FL/FF setzt Akzente beim Beteiligungshaushalt

Vom 9.1.2017 bis zum 6.2.2017 war die Online-Plattform für das Beteiligungsverfahren der Freiburger Bürger zum Doppelhaushalt 2017/2018 freigeschaltet. In dieser Zeit haben sich 4.929 Nutzer/innen angemeldet, wurden 403 Vorschläge, 26.990 Bewertungen und 2.562 Kommentare abgegeben. Wenn man Bürgerbeteiligung und die Anliegen der Bürger, Gruppen oder Vereine ernst nimmt, so gilt es, deren Vorschläge und Kommentare […]

Wir nehmen den Beteiligungshaushalt ernst

Wenn man den Beteiligungshaushalt wirklich ernst nimmt, bedeutet dies viel Arbeit und ist zeitintensiv. Es gilt, die Eingaben von Bürgern, Gruppen, Vereinen und Organisationen entgegen zu nehmen, sich im Einzelnen erklären zu lassen, zu prüfen, zu formulieren und in den Haushalt aufzunehmen. Dies geht für eine kleine Fraktion wie FL/FF, was den Arbeitsaufwand betrifft, an […]

Schulgebäude- und Hallensanierung

Die Stadt als Träger städtischer Schulgebäude und Hallen ist für die Instandhaltung bzw. Sanierung dieser Gebäude in der Pflicht. Bisher konnten einige Schulen – Rotteckgymnasium, Merianschule, Lessingschulen, Theodor-Heuss-Gymnasium und Wentzinger-Schulen – saniert werden. Für den Doppelhaushalt 2017/18 stehen die Adolf-Reichwein-Schule, die Pestalozzi-Schulen, der Neubau der Staudinger-Gesamtschule auf der Agenda, ebenso die Anne-Frank-Schule, die Loretto-Schule sowie […]

„Riesiges Finanzloch“ in Freiburg

Während der Bund der Steuerzahler titelte, dass es in Baden-Württemberg den „Kommunen finanziell prächtig geht“ (Der Steuerzahler, Juli/Aug. 2016), schrieb gleichzeitig die Badische Zeitung (BZ) am 22. Juni 2016: „Im Freiburger Haushalt klafft ein riesiges Finanzloch. Von 60 Millionen Euro ist die Rede“.  Man fragt sich, wie das zusammen passt und ob hier in Freiburg […]

Genehmigungsfähigkeit des SC-Stadions ist weiterhin offen

Nach wie vor ist die Genehmigungsfähigkeit des Stadionbaus im Wolfswinkel nicht gegeben. Das Regierungspräsidium wird diese feststellen oder eben nicht. Diverse Gutachten stehen noch aus und was aus irgendwelchen Vorinformationen durch Baubürgermeister Haag an die Presse, nicht aber an den Gemeinderat weitergeleitet wurde, ist schlicht ein weiteres Beispiel an Intransparenz in dieser Sache. Die für […]

Mehr Wertschätzung für Erzieher/innen

Pressemitteilung Welche Bedeutung hat die Arbeit mit Kindern? Um diese Frage geht es letztlich in der Auseinandersetzung um eine Gehaltserhöhung für die Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen. Öffentlich ausgetragen wird das Bestreben nach einer Gehaltserhöhung in Form eines Streiks deshalb, weil die Arbeitgeber nach fünf Verhandlungsrunden noch immer kein akzeptables Angebot vorgelegt haben. Jeder Streik […]

Rede zum Haushalt von Dr. W.-D. Winkler

Zur Verabschiedung des städtischen Haushalts von Freiburg nutzen die Fraktionen traditionell die Gelegenheit,  eigene Positionen zu bestimmen und Kritik am politischen Gegner zu üben.  Dr. Wolf-Dieter Winkler, der Fraktionsvorsitzende von Freiburg Lebenswert/Für Freiburg,  kritisierte unter anderem das Demokratieverständnis der großen Fraktionen, die sich „in geheimen Zirkeln getroffen und abgeprochen haben“, um bei Anträgen und Entscheidungen […]

Investitionen in Schulen und Stadtteilinitiativen

Investitionen in Schulen, darauf will sich die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) bei ihren Änderungsvorschlägen zum städtischen Haushalt in erster Linie konzentrieren. Wichtig sind ihr aber auch z. B. Unterstützungen für die Restaurierung der Bachgitter in Herdern, für die Jugendarbeit  oder für die Psychosoziale Krebsberatungsstelle. Außerdem benötige Landwasser endlich eine funktionierende Drainage, „da wird seit […]

Wer soll das bezahlen…?

Mehr Infos und Fakten zum Stadion-Neubau finden Sie unter: https://freiburg-lebenswert.de/sc-stadion/argumente-fakten/

Das weiße Kaninchen Rothaus: ein Skandal!

Jetzt ist die Katze aus dem Sack. OB und Stadionplaner haben ein weißes Kaninchen aus dem Zylinder gezaubert: Rothaus. Die Staatsbrauerei soll ihre Beteiligung an der Messe Freiburg über 12,78 Mio. dort herausnehmen und in das neue Stadion übertragen. Im Klartext heißt das, dass die Messe Freiburg einen neuen Kredit aufnehmen muss, um die 12,78 […]