den Folgemonat oder Folgemonaten „mitgenommen“ werden können. Das heißt, dass z.B. in den Sommermonaten könnten Fahrkarten „gespart“ werden, sodass nicht jeden Monat 16,10 € für Fahrkarten ausgegeben werden müssten, das wird für viele Berechtigte ein Anreiz darstellen, dieses Angebot zu wählen. Für den Haushalt der Stadt wäre es ebenfalls eine geringere Belastung. Deshalb bitten wir um Unterstützung für die Variante 4.  Sollte es hierzu keine Mehrheit geben, werden wir der Variante 3 zustimmen, um das Sozialticket endlich auf den Weg zu bringen. Unsere bevorzugte Variante 4 könnte dann später noch zum Zuge kommen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 




Wohneigentum und Mietwohnungen in Weingarten

Mietwohnungsbau der Stadtbau in Weingarten
Mietwohnungsbau der Stadtbau in Weingarten

Im Stadtteil Weingarten gibt es einen sehr geringen Eigentumsanteil an Wohnungen von unter 5%. Eine Erhöhung dieses Anteiles wäre aus Sicht von FL/FF für den Stadtteil ein Gewinn. Leider hat der Gemeinderatsbeschluss vom 12.4.16 zu Missverständnissen geführt, die einer Klarstellung bedürfen:

Im Hochhaus Binzengrün 34, das mit seinen bisherigen 88 Wohnungen der Freiburger Stadtbau (FSB) gehört, soll durch den Gemeinderatsbeschluss  „ausschließlich für Selbstnutzer“ die Möglichkeit geboten werden, künftig Wohneigentum zu erwerben. Denn Wohneigentum stellt eine hervorragende Altersversorgung dar. Die bisherigen Mieter können also ihre Wohnung entweder von der FSB kaufen oder aber sie weiterhin nur mieten. Die durch die Eigentumsbildung tatsächlich wegfallenden (bis zu 88) Mietwohnungen zuzüglich 50% der 32 neu im Hochhaus entstehenden Eigentumswohnungen sind durch die FSB zu ersetzen – in Stadtteilen mit sehr geringer Dichte an gefördertem Mietwohnungsbau. Somit werden unterm Strich überhaupt keine Mietwohnungen wegfallen.

Außerdem ist südöstlich des Gebäudes Binzengrün 34 eine hofartige Bebauung geplant, bei der die Mehrheit des Gemeinderates – einschließlich FL/FF – auf der Anwendung der 50%-Regelung zur Schaffung von gefördertem Wohnraum bestand. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb dies dem “städtebaulichen Entwicklungskonzept” schaden soll.




In Weingarten können nun aus Mietern Eigentümer werden

“Beim geplanten Großprojekt der städtischen Wohnungsgesellschaft kam es im Gemeinderat zur Kraftprobe – und die Anti-Salomon-Mehrheit setzte am Dienstag gegen den Willen der Stadtverwaltung erstmals die 50-Prozent-Regelung durch. Das heißt: Auf einer großen Wiese in Weingarten entstehen nicht ausschließlich Eigentumswohnungen, sondern zur Hälfte geförderte Mietwohnungen. Das danebenstehende Hochhaus Binzengrün 34 wird privatisiert.” So steht es am 14.04.2016 in der Badischen Zeitung (BZ). Siehe: http://www.badische-zeitung.de/freiburg/gemeinderat-stadtbau-darf-bei-grossprojekt-in-weingarten-nicht-nur-eigentumswohnungen-errichten

Diese neue Mehrheit  und auch die Tatsache, dass die 50%-Regelung für sozialen Wohnungsbau beim geplanten Neubau zum Tragen kam, hat die Stadt in erster Linie der Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) zu verdanken. Dies ist eine großartige Leistung der FL/FF-Stadträte im Gemeinderat, die große Anerkennung verdient!

Hier im Wortlaut die Rede von FL-Stadträtin Gerlinde Schrempp im Gemeinderat am 12.04.2016 zu TOP 15 „8. Änderung des Bebauungsplans Weingarten-West“:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 sehr geehrte Damen und Herren,

Freiburg Lebenswert/Für Freiburg hat den Änderungsantrag zu TOP 15 mit auf den Weg gebracht. Wie bereits erwähnt, wurde aus der Bürgerschaft heraus immer wieder auf den wirklich sehr geringen Eigentumsanteil von unter 5% im Wohnungsbestand des Stadtteiles Weingarten hingewiesen und eine Erhöhung dieses Eigentumanteiles gefordert. Wie unter 8.1. der Gemeinderatsvorlage beschrieben, bietet sich nun die Möglichkeit, im Hochhaus Binzengrün 34 künftig Wohneigentum ausschließlich für Selbstnutzer zu erwerben. Wir legen sehr großen Wert auf diese Formulierung „für Selbstnutzer“. Es muss niemand kaufen, bisherige Mieter können doch weiterhin ihre Wohnung mieten, aber es wird möglich sein, dass Mieter ihre Wohnung kaufen können. Dass dadurch 80 Sozialwohnungen wegfallen würden, lieber Herr Guzzoni, ist doch keine feststehende Größe. Wenn alle Mieter ihre Wohnungen kaufen würden, ja, aber es kann auch sein, dass kein Mieter kaufen will, dann fällt gar keine Wohnung weg. Es würde dem Stadtteil aus unserer Sicht wirklich gut tun, wenn mehr Eigentum schaffen würde.

Ich verweise hier auch wieder einmal auf den Stadtteil Landwasser, wo ein Hochhaus mit über 100 Wohnungen größtenteils in den Privatbesitz der früheren Mieter übergegangen ist. Was dort passiert ist, hat den Bewohnern, dem Haus, aber auch dem Stadtteil sehr gut getan. Gegner dieser in Weingarten angestrebten sogenannten Privatisierung möchte ich sehr empfehlen, sich dieses Beispiel eines gelungenen Überganges anzusehen. Bei der derzeitigen Zinssituation werden sehr viele Menschen in der Lage sein, Wohneigentum zu schaffen, was nebenbei eine hervorragende Altersversorgung darstellt. Wir könnten uns durchaus Einrichtungen in Weingarten vorstellen, die den bisherigen Mietern durch entsprechende Beratung  zur Seite stehen. Eine Veranstaltung mit Bausparkassen, Banken im oben ausgeführten Sinn würde vielen Mietern zeigen, was möglich ist.

Nun zu den unter b) genannten Innenentwicklungsflächen südöstlich des Hochhauses Binzengrün 34. Dass die Anwendung der 50%-Regelung auf dieser Fläche dem städtebaulichen Entwicklungskonzept schaden soll, ist für uns  nicht nachvollziehbar. In anderen Städten klappt das hervorragend, auch mancher Investor hat damit kein Problem. Freiburg Lebenswert/Für Freiburg besteht auf Einhaltung des Gemeinderatsbeschlusses vom 19.05.2015. Vielen Dank!




Anfrage zu Kinderhospiz

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Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF hat am 6. April 2016 folgende Anfrage an die Stadtverwaltung zum möglichen Standort eines Kinderhospizes in Freiburg gestellt:

“Seit der Gründung des St. Christopher’s Hospice in London durch Cicely Saunders 1967 hat sich die Betreuung von Menschen, deren Erkrankung absehbar in kürzerer Zeit zum Tod füh-ren wird, als eine Einrichtung von unschätzbarem Wert für diese Patienten erwiesen. Insbesondere die dort mögliche und praktizierte Form der Zuwendung und der intensivierten Schmerztherapie bedeuten einen immensen Gewinn.

Für Kinder, die an einer Tumorerkrankung sterben, und deren Eltern ist eine solche Sterbebegleitung besonders wichtig. In Freiburg besteht bislang kein Hospiz für Kinder. Wir möchten mit Nachdruck anregen, ein Haus für diese Patienten und ihre Angehörigen einzurichten.

Das freiwerdende Forstamt würde sich im Grunde anbieten, ist jedoch wegen seiner sehr dunklen Innenräume und der für ganz andere Verwendung gedachten Konzeption architek-tonisch leider ungeeignet.”

Hier die gesamte Anfrage mit den Fragen an die Stadtverwaltung: Anfrage zu Kinderhospiz 06.04.2016

 




Realitätsblase, Gentrifizierung und soziale Kälte in Freiburg

Am Ostermontag läuft in der ARD der erste Tatort, der in Freiburg spielt, mit Heike Makatsch als  “schroffe, unzugängliche Ermittlerin”, wie die Badische Zeitung (BZ) schreibt. In einem Interview, das sie der BZ in Berlin gegeben hat, antwortet sie auf die Frage nach der sozialen Kälte, die in der Tatort-Handlung in Freiburg gezeigt wird: “Die Stadt ist zwar schön zum Leben, aber auch teuer. Die Kehrseite dieser Realitätsblase ist die Gentrifizierung. Und wenn man Menschen die Heimat raubt, kann das dazu führen, dass sie sich wertlos fühlen und Todessehnsüchte entwickeln.”

Diese “Realitätsblase”, die Frau Makatsch zu Recht beschreibt, hat ihren Grund. Immer wieder wird bezahlbarer, preisgünstiger Wohnraum abgerissen und durch teure, gewinnmaximierende Neubauten ersetzt. Wir haben in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen und werden dies auch weiter tun. Umso mehr freuen wir uns deshalb natürlich über die Unterstützung einer prominenten Tatort-Kommissarin.

Hier das Interview mit Heike Makatsch in der BZ: http://www.badische-zeitung.de/computer-medien-1/ich-bin-ein-bisschen-hinterwaeldlerisch–119690507.html 

Und hier die Links zu den Abhandlungen in unseren Programm zu Wohnungspolitik  und  Wachstumswahn sowie auf unserer Homepage die Beträge zum Thema  Bezahlbarer Wohnraum.




Neue Wege beim sozialen Wohnungsbau

“Haus & Grund-Präsident Rolf Kornemann hält den politischen Anspruch, die Wohnungsnot durch sozialen Wohnungsbau zu beheben, für Utopie: „Da macht man den Leuten etwas vor.“ Die gewaltigen öffentlichen Milliardenbeträge, die notwendig wären, um allen Bedürftigen auf diesem Weg zu helfen, stünden schlicht nicht zur Verfügung. Mit den gegenwärtig geplanten Mitteln aber werde der soziale Wohnungsbau zur Lotterie mit wenigen Gewinnern. (…) Er empfiehlt, wie auch die überwiegende Schar der Ökonomen, öffentliche Förderung nicht an den Wohnungen zu orientieren (Objektförderung), sondern an den Mietern etwa durch Wohngeld (Subjektförderung).”

So ist es in einem Artikel in der FAZ vom 06.02.2016 nachzulesen. Und es wird darin beschrieben, wie zum Beispiel Frankfurt und Hamburg hier neue Wege gehen. Denn “auch in den vom Wohnungsmangel besonders betroffenen Metropolen setzt sich die Einsicht immer stärker durch, dass der klassische Sozialwohnungsbau nicht der Königsweg ist, um den Mangel zu beheben.” Vielleicht kann dies auch in der gleichermaßen betroffenen Metropole Freiburg als Anregung dienen, bereits existierenden günstigen Wohnraum (wie z.B. im Breisacher Hof, der außerdem noch schön und stadtbildprägend für diese Gegend ist) nicht durch teuere, gesichtslose Neubauten zu ersetzen, die sich die jetztigen Bewohner dann nicht mehr leisten können.

Siehe den Beitrag in der FAZ: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/immobilien/wohnungsmangel-baugrube-sozialer-wohnungsbau-14051661.html

Siehe auch: Rede von Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) zum Thema Breisacher Hof vom 02.02.2016




Reden von Prof. Rückauer im Gemeinderat

Zur Flüchtlingssituation, zum Mietspiegel und zum Aktionsplan Inklusion

In der Sitzung des  Freiburger Gemeinderats am 15.12.2015 hat auch Stadtrat Prof. Klaus-Dieter Rückauer (Für Freiburg) als Mitglied der Fraktionsgemeinschaft Freilburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) drei Reden zu den o. g. Tagesordnungspunkten gehalten, die wir hier auch gerne dokumentieren möchten:

Rede Prof. Rueckauer zur Flüchtlingssituation 2015 12 15

Rede Prof. Rueckauer zum Mietspiegel 2015 12 15

Rede Prof. Rueckauer Aktionsplan Inklusion 2015 11 17