Reaktionen zur Abstimmung über das SC-Stadion

Anders als von den Befürwortern des Stadion-Neubaus suggeriert, gibt es (auch in der Berichterstattung) viele kritische Stimmen zur am 18.11. im Gemeinderat mit Mehrheit getroffenen Entscheidung. Sie beziehen sich vor allem auf die Subventionierung eines Proficlubs aus Steuermitteln, was nach Meinung einer Expertenrunde bei SWR2 ein „Unding“ ist. In der SWR-Sendung wird Prof. Gebauer, Berlin, […]

Geschönte Kostenschätzung beim SC-Stadion

Teilweise turbulent velief die Sitzung im Gemeinderat am 18. November 2014 zum Bauvorhaben eines neuen SC-Stadions im Wolfswinkel am Flugplatz. Die Vehemenz mit der die Befürworter des Stadionbaus auf jedes berechtigte Gegenargument reagiert haben gezeigt, wie stichhaltig die Argumente und Einwände sind, die vor allem von der Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF), aber auch von […]

Prestigeprojekt SC-Stadion

„Das neue Stadion ist ein Prestigeobjekt für den Verein, aber der wirtschaftliche Vorteil für die Zukunft erschließt sich dem Außenstehenden nicht. In dem zurzeit nicht ganz unwahrscheinlichen Szenario zweite Liga wäre es eine enorme Belastung.“ So schreibt Christoph Maschowski, Freiburg, in einem Leserbrief in der Badischen Zeitung (BZ). Er zeigt anhand der Zahlen um Stadionmiete, […]

Weg mit der rechts-widrigen Bettensteuer!

Private Übernachtungsgäste müssen in Freiburg eine Abgabe von 5% auf den Zimmerpreis entrichten. Geschäftlich Reisende sind befreit, deren Begleitpersonen nicht. Dies gilt auch für Gäste der Jugendherberge. Camper, die ihr Zelt und ihren Schlafsack mitbringen, müssen Bettensteuer bezahlen. Auch Eltern, die ihre kranken Kinder in die Klinik begleiten, müssen zahlen, wenn sie ein Hotel buchen. […]

Die Steuerzahler werden erheblich mehr zahlen

Durchleuchtet man die Finanzierung des geplanten Neubaus eines SC-Stadions, die Stadtverwaltung  und SCF gemeinsam vorgelegt haben einmal genauer, wird deutlich, wieviel Geld der Steuerzahler zu diesem Projekt beisteuern müsste: Nach der jetzigen Rechnung schon mehr als 58 Millionen Euro. Nicht eingerechnet wurde hier aber der Grundstückspreis am Wolfswinkel, den die Stadt zur Verfügung stellt und […]

Steuergelder für den Profifußball – ist das erlaubt?

Ein sehr interessanter Beitrag der Sendung „Monitor“ vom 11. Sept. 2014 gibt Antworten auf diese Frage. Der Titel der Sendung: „Profifußball in Deutschland- Steuermillionen für Profitunternehmen“.  Der in der Sendung befragte Rechtsexperte spricht von „Geschäften im rechtsfreien Raum“ auf Kosten der Steuerzahler. Hinzu kommt die Tatsache, dass die EU-Kommission die Subventionierung von Profifußballclubs durch den […]

Keine Querfinanzierung des SC aus Steuergeldern

Pressemitteilung vom 29.07.2014 Die Umbenennung des Stadionnamens in „Schwarzwaldstadion“ und die damit verbundene Beteiligung der städtischen Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM)  lehnt Freiburg Lebenswert ab. Eine solche Mitfinanzierung des Stadionnamens aus Steuergeldern ist übrigens auch durch EU-Recht nicht gedeckt. Dies gilt gleichermaßen für eine Beteiligung der Schwarzwald-Werbegemeinschaft, an der viele […]

Unser Programm zu Wirtschaft, Finanzen und Sicherheit

Nach eingehenden Diskussionen im Vorstand sowie in den Treffen der Mitglieder und Aktiven hat Freiburg Lebenswert seine Programme zu den Themenbereichen „Wirtschaft und Finanzen“ sowie zur „Sicherheit in der Stadt“ verabschiedet. Wir wollen zum Ausdruck bringen, dass wir die Sorgen der Bürger in Bezug auf das Thema Sicherheit sehr ernst nehmen.  Diese muss angesichts der […]

Weiteres KO-Kriterium für SC-Stadionneubau

Keine verdeckten Beihilfen und Bürgschaften für Profivereine Unter der Überschrift „EU knöpft sich Fußballclubs vor“ wird in einem Beitrag in der Badischen Zeitung (BZ) vom 7. Mai aufgezeigt, wie die Europäische Union gegen verdeckte Beihilfen und Bürgschaften für Profivereine vorgehen will. So steht dort unter anderem: „Die Kreditbürgschaften, die viele Kommunen ihren Proficlubs für den […]

FL-Programm Wirtschaft & Finanzen

Freiburg Lebenswert hat sein Programm zum Themenbereich „Wirtschaft und Finanzen“ veröffentlicht. Darin positioniert sich die neue, freie und parteiunabhängige Liste unter anderem zu Fragen wie Haushaltskonsolidierung, Arbeitsplätze, freies WLAN, maßvolle Stadtentwicklung und umweltschonende Landwirtschaft. Zur sogen. „Übernachtungs- oder Bettensteuer“ meint Freiburg Lebenswert:  Auch wir sprechen uns gegen die sogenannte „Betten- oder Übernachtungssteuer“ aus, die Hotels, […]