FL bleibt handlungsfähig

Betroffen und enttäuscht haben
Mitglieder und Vorstand von Freiburg Lebenswert (FL) die Nachricht vom Ausstieg
Gerlinde Schrempps aus der Gruppe der FL-Stadträte zur Kenntnis genommen.
Inzwischen ist Gerlinde Schrempp vom Vorsitz des Vereins zurückgetreten. FL
wird zeitnah in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung die Lage
sorgfältig analysieren und das weitere Vorgehen beschließen. Der Verein wird
weiterhin seine Kernthemen, wie beispielsweise Stadtbild, Naturschutz,
Anwohnerschutz und Teilhabe der Bürger voranbringen.

Der Vorstand von Freiburg Lebenswert e. V.

Trotz mancher Umbrüche zu Begiinn des Jahres 2020 möchte Freiburg Lebenswert e. V. auch in Zukunft die freie, basisisdemokratisch organisierte Wählervereinigung für die Anliegen der Bürger in Freiburg bleiben! (Foto: Pixabay).

Großes FL-Wahlplakat 2019, am Fahnenbergplatz (Foto: M. Managò




Zusammenarbeit mit den Freien Wählern?

Schon jetzt ist die Zusammenarbeit mit der Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat gut. Man versteht sich mit den beiden verbliebenen FW-Stadträten und es gibt inhaltlich viele Überschneidungen – zumal die beiden strittigen Themen Dietenbach und SC-Stadion-Neubau, bei denen man weit auseinander lag, inzwischen entschieden worden sind. Nun könnte aus dieser Zusammenarbeit mehr werden, nachdem Stadträtin Claudia Feierling aus der FW-Fraktion ausgeschieden ist bzw. entlassen wurde.

Siehe dazu die Berichterstattung in der Badischen Zeitung (BZ): https://www.badische-zeitung.de/die-freie-waehler-fraktion-in-freiburgs-gemeinderat-ist-geplatzt

Sowie der Kommentar von Herrn Röderer
dazu:
https://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/eine-mittelgrosse-fraktion-im-freiburger-gemeinderat-zu-sein-ist-verlockend–181856340.html

Von der inhaltlichen Ausrichtung her, sind die Freien Wähler (FW) – abgesehen vom Thema Bauen – für Freiburg Lebenswert (FL) die naheliegendsten Partner: Wir sind beide parteiunabhängige Wählerlisten, wir sind beide vor allem kommunalpolitisch ausgerichtet und man kann uns (neben FDP/BfF und CDU) zum sogenannten „bürgerlich-demokratischen Lager“ zählen, das bei den letzten Wahlen insgesamt verloren hat und nun eigentlich enger zusammenrücken könnte oder sollte. Zumal in Zeiten, in denen Extremisten von Rechts und Links stärker werden und unsere Demokratie und Freiheit gefährden können.

Während FW über eine größere Nähe zu Wirtschaft und Handwerk (auch zur Bauwirtschaft) verfügt, sind bei FL die Themen Klima- und Naturschutz, Anwohnerschutz und Ökologie, Stadtbild und Denkmalschutz weit stärker ausgeprägt. Positiv ausgedrückt kann man also sagen: FW und FL würden sich hervorragend ergänzen. Bei den Themen Bürgerbeteiligung und Bürgernähe sowie bei sozialen Themen sind ohnehin schon große Überschneidungen vorhanden.

„Die Freien Wähler könnten bald mit Freiburg Lebenswert kooperieren – eine Zusammenarbeit, die Sinn macht“ schreibt J. Röderer in der BZ. Das stimmt und dem ist vorläufig nichts weiter hinzuzufügen. Alles hängt nun von der Entscheidung von Frau C. Feierling ab, ob sie ihr Mandat niederlegt oder ob sie (ggf. als Einzelperson) im Gemeinderat bleibt. Diese Entscheidung werden bzw. müssen wir nun alle erst einmal abwarten, dann sieht man weiter…




Abschied, Dank und Neubeginn

Nach der Kommunalwahl im Mai hat sich für Freiburg
Lebenswert (FL) eine schwierige Situation ergeben. Zum einen haben wir gegenüber
2014 zwar Stimmen hinzugewonnen, durch die höhere Wahlbeteiligung aber weniger
Prozentpunkte erhalten und einen Sitz verloren. Dadurch wurde unser Stadtrat
Karl-Heinz Krawczyk trotz erheblicher Zugewinne leider nicht wieder in den
Gemeinderat gewählt. Und zum anderen wurde auch unser Fraktionskollege Prof.
Klaus-Dieter Rückauer (von der Liste „Für Freiburg“) leider nicht wiedergewählt.
Seine Liste konnte bei dieser Kommunalwahl keinen Sitz gewinnen.

Nach Verhandlungen und Gesprächen mit verschiedenen Gruppen und Wählerlisten im neu gewählten Gemeinderat, vor allem mit den Freien Wählern (und ausdrücklich nicht mit der AfD), kam aus unterschiedlichen Gründen jedoch leider keine neue Fraktionsgemeinschaft zustande. Dadurch hat sich nun die Situation ergeben, dass FL in der neuen Legislaturperiode mit den beiden Stadträten Gerlinde Schrempp und Dr. Wolf-Dieter Winkler den Fraktionsstatus im Gemeinderat verlieren wird. Wir werden dadurch zwar in Ausschüssen, aber nicht mehr in Aufsichtsräten vertreten sein.

Auch wenn die Fraktionsgemeinschaft FL/FF bald Geschichte sein wird, möchten wir doch auf fünf Jahre erfolgreiche, gute Arbeit zurückblicken sowie auf eine Atmosphäre, die von einer starken Gemeinschaft und vielen frohen Stunden geprägt war. Wir konnten viel bewegen, konnten uns für viele Bürgeranliegen einsetzen und haben ein Umdenken in manchen Fragen bewirken können. Die Frage „Wie und für wen soll gebaut werden?“ der Stadtverwaltung in einer Überschrift im letzten Amtsblatt, hätte ohne uns früher nie eine so zentrale Rolle gespielt.

An dieser Stelle gilt es aber vor allem auch Dank zu
sagen an die beiden Stadträte, die den Gemeinderat nun verlassen werden:

Der Handwerksmeister und Unternehmer Karl-Heinz Krawczyk (FL) war und ist uns immer ein besonnener, ernsthafter
Vertreter der Anliegen von FL im Gemeinderat gewesen. „Mit handwerklichem
Geschick“ (so sein sehr treffender Wahlslogan) hat er vor allem die
Themenfelder Bauen, Wirtschaft, FWTM und Verkehr bearbeitet. Er war einer der
letzten Handwerker, die im Gemeinderat vertreten waren. Sein Fachwissen, sein
Urteil und seine ausgleichende Art werden uns enorm fehlen.

Viel geleistet für Freiburg hat auch unser
Fraktionskollege:

Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer (FF) kann man als ebenso besonnen, ausgleichend und mit
breitem Wissen in vielen Fragen bezeichnen. Sein Humor, seine Toleranz und sein
Eintreten für moralische Werte und Prinzipien haben ihn ausgezeichnet. In den
Themenfeldern Soziales, Gesundheit, Familie und Kultur war er für die Bürger,
Angestellte der Stadt und Fraktion ein kompetenter und sachkundiger
Ansprechpartner. Auch er wird uns als Partner für unsere Arbeit sehr fehlen.

Beiden Fraktionskollegen wünschen wir alles Gute für die Zukunft, Gesundheit und die Ruhe, die gewonnen Zeit für Familie, Freizeit und die schönen Dinge des Lebens nutzen zu können. Für den Neubeginn mit Gerlinde Schrempp und Dr. Wolf-Dieter Winkler wünschen wir beiden viel Kraft, Energie und Harmonie, um die schwierigen Aufgaben im Gemeinderat – zu zweit, aber mit viel Unterstützung des Vereins FL – angehen und bestehen zu können.

Die Fraktion FL/FF im Freiburger Gemeinderat (Foto: Creative Commons)




Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit

Zum Thema “Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit” (hier: Neufassung der Satzung mit Inkrafttreten zum 01.08.2019) hat Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) am 13. November 2018 für die Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) folgende Rede gehalten und das Abstimmungsverhalten der Fraktion ausfühlich begründet. Das populistische Taktieren der Grünen bei diesem Thema bezeichnet sie dabei als “unehrich”.

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg stimmt dem Beschlussantrag der Verwaltung bezüglich Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit zu.

Begründung: Wie in der Drucksache unter 1. Ausgangslage sehr richtig geschrieben wurde, ist die zeitliche Inanspruchnahme der Gemeinderatsmitglieder durch die Zunahme der Gremien und Sitzungstermine sehr stark angestiegen. Ich persönlich bewundere jeden Gemeinderat, der voll berufstätig ist und die große zeitliche Inanspruchnahme durch sein Ehrenamt auf Kosten seiner Freizeit, Familie und mehr dennoch meistert. In mehreren Vorgesprächen waren sich da alle, ich betone alle, Fraktionen einig, es gab da auch keine Einwände, was die Höhe der künftigen Entschädigung angeht. Im Gegenteil: Von Vertretern der Grünen Fraktion wurden noch zusätzliche Vergütungen für Betreuungskosten zur Diskussion gebracht, die wir alle selbstverständlich mitgetragen haben, denn sie sind absolut gerechtfertigt. Jetzt diesen Rückzieher von verschiedenen Fraktionen zu erleben, ist m.E. ausschließlich dem kommenden Gemeinderats-Wahlkampf 2019 geschuldet. Und deshalb sage ich auch hier, wie schon im Hauptausschuss: Das ist nicht ehrlich. Nach der Wahl dann sofort praktisch als erste Amtshandlung des neuen Gemeinderates die Entschädigung zu erhöhen, wie das bisher der Fall war, wäre mir als Wähler  äußerst suspekt. Neue Gemeinderäte, die noch gar keine Vorstellung von der Arbeitsbelastung ihres Ehrenamtes haben, erhöhen sich aber zunächst einmal die Entschädigungspauschale. So will es die Fraktion der Grünen. Für meine Fraktion ist das nicht nachvollziehbar.

Ein Augenmerk sollte auch darauf verwendet werden, dass nach bisheriger Praxis den kleineren Fraktionen für stellvertretende Vorsitzende eine Staffelung der Entschädigungshöhe vorgenommen wurde, entsprechend der Fraktionsgrößen. Da muss doch die Frage erlaubt sein, ob man glaubt, dass auf kleinere Fraktionen weniger Arbeit zukommt? Es ist umgekehrt, die kleineren Fraktionen haben deutlich mehr Belastung pro Person zu tragen. Das kann aber zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden.

Herr Mauch schrieb am Samstag in seinem Kommentar, dass das Amt der Gemeinderäte ein Knochenjob sei, durchschnittlich 20 Stunden pro Woche wären aufzuwenden. Vielleicht ist dieser Ansatz für große Fraktionen einigermaßen richtig, für kleine Fraktionen mit zwei, drei, oder vier Gemeinderäten ist das aber in gar keiner Weise zutreffend. Die Menge der Arbeit ist die Gleiche, nur muss sie auf weniger Schultern verteilt werden. Und wahrscheinlich fehlen bei dieser Berechnung auch noch die vielen Stunden, die mit Mailverkehr, persönlichen Gesprächen mit den Bürgern, mit Vereinen, dem Lesen der umfangreichen Drucksachen usw. geschuldet sind.

Die vielen zusätzlichen Vergünstigungen, von denen Herr Mauch auch schreibt, muss man einmal genauer betrachten. So z.B. das über 3.000 Euro teure SC-Ticket. Dieses  haben wir von Freiburg Lebenswert/Für Freiburg schon zu Beginn unserer Tätigkeit im Gemeinderat abgelehnt bzw. nicht angenommen, obwohl in unseren Reihen sich durchaus Fußballfans befinden, die in der Vergangenheit ihre Tickets aber immer selbst bezahlt haben. Das kostenfreie Parken auf dem Rathaushof sollte auch unter die Lupe genommen werden. Neun Parkplätze stehen 48 Gemeinderäten zur Verfügung, und das nur, wenn sie nicht gerade durch andere, wie Interessensvertreter oder Handwerker in Beschlag genommen wurden ! Soviel dazu.

Ich möchte einen weiteren für uns sehr wichtigen Punkt anführen. Gemeinderäte, die aufgrund der zeitlichen Beanspruchung durch den Gemeinderat ihre Arbeitszeit auf 80 oder 70% reduziert haben, werden zwar in ihren momentanen, daraus folgenden Mindereinnahmen entschädigt. Aber wie sieht es dann bei ihrer Rente oder Pension aus? Die Gemeinderatsentschädigungen, die natürlich auch versteuert werden müssen, sind keineswegs renten- bzw. pensionsrelevant. Also muss der Gemeinderat/Gemeinderätin dafür eine zusätzliche Altersversorgung aufbauen. Und die kostet richtig Geld, das wissen Sie alle.

Ich kann da gut mitreden. Als ich meine Kinder bekommen habe, das war zwischen 1984 und 1987 gab es noch kein Babyjahr oder Vergleichbares. Ich habe also meine Berufstätigkeit etwa 10 Jahre lang auf 80% reduziert. Ich war Hauptschul-  bzw. Werkrealschullehrerin (also in keiner sehr hohen Gehaltsstufe) und bin mit 65 in Pension gegangen. Meine Pension ist aufgrund dieser Reduzierung um ca. 500 Euro geringer, als sie ohne die Reduzierung wäre.

Ein weiteres, für uns sehr wichtiges Argument, die Gemeinderatsentschädigung zu erhöhen, möchte ich im Hinblick auf die Listenerstellung für den neuen Gemeinderat nennen. Interessierte Bürger, die die Gemeinderatstätigkeit mit ihrer immensen zeitlichen Belastung gut kennen, lehnen oft nach vielen Gesprächen ab zu kandidieren – dies sind übrigens auch sehr viele Frauen – weil sie Beruf, Familie und dieses Ehrenamt nicht unter einen Hut bringen können. Und das ist äußerst bedauerlich, denn nach unserem Verständnis muss sich jeder Bürger, jede Bürgerin dieses Ehrenamt auch leisten können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörer auf der Empore, ich hoffe, dass ich mit meinen Ausführungen verdeutlichen konnte, warum meine Fraktion für diesen Beschluss vor der nächsten Gemeinderatswahl stimmen wird.

Die Fraktion FL/FF im Freiburger Gemeinderat (Foto: Creative Commons)




“Sachgerecht und bürgernah für Freiburg”

Im Freiburger “Stadtkurier” ist am 14. Juli 2016 auf der dritten Seite eine ganzseitige Anzeige der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) erschienen. Sie ist der Auftakt einer Reihe von Maßnahmen, um die Bürger von Freiburg über die Inhalte und Ziele der Fraktion aus erster Hand und direkt zu informieren sowie über deren Arbeit im Gemeinderat  zu berichten.

Hier die Anzeige im “Stadtkurier” vom 14.07.2016:

Anzeige_004_2-Jahre-Gemeinderat_FL-FF_Stadtkurier_komprHier zur besseren Betrachtung: die Anzeige als PDF-Datei

Und hier der Inhalt kurz zusammengefasst:

  • Wir haben im Gemeinderat viel erreicht und sind unseren Leitlinien treu geblieben.
  • Vielen sinnvollen Bauprojekten haben wir im Gemeinderat zugestimmt. Der Vorwurf, wir wollten eine “Käseglocke” über Freiburg stülpen ist deshalb völlig ungerechtfertigt und falsch.
  • Gegen ein sinnloses „Bauen auf Teufel komm raus“ wehren wir uns weiter mit allem Nachdruck.
  • Für den Erhalt der Kleingärten im Stadtgebiet und gegen deren Vernichtung haben wir uns als einzige  Fraktion eingesetzt.
  • Den Abriss denkmalgeschützter und stadtbildprägender Gebäude verurteilen wir und setzen uns für mehr Denkmalschutz, Inventarlisten und Erhaltungssatzungen ein.
  • Gegen die ausländerfeindlichen Agitationen der AfD haben wir (nicht nur in Landwasser) leidenschaftlich Stellung bezogen.
  • Und wir haben für neue Mehrheiten im Gemeinderat gesorgt.



Neue Fraktion im Gemeinderat

Die parteiunabhängige Bürgerliste Freiburg Lebenswert, die mit Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk drei Sitze im Gemeinderat einnehmen wird und damit schon alleine Fraktionsstärke erreicht hat, wird sich dennoch mit Prof. Dr. Klaus Rückauer von der Liste “Für Freiburg” zu einer neuen, vierköpfigen Fraktionsgemeinschaft zusammenschließen.

Die neue Fraktion im Gemeinderat aus Freiburg Lebenswert und Für Freiburg.
Die Mitglieder der Fraktion aus “Freiburg Lebenswert” und Herrn Rückauer von “Für Freiburg”.

Mit Herrn Rückauer besteht eine sehr große Übereinstimmung in den kommunalpolitischen Thembereichen, für die Freiburg Lebenswert steht. Mit vier Stadträten wird die Fraktion ein noch größeres Gewicht haben und kann sich für Abstimmungen nun themenbezogen Verbündete in anderen Fraktionen suchen. Dies sehen wir als gute Voraussetzung für unsere Arbeit im Gemeinderat.




Auf Anhieb mit drei Sitzen im Gemeinderat

Ein großer Erfolg: Freiburg Lebenswert erreicht mit 5,6% der Stimmen und drei Sitzen Fraktionsstatus im Gemeinderat

Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon sagte auf der Pressekonferenz am 26. Mai, in der er die Ergebnisse der Kommunalwahl bekannt gab: „Ein klarer Sieger dieser Wahl heißt Freiburg Lebenswert.“ Unseren drei gewählten Gemeinderäte Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk gratulieren wir herzlich!

Die drei gewählten Stadträte von Freiburg Lebenswert: Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk
Die gewählten Stadträte Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk

Wir freuen uns sehr, dass wir den Sprung in den Gemeinderat geschafft haben. Da wir zum ersten Mal angetreten sind, ist jede Stimme und jeder Sitz im Gemeinderat für uns ein Erfolg. Besonders freut uns natürlich, dass wir aus dem Stand heraus gleich drei Sitze erringen konnten und damit Fraktionsstärke erreicht haben.

Wichtig ist uns, dass wir uns nun für unsere Wähler- und Anhängerschaft engagieren und politisch einsetzen können, um langfristig zu einer festen Größe in der Stadtpolitik zu werden. Unser Ziel war es, den Themen für die wir stehen – der Erhalt des Stadtbildes, mehr Bürgerbeteiligung und eine maßvolle, nachhaltige Stadtentwicklung – Gehör zu verschaffen. Das ist uns bereits jetzt gelungen. Viele Parteien und Listen haben unsere Themen aufgegriffen und im zurückliegenden Wahlkampf selbst kommuniziert. Im Gemeinderat werden wir diese Themen nun weiter vertreten und uns geeignete Verbündete in allen Fraktionen suchen.

Alle Wahlerbegnisse bei:  Freiburg.de (PDF-Dokument)

Das Wahlergebnis der Kommunalwahl: FL ist mit 5,6 % der größte Gewinner!
Das Ergebnis (Gewinne/Verluste) der Kommunalwahl: FL ist mit 5,6 % der größte Gewinner!

Natürlich möchten wir uns bei allen Wählern, Helfern, Spendern und Unterstützern bedanken, die unermüdlich auf Märkten standen, Flyer verteilt, Plakate geklebt und uns finanziell oder tatkräftig  unterstützt haben. Dieser Erfolg ist vor allem auch Euer Erfolg – vielen herzlichen Dank dafür!

Zur Berichterstattung bei TV-Südbaden:
Freiburg Lebenswert als neue Kraft im Gemeinderat (27.05.2014)
Zu den Ergebnisse der Kommunalwahl (26.05.2014).