Rede zum Thema 3./4. Gleis Rheintalbahn

Zum Thema 3./4. Gleis Rheintalbahn (hier: Verfahren für die Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren Abschnitt 8.2. – Drucksache G-17/209) hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp für die Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) am 25.10.2017 im Gemeinderat folgende Rede gehalten:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

zunächst möchte ich beim APS für die Vorlage danken. Ich ergreife hier das Wort, obwohl es hier nur um eine Kenntnisnahme geht, denn wie mir Gemeinderatskollegen schon oft gesagt haben, sind sie nicht sehr vertraut mit den Vorgängen um das 3./4. Güterbahngleis.

Nach wie vor liegen die Planunterlagen für den Abschnitt 8.2. – also alles auf Freiburger Gemarkung – nicht vor. Aber alle im Verfahren Beteiligte wissen, dass die DB-Netz-AG alles versucht, die im Projektbeirat von Bund und Land zugesagten Galerien im PlA. 8.2., also Hochdorf, Landwasser, Lehen, Mundenhof nicht zu verwirklichen.

Bisher waren die Stichworte der DB die sog. Optimierungen, d.h. Optimierungen im Sinne die Kosten für den vereinbarten, zugesagten Lärmschutz deutlich zu reduzieren. Dann wurde mit dickeren Lärmschutzwänden argumentiert, die aber ebenfalls nicht die notwendigen  Lärmreduzierungen bringen können.

Jetzt geht es um Rechenspiele, um die entsprechenden Messwerte zu erreichen. Es werden jetzt niedrigere Zugzahlen ins Spiel gebracht, die DB verschweigt aber, dass die Zuglänge erheblich erhöht werden soll, sodass die Lärmpausen für die betroffenen Bürger doch ziemlich gleich bleiben.

Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mir ist bekannt, dass sowohl das Regierungspräsidium, wie auch die beiden betroffenen Landräte bereits sehr aktiv sind. Deshalb bin ich – das sage ich auch für den  Vorstand der BI IGEL – der Stadt sehr dankbar, dass Einwendungen gegen die Pläne der DB Netz AG in einer folgenden Beschlussvorlage dargestellt werden.   




Ausgleichsmaßnahmen Rheintalbahn 3./4. Gleis

Der Aus- und Neubau des 3./4. Gleises parallel zur A 5 zwischen Karlsruhe und Basel nimmt im Planfeststellungsbereich  große Flächen in Anspruch, die Waldumwandlungen und den Verlust naturschutzfachlicher Wertigkeiten auf der Gemarkung Freiburg bedeuten. Entsprechend der Gesetzeslage ist die Deutsche Bahn AG verpflichtet, für die in Anspruch genommenen Flächen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu leisten.

In der Sitzung des Freiburger Geinderats vom 21.10.2014, in der dieses Thema behandelt wurde (Beschluss-Vorlage G 14 /082) hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL/FF) zu den Ausgleichsmaßnahmen einen fachlich sehr kenntnisreichen,  lesenswerten Redebeitrag gehalten, den wir hier gerne dokumentieren möchten.

Siehe hier: Redebeitrag von Gerlinde Schrempp im GR zu Ausgleichsmaßnahmen Rheintalbahn (PDF)