Kretschmann liest Salomon die Leviten
In seiner Rede zum politischen Aschermittwoch am 18. Februar 2015 hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann auch zu dem von der Landesregierung vorbereiteten Gesetz zur Erleichterung von Bürgentscheiden geäußert. Er sieht dieses Gesetz als notwendigen an Beitrag für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. Dies hat Freiburgs OB Dieter Salomon sofort energisch kritisiert, was nun Kretschmann wiederum […]
Debatten-Niveau und demokratische Reife
Immer wieder sorgen die Herabwürdigungen des politischen Gegners durch OB Dieter Salomon für Diskussionen. So auch jetzt sein Nachtreten nach dem Bürgerentscheid. Das zeigen zahlreiche Leserbriefe in der Badische Zeitung sowie empörte E-Mails, die uns erreichen. Viele Bürger beschweren sich über den arroganten und überheblichen Stil, den der OB gegenüber Kritikern an den Tag legt. […]
OB reagiert auf offenen Brief von „WIR“ arrogant und überheblich
Pressemitteilung der Fraktion FL/FF zum Offenen Brief der WIR-Initiative vom 5.2.2014 Gestern meldete die Badische Zeitung, dass die Fraktionen verärgert seien über den Offenen Brief von zwei Mitgliedern der „WIR-Die Freiburger Innenstadt e.V.“-Initiative, Sandra Gintaut-Lutz und Uta Plazek. Hiermit stellen wir klar, dass wir von FL/FF keineswegs über diesen Brief verärgert sind oder uns brüskiert […]
OB Salomon tritt in unanständiger Weise nach
Pressemitteilung vom 03. 02. 2015 „Es ist oft so, dass Bürgerentscheide tiefe Gräben in einer Stadt aufreißen“, sagt der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith. Das sei nun auch in Freiburg so gewesen. Er lobte aber die ersten Reaktionen der Verlierer am Sonntag, wie etwa von der Fraktion Freiburg Lebenswert“, die das Ergebnis akzeptierten. „Das ist politisch […]
